Ist es angemessen, dass Habeck eine Hausdurchsuchung erwirkt, weil jemand auf X einen Post retweeted, in dem Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wird?
Der Bundeswirtschaftsminister hat vermutlich eine Hausdurchsuchung bei einem 64-jährigen Mann aus Bayern ausgelöst. Der soll sowohl satirische als auch volksverhetzende Bilder auf einer Social-Media-Plattform geteilt haben.
Ist es gerechtfertigt, dass die Bezeichnung «Schwachkopf» eine Hausdurchsuchung nach sich zieht? Geht es nach dem Wirtschaftsminister und angehenden Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck, ist es das wohl. Der Minister soll Strafantrag gestellt haben gegen einen 64-jährigen Mann aus Bayern, der auf der Plattform X ein Bild teilte.
Es zeigte ein Foto von Habeck mit dem Schriftzug «Schwachkopf Professional», eine Anspielung auf die deutsche Kosmetikmarke Schwarzkopf. Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigte die Hausdurchsuchung in einer Pressemitteilung.
Es lässt tief blicken: Robert stellt Strafanzeige, wenn jemand einen X-Post weiterleitet, in dem Robert als „Schwachkopf“ bezeichnet wird. Der Vizekanzler ist dünnhäutig und hat die falschen Prioritäten. Auch diese Strafanzeige kostet Steuerzahlergeld und wird zu nichts führen.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigte den Fall und auch die Anzeige des Vizekanzlers in einer Pressemitteilung: „Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt. Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt.“
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14 Antworten
,,Schwachkopf" ist wahrscheinlich das Freundlichste was man auf X über die Grünen finden kann.
Es ist Habecks gutes Recht Strafanzeige zu stellen. Dass so eine Lappalie zu einer Hausdurchsuchung führt, ist allerdings eine Schande für unsere Justiz und offenbart, dass wir in solchen Fällen eine 2-Klassen-Justiz haben.
Es ist ja auch nicht der erste Fall. Man erinnere sich an das Hamburger Pimmelgate.
Völlig unangemessen - diese Aktion beschädigt das Ansehen des Rechtsstaates nachhaltig.
Na, dann ist das zumindest mal ein Sektor, wo wir so richtig "nachhaltig" können. Passt zu den Grünen.
Ja Habeck hat die Anzeige gestellt und das kann man auch kritisch sehen, ich schätze Habeck wird häufig im Internet angegriffen und beleidigt und es ist grundsätzlich nicht verwerflich dies anzuzeigen.
Warum es zu der Hausdurchsuchung kam ist mir auch unklar, vermutlich ging es um Beweissicherung in Form der Elektronischen Geräte.
Die Staatsanwaltschaft ist in ihrem Statement nicht eindeutig ob nun die Durchsuchung wegen Beleidigung oder wegen eines rechten Memes welches als Volksverhetzung gesehen wird passiert ist.
Für mich ist eine Hausdurchsuchung wegen einer Äußerung im Internet klar überzogen. Das ist nicht der erste solche Fall. Es gibt hier zwar ein Richtervorbehalt, aber das ist offensichtlich ungenügend, da solche Anträge offenbar meist durchgewunken werden.
Tja, das ist das Land der Meinungsfreiheit. Selbst Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle werden verfolgt. Während auf den Straßen die Gewalt explodiert, beschäftigt man sich lieber mit Memes. Danke Rot/Grün.
Und wenn ein Normalbürger, der morgens zu seiner Arbeit will, die Festgeklebten auf der Straße beschimpft, dann bekommt auch der Ärger wegen seiner Meinung.