Wenn der Staat die AfD verbieten würde, müsste er zu einer DDR 2.0 mutieren?
50 Stimmen
13 Antworten
Ein Parteiverbot hat in Deutschland extrem hohe Hürden und wird von einem unabhängigen Gericht nach intensiver Prüfung ausgesprochen.
Mit DDR 2.0 hat das nichts zu tun.
Das Verbot würde ja von einem unabhängigen Gericht ausgesprochen. Das gab es in der DDR nicht.
Wenn der Staat die AfD verbieten würde,
Der Staat verbietet die AfD nicht. Wenn überhaupt jemand die AfD verbietet, dann das Bundesverfassungsgericht.
Somit ist die oben gemachte Prämisse Nonsens und damit alle daraus folgenden Schlüsse ebenfalls.
Alex
Wohl kaum. Die Verfassung gibt die Marschrichtung vor. Da ist für eine DDR 2.0 kein Platz und wäre verfassungswidrig!
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Die DDR sind Verbote Zwänge erinnert mich an Auto Heizung derzeit Druckmittel Preise und das ist nicht die AFD
Deine Frage Wählern eine Patei zu verbieten ja doch da trifft es auch irgenwie zu das recht selber zu entscheiden Wahlen