Hast du eine Petition zur Prüfung eines AfD Verbotes unterschrieben?
Aktuell gibt es eine Petition die den Bundesrat auffordert, das Verfassungsgericht damit zu beauftragen ein Parteiverbot der AfD zu prüfen.
Das Ergebnis basiert auf 32 Abstimmungen
10 Antworten
Da emofehle ich die letzte Folge der Anstalt.
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-10-oktober-2023-100.html
Eine Satirische Aufarbeitung von Fakten zur besseren vermitlung macht die Fakten nicht weniger zu Fakten.
Fakten? ^^ Frag mal die ZDF und ARD Aussteiger, wie faktisch dort recherchiert wird.
Das was im Video gezeigt wird ist nicht grade schwer zu belegen.
Kann man alles nicht mehr ernst nehmen, was hier Demokratie genannt wird.
Mit einem Verbot würde man einfach das Gegenteil erreichen.
Dann werden diese auch abgeschafft
Die rechte Ideologie muss mit allen Mitteln die der Rechtsstaat hat gestoppt werden
Mit solchen Vorgehen kann man dann letztlich auch nicht von einer Demokratie sprechen, wenn eine Politische Richtung verboten / eingeschränkt wird.
Und was ist mit Linken Ideologien, wird gegen die mit allen Mitteln vom Rechtsstaat gestoppt ?
Mehr als Wunschdenken ist da nicht dahinter.
keine Option für mich dabei.
Parteienverbote machen aus der verbotenen Partei eine Partei von Märtyrern. Die NSDAP wurde zur Volkspartei - WÄHREND ihrer Verbotsphase.
Man muss sie bei jeder Talkshow einladen, ihre vielen Forderungen und wenigen Vorschläge in ihrer Konsequenz durchspielen und dem Publikum am Ende die Wahl lassen ob es aus Nato und EU austreten will, Putin und Xi um Freundschaft bitten will, ob es viele global operierende Firmen (und Arbeitgeber) vergraulen will und ob Hass und Hetze zum neuen Volkssport werden sollen.
Klar, ich nehme meine Meinung auch immer aus Comedy-Shows ^^