Brauchen wir eine Neuwahl jetzt?
Soll doch denn die Cdu und die Spd eine neue Regierung aufstellen, Die sind doch alle gewählt. Das ist reine Papier- und auch sonst Geldverschwendung.
Nach einer Neuwahl sind die Verhältnisse auch nicht klarer.
6 Antworten
Du hast aber schon mitbekommen, was die GroKo damals alles verkackt hat in deren Regierungsjahren?
FunFact: Für das Meiste davon werden jetzt die Grünen verantwortlich gemacht :P
Und ja, Neuwahlen sind erforderlich. Das schreibt das Grundgesetz so vor. Das ist der Sinn an Demokratie. Zerbricht eine Regierung, wird eine neue gewählt.
Wäre theoretisch möglich, dass während der laufenden Legislaturperiode eine neue Koalition sich bildet. Die nächste Wahl steht aber so kurz bevor, dass es keinen Sinn ergibt jetzt irgendwelche Verhandlungen über eine neue Koalition zu führen.
Es ist also einfacher die Wahl vorzuziehen.
Die Verhältnisse sind dann aber näher an dem was, was das Volk will. Die Union steht in Umfragen bei 32%, warum sollte sie akzeptieren, mit 24% als Juniorpartner in eine GroKo einzutreten? Klar wird es nach der Wahl eine GroKo geben, aber dann mit einer starken Union und einer schwachen SPD und ohne Scholz als Kanzler.
Die Union wird bei der Wahl viele Abgeordnete mehr haben, die ampelparteien viele weniger. Macht doch jetzt keinen Sinn eine Regierung unter den Bedingungen aufzustellen.
So funktioniert unsere Demokratie aber nicht.
Die aktuelle Regierung ist nun mal gescheitert und da ist die Vertrauensfrage der logische Schritt.
Das Parlament wählt den Kanzler und somit die Regierung.