Erst kürzlich ging es in unserer Meinung des Tages um den "Verteidigungsunterricht" in Schulen Lettlands. Ganz so weit gehen die neusten Pläne der Grünen-Politiker zwar nicht, dennoch schwingt auch in dem Vorschlag eindeutig die Intention der Prävention mit..
"Sicherheit statt Populismus"
"Sicherheit statt Populismus" lautet der Titel des 10-Punkte-Plans der Grünen Innenpolitiker. Dieser beinhaltet u.a. Maßnahmen zur Verbesserung des Bevölkerungsschutzes und der inneren Sicherheit. Die Forderung der Politiker lässt sich schnell zusammenfassen: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe soll gestärkt, die Bevölkerung selbst besser geschult werden. Der bundesweite Bevölkerungsschutztag soll als Übungstag genutzt werden, um innerhalb der Gesellschaft die Krisenfestigkeit zu erhöhen. Realistische Krisenübungen sollen dabei im Zentrum stehen.
Weitere Maßnahmen
Gefordert werden auch interdisziplinäre Einsatzteams aus Polizei, Sozialarbeitern und Psychologen. Weiterhin soll der Schutz von Frauen vor Gewalt verbessert und auch ausgeweitet werden - auf trans- und nichtbinäre Menschen. Gefordert wird eine feministische Innenpolitik. Bei Ordnungswidrigkeiten solle, so der Plan, ein Augenmerk auf die finanziellen Verhältnisse der Täter gelegt werden. Weiter wird gefordert, dass Femizide im Strafgesetzbuch verankert werden.
Unsere Fragen an Euch:
- Was denkt Ihr darüber, dass zunehmend Forderung europaweit laut werden, in denen es darum geht, für eine Krisensituation vorbereitet zu sein?
- Denkt Ihr, einmal jährlich ist ausreichend oder sollten derartige Szenarien öfter stattfinden?
- Sollten derartige Szenarien verpflichtend sein?
Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team
