Wird die Skandalministerin nach der Wahl in Hessen fallengelassen?
Fröhlich nach der Idee, dass Asylbewerber nach 6 Monaten dss Wahlrecht erhalten sollten
Morgen wird ja in Hessen und Bayern gewählt und angesichts der zu erwartenden guten Ergebnisse für die rechts-konservativen Parteien und einem schlechten Abschneiden der SPD stellt sich doch die Frage, ob sich der beste Kanzler aller Zeiten, Olaf Scholz, seiner skandalgetränkten Innenministerin Feaser entledigen wird.
Selbst nach Scholz Cum-Ex-Affäire oder dem Graichenskandal rund um die Verfilzung des Habeckclans mit massiver Einflussname in die Politik, müsste Scholz doch merken, dass Feaser durch ihren offensichtlichen Machtmissbrauch gegenüber einem missliebigen Mitarbeiter (auf den sie trotz interner Warnungen, sogar den Verfassungsschutz widerrechtlich ansetzen um ihn nach eine diffamierenden Böhmermannsendung) oder wahnsinnigen Idee Asylbewerbern nach 6 Monaten das Wahlrecht zu schenken (was angeblich ein Rechtschreibfehler gewesen sein soll, es wären 6 Jahre gemeint gewesen) untragbar geworden ist.
Natürlich kann der Ampelregierungschef sie schlecht vor der Wahl rausschmeißen, aber wird er es danach tun?
Oder ist es ihm angesichts der vollkommen kompetenzfreien Ministerriege inzwischen eh egal?
Waa glaubst du?
Das Ergebnis basiert auf 12 Abstimmungen
4 Antworten
Warum auch?! Es gibt aktuell eigentlich keine Gründe, außer man ist AFD Fanboy/Mitglied.
Naja wenn man deine Frage(n) liest, weiß man ja woher der politische Wind so weht! Explizit wenn dann noch brav die Zensur bedient wird.
Beide Vorwürfe die du hier vorbringen willst, sind recht simpel und ohne großen Aufwand zu widerlegen!
Zuwanderung
Schönbohm
Nein, die SPD hat hessen von Anfang an verloren gegeben. Ich meine die "Spitzenkanditatin" war der Ansicht das man neben Spitzenkanditat zu sein noch eben das innenministerium leiten kann. Logischerweise hat sie entsprechend wenig arbeit in Hessen gesteckt.
Aber generell gibt es keinen Grund einen Minister wegen einer verlorenen Landtagswahl zu entlassen, wozu auch?
Unfähigkeit war noch nie ein Grund einen Minister zu entlassen. Mit einer wahlniederlange wurde von anfang an gerechnet. Frau Faser hat gesagt das selbst wenn sie gewinnt, sie ihr Bundesministerium behalten wird, ergo selbst wenn sie gewinnt wird sie als Spitzenkandidat trotzdem nicht Ministerpräsident.
Das heißt die Niederlage war von anfang an eingeplant.
Das hoffe ich zumindest. Andererseits hat jeder Politiker im Spitzenamt gefühlt einen Werbevertrag mit einer Alleskleber-Firma - die bekommst Du im Normalfall von ihrem Stuhl nur runter, wenn Du dem die Beine abschneidest ...
nach der Idee, dass Asylbewerber nach 6 Monaten dss Wahlrecht erhalten sollten
Vielleicht solltest du dich erstmal schlaumachen, bevor du solche Behauptungen aufstellst.
Das kommunale Wahlrecht hängt für Wahlberechtigte an der Aufenthaltsdauer. Bei uns in Bayern sind das sogar nur drei Monate laut bayerischen Verfassung.
Faeser mochte Leuten mit unbeschränkten Aufenthaltstitel das Wahlrecht bei Kommunalwahlen geben. Viele der entrüsteten biodeutschen Reichsbedenkenteräger dürften die daran hängenden Ansprüche nicht erfüllen.
Duskutiere es ruhig weg...
... aber vielleicht beantwortest du noch die Frage?
Da gibt es nichts wegzudiskutieren und zu beantworten. Die Frage beruht auf einer Falschinformation.
Du nimmst also ihr fast kriminelles Verhalten in Schutz, verstehe
Na. Meine Frage zielte eher darauf ab, dass Faeser wegen ihrer Unfähigkeit und Skandale entlassen wird, weil man das vor der Wahl aus wahltaktischen Erwägungen nicht möchte. Eine Niederlage wäre nicht der Grund, würde sie aber weiter schwächen.