Rechtsextremismus – die besten Beiträge

Wird Thüringen zum Bundesland, in dem die AfD den Aufstand probt (das Aushebeln einer funktionsfähigen Judikative)?

|

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/thueringen-vorwahlumfrage-102.html

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1559268/umfrage/ergebnis-bundestagswahl-bundeslaendern/

Thüringen: Richter- und Staatsanwaltsausschuss als Druckmittel

Damit der Staat funktioniert, müssen die Gerichte arbeiten können. In Thüringen sehen Experten das in Gefahr. Denn die AfD wirft der Justiz Stöcke zwischen die Beine – sie will sich damit Posten absichern.

Wenn nicht genug Personal vorhanden ist, bleibt schon mal Arbeit liegen. So geht es vielen Unternehmen in Deutschland, die über Personalmangel klagen. Aber nicht nur Firmen kämpfen mit zu wenigen Händen für zu viel Arbeit – auch die Justiz kommt oft nicht hinterher.

Rund 933.000 offene Fälle gab es Mitte März in Deutschland, laut einer Umfrage der Deutschen Richterzeitung. "Die Alarmsignale für einen überlasteten Rechtsstaat häufen sich", kommentierte der Geschäftsführer des Deutschen Richterbunds.

Thüringen steht in der Liste der Bundesländer mit den meisten offen Fällen zwar nicht auf den vorderen Plätzen. Dennoch machen sich Experten Sorgen um die Justiz im Freistaat. Der Grund:

Mit einer Blockade im Landtag befeuert die AfD die Engpässe in der Judikative.

Quelle: https://www.gmx.net/magazine/politik/angriff-recht-40859984

Partei, Rechtsextremismus, AfD

Meistgelesene Beiträge zum Thema Rechtsextremismus