Herrmann (CSU) fordert sofortige Abschiebung von Straftätern.

14 Antworten

Ja, verstehe ich auch nicht. Man sollte solche Leute gar nicht erst reinlassen. Dann erübrigt sich jede Diskussion


Kleidchen2 
Beitragsersteller
 19.06.2024, 17:24

Gut dass es keine Verbrechen gab als Deutschland nur aus homogenisierten Christen bestand.

toni6970  19.06.2024, 18:26
@Kleidchen2

Das entbehrt jeder Logik. Warum sollte man zu den vorhandenen Verbrechen, freiwillig noch mehr ins Land holen?

Kannste dir im Normalfall nicht ausdenken. Oder grüne "Logik"

Natürlich hat er recht und es hätte schon lange passieren müssen.

Hat doch mit Populismus nichts zu tun.


Kleidchen2 
Beitragsersteller
 19.06.2024, 17:29

Aber sicher. Absciebung zu fordern ist populistisch. Besonders wenn suggeriert wird, es würde dem Recht genüge getan.

Velbert2  19.06.2024, 17:31

Aber mit wenig Realismus. Manche kommen dann wieder. Entweder postwendend oder nach Wochen oder Monaten.

Lexa1  20.06.2024, 09:34
@Velbert2

Wenn wir richtig funktionierende Grenzkontrollen, auch an den EU-Außengrenzen hätten, wäre die Wahrscheinlichkeit deutlich geringer.

tanztrainer1  20.06.2024, 19:58
@Lexa1

Das siehst Du wohl zu naiv.

Falsche Papiere fallen nicht immer gleich auf.

Herrman forderte heute die schnellste und sofortige Abschiebung schwerer Straftäter.

naja was ist die Alternative willst du solche Leute noch hier weiterhin haben?

Ich finde das ehrlich gesagt sogar der erste Positive Move von CSU seit langen


Kleidchen2 
Beitragsersteller
 19.06.2024, 17:27

Also keine Strafe für Islamistische Messerstecher.....

Kleidchen2 
Beitragsersteller
 19.06.2024, 17:34
@yogurt2

Die Strafe, die der Tat und dem StGB entspricht.

Kleidchen2 
Beitragsersteller
 19.06.2024, 17:35
@idk98319356

Ich finde es wirklich komisch, dass plötzlich die Abschiebung von Migranten in Kriegsgebiete als unmöglich angesehen wird, obwohl das in der bisherigen Diskussion völlig negiert wurde.

Kleidchen2 
Beitragsersteller
 19.06.2024, 17:36
@yogurt2

Nein. Als Islamist sich bei einem islamistischen Regime wie dem Taliban zurückzumelden ist eher eine Belohnung.

idk98319356  19.06.2024, 17:48
@Kleidchen2

Ich habe doch nicht gesagt das man es nicht tun soll! Man soll es tun.

Du sagtest aber das dies keine Strafe wäre.

ThisIsJustMeDE  19.06.2024, 17:49
@Kleidchen2
Nein. Als Islamist sich bei einem islamistischen Regime wie dem Taliban zurückzumelden ist eher eine Belohnung.

das Stimmt im Falle des Mannheim Attentäters schon mal nicht. Dieser würde nach Afghanistan abgeschoben werden. Die Taliban dort gehen aber massivst gegen den IS vor. Der Mannheim Attentäter hat online IS Material geteilt. Der wird dort nicht gefeiert werden. Ganz im Gegenteil...

ThisIsJustMeDE  19.06.2024, 23:09
@Kleidchen2

Tendenziell sind die Taliban mit IS Leuten im Prozess sehr kurz und endgültig. Die Todesstrafe ist eine realistische Option.

Deswegen wird in dem Fall eine Abschiebung so oder so vor Gericht scheitern außer die Taliban sicher glaubwürdig zu die Todesstrafe in diesem Fall aus zu schließen. Insgesamt müsste man aber eben die Taliban für so ein Prozedere deutlich stärker als eine Regierung anerkennen als man das will.

Kleidchen2 
Beitragsersteller
 19.06.2024, 23:34
@ThisIsJustMeDE

Genau. Für die Abschiebungsfreunde eine argumentative Zwickmühle. Entweder es sdrohen keine Strafen,dann wäre das ungerecht oder es drohte die Todesstrafe, dann wäre es GG-widrig.

Ich bin dafür, dass Straftäter schwer bestraft und später in den Flieger gesetzt werden, wie es etwa auch bei Herisch A. der Fall war.


Kleidchen2 
Beitragsersteller
 19.06.2024, 17:27

Das wäre konsequent.

Art. 3 GG gilt weiterhin.

Wenn jemand zu einer Geldstrafe verurteilt wurde muss diese bezahlt oder alternativ abgesessen / abgearbeitet werden.

Wenn jemand zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde, muss diese verbüßt werden. DANACH kann die Abschiebung erfolgen.


Kleidchen2 
Beitragsersteller
 21.06.2024, 04:45

Das sollte Herrman akzeptieren.