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Was tun, die Ukraine doch noch zu retten?

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Seit Monaten geht es so, fast jede Nacht: Russland attackiert zivile Ziele in der Ukraine mit hunderten Drohnen, Gleitbomben und Raketen. Allein in der Nacht zum Dienstag starben mindestens 27 Menschen. Niemand ist mehr sicher. Die Angriffe kommen meist aus dem Nichts – und töten die Menschen im Schlaf.

Angesichts der brutalen Attacken auf zivile Ziele werden die Fragen in den europäischen Hauptstädten immer drängender:

  1. Wie lange kann Kiew diesen Krieg noch durchhalten?
  2. Wie weit wird Moskau gehen? Und:
  3. Was kann der Westen tun?

Für die einen ist Pokrowsk zum Symbol des ungebrochenen ukrainischen Widerstands geworden. Für die anderen steht die Stadt sinnbildlich für das langsame Absterben des Landes – und damit für einen militärischen Kampf der Abnutzung, der kaum noch Aussicht auf Erfolg gegen Putins Russland verspreche.

„Die Russen sickern wie Wasser durch jeden noch so kleinen Spalt. Der Donbass beginnt, gleich einem lecken Schiff, vollzulaufen“,

sagt Oberst Markus Reisner, der den Krieg als Analyst seit Langem beobachtet.

„Ursachen für den Erfolg des langsamen, aber stetigen russischen Vormarsches auf operativer Ebene liegen vor allem in der immer weiter fortschreitenden Ausdünnung der ukrainischen Linien, der zunehmenden Überdehnung des ukrainischen Frontbogens sowie in der systematisch auf taktischer Ebene vorgetragenen Angriffsmethode der russischen Verbände.“

Quellen:

  1. https://archive.is/f8CCL#selection-2655.0-2655.853
  2. https://archive.is/5Dqyd
Europa, USA, Krieg, Deutschland, Waffen, NATO, Putin, Russland, Ukraine, Waffenlieferungen

Palästina als Staat anerkennen -Sinnvoll oder politischer Selbstmord?

Seid ihr dafür oder dagegen?

Pro:

1. Völkerrechtliche Selbstbestimmung

Palästinenser haben wie jedes Volk das Recht auf einen eigenen souveränen Staat. Die Anerkennung würde ihre politische und territoriale Identität stärken.

2. Gleichgewicht im Friedensprozess

Eine Anerkennung kann dazu beitragen, das Machtungleichgewicht gegenüber Israel zu verringern. Sie könnte Verhandlungen auf Augenhöhe fördern.

3. Internationale Legitimität

147 Staaten haben Palästina bereits anerkannt. Eine weitere Anerkennung stärkt die UN Institutionen und fördert globale Gerechtigkeit.

Contra:

1. Einseitigkeit untergräbt Friedensverhandlungen und den Staat Israel

Israel argumentiert, dass ein palästinensischer Staat nur durch direkte Verhandlungen mit Israel selbst entstehen darf. Und nicht durch internationale Alleingänge von Staaten, die Palästina anerkennen, ohne das Israel bei dieser Entscheidung mit einbezogen wird. Das ist eine einseitige Anerkennung, die Israels internationale Stellung untergräbt.

2. Sicherheitspolitisch nicht realistisch

Ein palästinensischer Staat, mit Gaza als Machtzentrum der Hamas, wirft legitime und berechtigte sicherheitspolitische Fragen auf. Solange die Hamas Gaza kontrolliert, kann ein palästinensischer Staat, Israel nicht die notwendigen Sicherheitsgarantien geben. Auch die PLO und die Fatah können das aktuell nicht.

3. Die Kernfragen bleiben ungeklärt

Israel verweist auf die ungelösten Kernfragen: Grenzen, Flüchtlingsrückkehr, Sicherheit, Siedlungen und der Status Jerusalems. Eine Anerkennung Palästinas ohne diese Fragen zu klären, würde laut Israel den Konflikt eher verfestigen als lösen. Aktuell ist Palästina in sich gespalten. Während die palästinensischen Teile des Westjordanland von der PLO und Fatah kontrolliert wird, hat in Gaza bekanntlich die Hamas die Kontrolle. Wer aber kontrolliert den Staat Palästina? Wer hat die Kontrolle? Kann nach aktuellem Stand Gaza dann überhaupt zu einem Palästinensischen Staat gehören, wenn eine anerkannte, palästinensische Regierung, dort gar nicht die Kontrolle halten kann?

Bild zum Beitrag
Pro / Palästina 🇵🇸 59%
Contra / Israel 🇮🇱 41%
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