DIE LINKE – die besten Beiträge

Laut Geschäftsordnung wäre ein 2. Wahlgang heute theoretisch nicht möglich, aber gerade liest man in den Nachrichten, dass sich gerade alle im Bundestag für einen Wahlgang versammelt? Etwas verwirrend.

Selbst wenn Merz im 2. Wahlgang nicht gewählt wird und im 3. Wahlgang durch die einfache Mehrheit ebenfalls scheitert, dann könnte der Bundespräsident den Merz trotzdem zum Bundeskanzler ernennen oder? Oder eben den Bundestag auflösen.

(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

einfache Mehrheit oder 316 Stimmen Kanzlermehrheit?

Ganz unabhängig von Wahlergebnis ?

Ich finde es gut so das Merz bei der Wahl zum Bundeskanzler gescheitert ist. Denn unter anderem habe ich ihn und seine Politik nicht gewaehlt. Ich befuerchte aber er schafft es leider in einem der folgenden Wahlgaenge. Ueberhaupt ist das Wahlergebnis und die Wahl eine Katastrophe.

Kann mir jemand erklären was nun der realistischste weitere Ablauf sein wird? Wird Merz beim nächsten Mal gewählt oder kommt es gar zu Neuwahlen? Oder sind Neuwahlen unwahrscheinlich?

Bitte nur sachlich bleiben, das ist nur eine Frage und soll keine Politische Diskussion werden. Aufjedenfall egal wo man steht, ich finde die Lage einfach nur traurig, was ist aus der Deutschen Politik geworden…

Die Linke ist ausschliesslich nur eine demokratisch sozialistische Partei, Ausnahme sind natürlich extreme Beispiele und die wenigen radikaleren Punkte bezogen auf Antikapitalismus und Kommunismus. Auf was beruht sich dann die Meinung dass alle Linke ausschliesslich faschistisch sind? Oder ist das Rage-Bait?

Laut Definition bestimmt das Volk die Politik. Hier in Deutschland gibt es einen Rahmen wo Parteien ausgeschlossen werden.

Anscheinend ist die AfD Rechtsextrem!

Die Linke wollen den Kapitalismus abschaffen, aber sind frei wählbar!

Und das Volk darf nur in einem Rahmen entscheiden, aber nie frei.

Ich weiß nicht und ich selbst kann mir die Frage nicht selbst beantworten aber seit ihr der Meinung das man die AFD verbieten sollte oder denkt ihr das eher CDU und wie sie nicht alle heißen die AFD nur los werden wollen da die Partei doch nicht gefährlich ist wie man sie gerade darstellt?

Ich freue mich auf eure Meinung und vielleicht auch eure Erfahrungen die ihr vielleicht selbst mit der AFD gemacht habt.

DerMarciii

"Für die Aufsetzung heute bräuchte es offenbar eine 2/3-Mehrheit", also die Hilfe von Grünen, Linken oder AfD, schreibt Betschka auf X.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100708390/merz-schlappe-wohl-kein-zweiter-wahlgang-am-dienstag.html?utm_source=web-push

Inwiefern ist die Kanzlerwahl geheim, wenn man weiß dass 18 aus der SPD Merz nicht gewählt haben und jetzt unter Druck gesetzt werden?

nachdem er im ersten Wahlgang nicht genügend Stimmen bekommen hat - aber was ist der Hintergrund, denn einen "Hindenburg" kann man ja nicht aus der Hinterhand zaubern, und eine Mitte wie damals die Zentrums-Partei gibt,s ja auch nicht?

Wie oft wird noch gewählt, was wenn immer noch keine Mehrheit für ihn stimmt

Wurde jetzt eine bekanntlich Gegnerin des Sozialstaats Frauke dafür nominiert AfD die Wähler abzuwerben?

https://www.tagesspiegel.de/politik/anti-etatistisch-und-kulturelle-westbindung-frauke-petry-kundigt-grundung-neuer-partei-an-13640602.html

Obwohl Weidel mit einer Frau zusammen ist.