Deutscher Bundestag-Migrationspolitik wird kritisiert, warum macht die Ampel sowas? Das kostet uns Steuerzahler pro Jahr 50 Milliarden und gesamt 5000 Milli..?

...gesamtwirtschaftlicher Schaden dieser Immigrationspolitik: über 5000 Milliarden Euro.

Wieso macht die Ampel so eine Politik? Ich verstehs nicht. Ist das logisch irgendwie zu erklären?

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 147. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. Januar 2024/Plenarprotokoll

"..Kanzler Scholz will die Bürger täuschen, spricht von Abschiebungen „im großen Stil“. Das Gesetz jetzt sieht aber nur ein Abschiebungsplus von 600 Personen vor, pro Jahr, bei wesentlich mehr illegalen Grenzverletzern und Asylforderern pro Tag. Und die CDU-Kanzlerin tönte schon genauso dreist von „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“, gaukelte den Deutschen eine „nationale Kraftanstrengung“ vor. Tatsächlich aber sank die Zahl der Rückführungen immer weiter. Das sind unhaltbare Zustände. .. Was in aller Welt stimmt nur nicht mit den Machern dieses angeblichen Rückführungsverbesserungsgesetzes? Ausreisegewahrsam: nur einen Monat statt der möglichen sechs. Nichts zur nötigen Erhöhung der Haftkapazitäten. Statt verbesserter Rückführung sogar Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für subsidiär Schutzberechtigte von einem auf drei Jahre. Und immer noch vorherige Ankündigung von Abschiebungen – das führt zum Scheitern mit Ansage. Aber nichts zur Verhinderung binneneuropäischer Sekundärmigration. Nichts zum einheitlichen Abschiebemanagement der Länder, gegen die absurden Winterabschiebestopps. Nichts zu Rücknahmeabkommen mit den wirklich relevanten Herkunftsländern. Dafür Mittelmeerschlepperei und erfundene Bleibeberechtigungen für Unberechtigte, der „Chancen-Aufenthalt“. Man will also diese ganzen Unrechtszustände in Wahrheit sogar verstetigen und gar mit einer integrationslosen Turboeinbürgerung unumkehrbar machen, so den demokratischen Prozess unterlaufen, indem man bedenkenlos einfach die Wählerdemografie umbaut – ein an Perfidie und Bürgerfeindlichkeit nicht zu überbietendes Unterfangen, dem alle demokratischen Kräfte sich entgegenstellen müssen. Deshalb will die Ampel auch nur noch seltener prüfen, ob noch eine Schutzbedürftigkeit vorliegt, während wir..gerade ein genaueres Hinsehen einfordern – sind doch die Bürgerkriegshandlungen in weiten Teilen Syriens etwa längst vorbei. Asyl ist doch immer nur Schutz auf Zeit, bis die Bedrohung abgeklungen ist, und das ist inzwischen vielerorts der Fall. Dem ist endlich Rechnung zu tragen Da die Regierung aber nicht vorhat, das Problem zu lösen, verlegt man sich auf Propaganda zur Verunglimpfung der Opposition. Ohne Argumente in der Sache bleibt Ihnen nur noch eines: die immer lauteren Rufe nach einer so dringend notwendigen Rückkehr zum Recht in der Migrationspolitik zu verteufeln. Diese Unrechtspolitik ist inzwischen so sehr vom Bürger durchschaut..dass Sie sich selbst nur noch mit Lügenpropaganda gegen die Opposition für überlebensfähig halten. Opposition verbieten und Grundrechte entziehen ist der Offenbarungseid politischer Unfähigkeit. Und das alles, wo die Versorgung der illegalen Grenzübertreter, die über sichere Drittstaaten kommen, uns pro Jahr 50 Milliarden Euro kostet. Das alles, wo Herr Raffelhüschen den gesamtwirtschaftlichen Schaden durch diese Immigrationspolitik auf über 5 000 Milliarden beziffert.."

Plenarprotokoll 20/147 (bundestag.de)

Haushalt, Wirtschaft, Recht, Ampel, FDP, Gesellschaft, grün, Migration, SPD, steuerzahler, Olaf Scholz
Ökonomen nehmen Weidels Gerede nach einem Dexit (Deutschland verlässt EU) auseinander. Was haltet ihr davon?

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/alice-weidel-und-die-idee-vom-dexit-das-waere-der-wirtschaftliche-super-gau-fuer-deutschland-a-594e8eb0-6d22-4c80-a552-6aa68c1f02ee

"Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, sprach von gefährlichen „Fantastereien“. Auf LinkedIn schrieb er: „Ohne die EU steht das deutsche Exportmodell unmittelbar vor dem Kollaps.“

Die AfD-Pläne wären jedoch kaum durchzusetzen. Zum einen will bisher keine Partei mit der AfD koalieren. Andererseits sind im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten bundesweite Volksabstimmungen etwa über wichtige EU-Fragen im Grundgesetz nicht vorgesehen. Darüber entscheidet hierzulande allein das Parlament."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/dexit-plan-der-afd-habeck-attackiert-afd-chefin-weidel-fuer-dexit-plan/100009728.html

" Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, weist auf die programmatische Vorstellung der AfD hin, aus der Europäischen Union auszutreten, was er für „hochproblematisch“ halte. „Nationalismus und Abschottung treffen das Herz des deutschen Geschäftsmodells, solche Forderungen sind wirtschaftspolitischer Unsinn“, sagte Fuest der „Süddeutschen Zeitung“."

" Etliche deutsche Unternehmenschefs, etwa vom Softwarekonzern SAP, vom Chiphersteller Infineon, vom Stiftungskonzern Bosch oder vom Chemiekonzern Evonik, nennen das Erstarken der AfD eine Bedrohung für die größte europäische Volkswirtschaft.

Siemens-Energy-CEO Christian Bruch sagte am Samstag: „Dem zunehmenden Rechtspopulismus und der Polarisierung dürfen wir nicht tatenlos zuschauen.“ Dies greife Demokratie und Wohlstand an, die „wir um jeden Preis schützen müssen“. Die deutsche Wirtschaft lebe vom Export."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/dexit-plan-der-afd-habeck-attackiert-afd-chefin-weidel-fuer-dexit-plan/100009728.html

Ist die arme Frau Weidel Opfer von geheimen Eliten geworden, wie es die arme AfD so oft ist? 😭😭😭😭

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Im welchem Staat, welchem Land, welcher Region würdet ihr heutzutage am liebsten geboren sein bzw. leben?

Deutschland ist zwar ein geschichtlich und kulturell sowie landschaftlich interessantes Land, jedoch einige dunkle Flecken aus der Vergangenheit (geschichtliche Belastung), Menschen sind meist kühl, egoistisch und arrogant.

Kulinarisch ist Deutschland nicht die Wucht, zumindest nicht im Alltag, mittlerweile nur noch Fußball-Nahrung, minderwertiger Schnellimbiss-Fraß, Döner- und Chinabuden.

Kommt an mediterraner Küche nicht ansatzweise heran.

Historisch stark angekratzt durch schwere Kriegsschäden (wenig Original und historisch erhalten), viele Städte großteils ausgebombt.

Dicht bevölkert, überbevölkert, zwischenmenschlicher Umgang nicht sehr gut (Jeder ist sich selbst der nächste).

Kulturhistorischer Verfall; viele kulturelle Güter verkommen leider (Rittergüter, Kleinschlösser, Denkmäler jeder Art; Mühlen, Bergwerke etc. pp.).

Natürliche Gewässer sind teilweise stark belastet, bedingt durch die dichte Besiedlung und Wasserpolitik (Direkteinleiter, mangelhafte Abscheider, veraltete Klärwerke etc.).

Keine Urwälder, unberührte und natürliche Umgebung. Fast alles erschlossen und ökonomisch, touristisch ausgenutzt und reguliert.

Viel Bürokratie bei unwichtigen Dingen (Kleinbürger ist überreguliert; überbürokratisiert).

Stark gespaltene Gesellschaft (Links-Rechts, Alt-Jung, Ossis-Wessis, Rentner-Arbeiter, Arbeiter-Arbeitsloser, AG-AN, etc.)

Sehr hohe Abgaben; Steuer- Belastung, wenig Netto vom Brutto, wenig selbst verfügbares Einkommen.

Soll keine Schwarzmalerei sein, aber wie seht ihr es ?

-Was fehlt noch ?

Leben, Europa, Arbeit, Finanzen, Erde, Religion, Schule, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Menschen, Deutschland, Politik, Alltag, Kultur, Psychologie, Gesellschaft, Lebensstil, Lebensweise, Philosophie, Staat
Wie viel Freiheit brauchen wir?

Die Frage bezieht sich auf die augenblickliche Situation.

Zwischen den sog. "freien Gesellschaften" und den immer wieder beanstandeten illiberalen Gesellschaften bestehen ja (wieder) zunehmend stärkere Unterschiede.

Die Liberaldemokratischen Gesellschaften halten sich die Förderung von Selbstverantwortung und geringerer Eingriffe in die Zivilgesellschaft zugute. Totz dem bedürfe sie der Harte Hand des Rechts, um Staat und Gesellschaft vor sich selbst zu schützen.

Die Sozialliberalen Gesellschaften pflegen ein anderes Eingriffsniveau und versuchen Staat und Zivilgesellschaft über sozialstaatliche Eingriffe zu befrieden, greifen dabei aber auch tief in die Privatsphäre ein und erwünschte Umverteilungen steigern die Staatsquote und schwächen damit die private Investivkraft.

Die illiberalen Gesellschaften agieren inzwischen (mit Ausnahmen) ähnlich, sie überlassen die Sphäre der privaten Reproduktion in unterschiedlichen Maße sich selbst, schwächen und gängeln dabei die Zivilgesellschaft aus disziplinarischen Gründen und ermöglichen um der Stabilität von Staat und Gesellschaft willen oligarchischen Gruppen die Organisation der Wirtschaft und das Abschöpfen hoher Margen - steuern aber auch gern Investitionen.

Von unten her betrachtet, kann das, solange man sich funktional integriert hat (also einer Erwerbsarbeit nachgeht), dem einzelnen bei politischem Absentismus augenscheinlich gleich sein, unter welchem System man lebt. Nur wenn man sich aus einer traditionellen Bindung an Scholle, Arbeit, Tradition löst, werden Unterschiede (Chancenungleichheit etc.) Augenfällig.

Wie viel Freiheit brauchen wir - wem reicht die Integration in einen funktionierenden Oligarchenstaat, wer meint die Entfaltungsmöglichkeiten eines Sozialstaates zu benötigen und wer glaubt, das er in einer weitgehend liberalen Gesellschaft besser klar kommen würde?

Sozialstaat 53%
Liberale Demokratie 32%
Oligarchenstaat 16%
Wirtschaft, Politik, Staat
Ideen zur Veränderung des Textes Gentrifizierung?

Die zunehmenden Mietpreise stellen eine ernsthafte Herausforderung dar, indem sie den Zugang zu bezahlbarem Wohnraum erschweren und somit potenziell die Lebensqualität zahlreicher Menschen beeinträchtigen. Dieser Aspekt der Wohnungsmarktproblematik wirft die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit auf und erfordert eine eingehende Analyse der wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Bevölkerung.

Ein weiterer bedeutsamer Nachteil ist die Verdrängung von Menschengruppen, die häufig mit steigenden Mieten einhergeht. Diese Entwicklung führt zu sozialen Spannungen und kann ganze Gemeinschaften destabilisieren, da Menschen gezwungen sind, ihre vertrauten Umgebungen zu verlassen. Die sozialen Auswirkungen dieses Phänomens verdeutlichen die dringende Notwendigkeit einer ausgewogenen städtischen Entwicklungspolitik.

Ein dritter Nachteil, der nicht zu unterschätzen ist, besteht im kulturellen Verlust, der durch die Verdrängung von Bewohnern aufgrund steigender Mieten entstehen kann. Traditionen, soziale Bindungen und einzigartige kulturelle Elemente stehen auf dem Spiel, wenn Gemeinschaften auseinandergerissen werden. Die Bewahrung kultureller Vielfalt sollte daher als zentrales Anliegen in städtebaulichen Überlegungen und politischen Entscheidungen verankert werden.

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Die verbesserte Infrastruktur stellt einen klaren Vorteil dar, der mit der Entwicklung und Modernisierung von städtischen Gebieten einhergeht. Investitionen in Straßen, öffentliche Verkehrsmittel und andere Einrichtungen können nicht nur die Mobilität der Bevölkerung verbessern, sondern auch das allgemeine Wirtschaftswachstum fördern.

Ein weiterer Vorteil zeigt sich in den höheren Immobilienpreisen, die jedoch primär für Eigentümer von Immobilien von Bedeutung sind. Steigende Immobilienwerte können zu finanziellen Gewinnen führen und den Wohlstand der Eigentümer steigern. Dies kann wiederum positive Auswirkungen auf lokale Wirtschaften haben, indem es Anreize für Investitionen und Geschäftstätigkeiten schafft.

Es ist wichtig zu betonen, dass während die höheren Immobilienpreise für Eigentümer als positiv gelten, sie gleichzeitig eine Herausforderung für potenzielle Käufer und Mieter darstellen, da der Zugang zu erschwinglichem Wohnraum beeinträchtigt werden kann. Daher sollte eine ausgewogene Betrachtung dieser Vorteile in Bezug auf ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft insgesamt erfolgen.

Wirtschaft, Vorteile, Nachteile
Ist es verwerflich, dass ich mich nicht mit Politik beschäftige?

Mir wurde gesagt, wenn man das Recht hat, sollte man es definitiv tun.

Ich hatte in meiner Kindheit auch nichts mit menschlicher Politik zu tun.

In meiner damaligen Religion glaubt man nur an das Königreich von Gott. Die Menschen könnten niemals alle Frieden miteinander schließen. Man will auch keinen Hass, der eben durch verschiedene politische Ansichten entsteht.

Ich bin kein Teil dieser Religion seit ein paar Jahren.

Nach meinem Austritt aber hab ich auch kein Interesse dafür entwickelt. Ich sehe nur, dass alle wütend, unzufrieden sind und sich streiten. Also wie zb Familie, Freunde.

Ich persönlich hatte genug Negativität im Leben und Versuche deswegen nur auf meine geistige, körperliche Gesundheit zu achten. Ich sehe den Wert nicht, mich unnötig mit schlechten Dingen zu beschäftigen. Jetzt werden manche sagen es ist nicht unnötig weil jede Stimme zählt. Meine kleine Stimme ist es mir wie gesagt nicht wert, meine Nerven zu opfern.

Ich will einfach nur glücklich sein und ich glaube nicht dass mir Politik dabei hilft.

Außerdem würdet ihr bestimmt nicht mehr wollen, dass ich wähle, wenn es das Gegenteil von dem ist was ihr denkt, oder?

Kann jemand nachvollziehen was ich meine?

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Warum wird ständig über Fachkräftemangel berichtet und es gibt sehr viele Arbeitssuchende Menschen?

Hallo,

es wird immer noch ständig über Fachkräftemangel gesprochen, auch im Zusammenhang mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht, damit auch noch mehr Fachkräfte nach Deutschland kommen.

Man kann viele Beispiele bringen, als ich mein Studium vor 5 Jahren abgeschlossen habe, gab es bereits den Fachkräftemangel, doch viele Absolventen haben so schlechte Bezahlung bekommen, dass viele schlicht und einfach nicht Geld gegen Zeit tauschen wollten. Viele sind in das Ausland oder haben sich selbstständig gemacht, so ziemlich alle die ich kenne.

Viele sind Arbeitssuchend, wieso bildet man diese Leute nicht aus? Ich finde das mittlerweile überall schrecklich, postbooten, welche Kaum Namen richtig lesen können, Manager bei uns in der Firma, die von unserem Recht und Gesetz Null Ahnung haben, aber dennoch eingestellt werden, hauptsache die verdienen sehr wenig geld und Unternehmen kann sparen. Wo ist das Volk, welches Deutschland mal richtig aufgebaut hat, wie meine Eltern, Großeltern usw.

Bei uns vor Ort gab es viele sehr gute Fensterbauer mit Fachkompetenz, gute Heizungsbauer mit viel Erfahrung, heute sind im Ort nur Leute, die ein Fenster nicht mal richtig einbauen und von Heizungen Null ahnung haben. Ich frage mich, wo sind die ganzen Leute denn hin?

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Kennt ihr Hartmut Rosa (Soziologe)?

Von diesem Mann hier rede ich ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Hartmut_Rosa

Ich habe grade das folgendes Jung&Naiv Interview gesehn ...

https://www.youtube.com/watch?v=XIdvK-qyjfs

Ich muss sagen ich bin überrascht, denn dieser Mann sagt im Prinzp was ich jeden Tag versuche zu predigen. Nur mit dem Unterschied das er es auch wirklich gut erklären kann xD

Während des Interviews lief ein Chat mit und einer der Teilnehmer dort wollte Folgendes von Rosa wissen und zwar ...

"​@hans j. Thema Wut. Frag doch mal ob es sein kann das die Menschen unterbewusst wissen dass das Ende des Kapitalismus gekommen ist und sie jetzt die Trauerphasen (Phase 2 Wut) durchlaufen?"

Wie seht ihr das, denkt ihr das es so ist? Ist das Ende des Kapitalismus gekommen und spüren die Menschen das und entladen deswegen immer mehr ihren Frust darüber in Form von Wutausbrüchen, vieleicht auch unterbewusst?

Darüber Hinaus, was sagt ihr zum Thema Resonanz (Soziologie) oder zur Resonanztheorie, ein Worte das ich in diesem Sinne eben erst kennegelehrnt habe. Aber über die ich im Prinzip jedem Tag spreche xD

https://de.wikipedia.org/wiki/Resonanz_(Soziologie)

Aus meiner Sicht nimmt uns der Kapitalismus die Fähigkeit und auch die Zeit dafür. Nimmt uns die Fähigkreiten und auch die Zeit mit einenander zu schwingen, wenn man so will und ich meine "schwingen" nicht "swingen" :-/

Was sagt ihr dazu, zu all dem?

Danke für eure Zeit ;-)

Gesundheit, Geschichte, Wirtschaft, Politik, Psychologie, Kapitalismus, Meinung, Resonanz, Soziologie Gesellschaft
Würden Sie mich zum Bundeskanzler wählen, Teil 2?

Würdet Ihr mich zum Bundeskanzler wählen, wenn ich folgendes Programm hätte:

Einschränkung der Aufnahme der Flüchtlinge, nur noch die, die wirklich in Not sind werden aufgenommen, im Übrigen haben Frauen mit kleinen Kindern Vorrang, danach kommen Familien dran und erst danach andere. Die Flüchtlinge, die da sind und sich benehmen können, dürfen aber auch bleiben und z.B. sich was aufbauen. Wer sich jedoch nicht benehmen kann und kriminell und/oder aggressiv stark negativ auffällt, sollte ausgewiesen werden. Förderungen und Subventionen der Agrardiesel für Landwirte und Bauern bleiben bestehen, die Mehrwertsteuer in der Gastronomie beträgt dauerhaft nur noch 7%, für Energien, Lebensmittel und einige Getränke wie Mineralwasser und Säfte ebenfalls nur noch 7%. Sichere Atomkraftwerke für Strom sollten vorübergehend wieder gefördert werden, solange bis die erneuerbaren Energien so ausgebaut sind, dass diese auch wirklich deutschlandweit ein stabiles und kostengünstiges Stromnetz bringen. Die Stromsteuer wird abgeschafft. Steuerliche Einnahmen sollten zudem viel mehr in die Infrastruktur und auch die Gesundheit investiert werden. Auslandszahlungen und Finanzierungen von Projekten im Ausland hingegen sollten eingeschränkt werden. Rüstungsprojekte werden gar nicht mehr gefördert. Statt Waffenlieferungen u.a. sollen diplomatische Lösungen und Vermittlungen gefördert werden und stattfinden.
Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft, stattdessen Finanzierung der ÖR im Modell wie Sky.
Verbot der Gendersprache in öffentlichen Einrichtungen wie Verwaltung, Behörden und Schulen.

Nein, weil… 81%
Weiß nicht. Zustimmung in einigen Bereichen, aber… 13%
Ja, weil… 6%
Wirtschaft, Energie, Politik, Regierung, Bundeskanzler, Bundestag, Bundestagswahl, Partei, Wahlen
Wie kann diese lange Schwächelung der deutschen Wirtschaft verhindert werden?

Laut eines Entwurfs des neuen Jahreswirtschaftsberichts „besteht das Risiko einer anhaltenden wirtschaftlichen Schwächephase“ in Deutschland. Die Herausforderungen sprächen „für ein Szenario mit auf absehbare Zeit ---

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet für die deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren nur noch mit mageren Wachstumsraten. Das geht aus dem Entwurf des neuen Jahreswirtschaftsberichts hervor, aus dem der „Spiegel“ zitiert. Vor dem Hintergrund des beschleunigten demografischen Wandels, vernachlässigter Standortfaktoren sowie einer durch geopolitische Gefahren geprägten Weltwirtschaft „besteht das Risiko einer anhaltenden wirtschaftlichen Schwächephase“, heißt es in dem Entwurf. Die Herausforderungen sprächen „für ein Szenario mit auf absehbare Zeit niedrigem Wirtschaftswachstum“.

https://www.welt.de/wirtschaft/article249626488/Robert-Habeck-Ministerium-erwartet-lang-anhaltende-Schwaechephase-fuer-Deutschland.html

Für die Jahre bis 2028 rechnet die Regierung laut Entwurf nur noch mit einem jährlichen Potenzialwachstum von 0,6 bis 0,8 Prozent. Allein der verstärkte Übergang der Babyboomer in die Rente koste Deutschland in der nächsten Dekade jedes Jahr 0,5 Prozentpunkte beim Wachstum. Für 2024 geht die Bundesregierung „trotz der restriktiven geldpolitischen und weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen von einem leichten gesamtwirtschaftlichen Wachstum aus“, heißt es in dem Bericht.

Wirtschaft, Robert Habeck

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