AfD verbieten = Diktatur?

Andere Meinung 71%
Ja definitiv zu 100% 29%

31 Stimmen

11 Antworten

Andere Meinung

Verfassungsfeindliche Organisationen bzw. Parteien verbieten = wehrhafte Demokratie


Andere Meinung

Parteiverbot bzw. das Verfahren dahinter ist zu 100% demokratisch.

In einer Diktatur gäbe es nicht einmal Parteien, die man verbieten könnte.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Bachelor of Arts in Soziologie & Ethnologie
Andere Meinung

Wenn das Bundesverfassungsgericht (Judikative) über Fakten spricht und dann entscheidet, dann ist es keine Diktatur. Wenn die Regierung (Exekutive) das alleine machen könnte, wie damals im Dritten Reich, dann wäre es eine Diktatur.

Andere Meinung

Eine Partei innerhalb eines Rechtsstaates verbieten zu lassen hat so rein gar nichts mit Diktatur zu tun.

Da wir aber nicht einmal mit Sicherheit sagen können, ob die AfD überhaupt verboten wird (oder geschweige denn wann?) ist die Fragestellung ziemlich absurd.

Andere Meinung

Die Verfassung sieht ausdrücklich vor, dass unser Staat sich gegen seine Feinde und die Feinde des Grundgesetzes wehren muss. Ein Verbot der AfD ist klar geregelt und muss über unser Verfassungsgericht erfolgen.