Wird die CDU den Grünen entgegen kommen wenn die an die Macht kommen wollen?
Wenn es in 2025 eine mögliche Koalition aus CDU und Grüne geben wird, was Habeck für sehr realistisch hält. Die Grünen (richtigerweise) ein Tempolimit auf der Autobahn als Koalitionsbedingung fordern. Wird die CDU , um an die Macht zu kommen, den Grünen hierbei eintgegenkommen?
Das Ergebnis basiert auf 15 Abstimmungen
3 Antworten
So sollte es sein.
Denn man sollte mit jeder gesetzestreuen Partei Gespräche führen. Dennoch wäre es mir lieber wenn die kommende Regierung schwarz / rot wäre. Ich bezweifle dass die Grünen Regierungsfährig sind. Wer zu einseitig einzelnen Themen in einer Regierung den Vorzug gibt ignoriert dass es auch noch andere Probleme gibt.
Das liegt an den beiden Spitzenkandidaten. Ich bin insbesondere von Baerbock positiv überrascht worden und auch Habeck macht einen guten Job. Aber die grüne Politik als solches ist das Problem.
Als Umweltschützer müsste ich ja pro grün sein. Und da unser Haus ein Vorbild ist für Energiewende sollte mich deren Entscheidungen auch nicht stören (Lebe schon heute klima positiv) Aber ich denke an Bürger im Allgemeinen und an die Wirtschaft. Wir verlangen den Bürger zu viel ab und vor allem erreicht diese grüne Politk eine extreme Unsicherheit in der Bevölkerung.
Welche Auto, muss ich die Heizung tauschen ... das bremst auch das Wirtschaftswachstum ungemein und damit fehlen auch dringend benötigte Steuereinnahmen um die Energiewende zu schaffen.
Wir sind weit entfernt von der verlässlicheren Politik zu Merkels Zeiten.
Und diese Besetzung wird sich mit der nächsten Wahl wohl ja auch nicht grundlegend ändern, die Voraussetzungen sind im Grunde die selben wie 2021.
Naja, die Heizungsdebatte wurde halt öffentlich geführt und am Ende haben sich dabei im Grunde klimapolitisch konservative Forderungen (v.A. getragen durch FDP & SPD) durchgesetzt; es gibt in dieser Regelung gar keine Austauschpflicht und sogar noch die Neuinstallation von Gasheizungen ist außerhalb von Neubaugebieten selbst in noch zu planenden Neubauten zulässig. Das dürfte ja aus Grüner Sicht sehr nah an deren Minimalforderungen oder sogar noch darunter liegen.
Kommt auf die Mehrheitsverhältnisse an, und sicherlich könnte man ja stattdessen auch eine Koalition mit der SPD bilden, wenn es mit den Grünen geht und die stehen der Union tendenziell inhaltlich näher als die Grünen.
Des Weiteren haben sich die Grünen bzgl. Tempolimits sogar von der FDP überzeugen lassen, also würde es mich auch dort wundern, wenn dies der Union nicht gelünge.
Das wird die CDU wohl machen.
Einzig die FDP ist strikt gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen.
So ist es. Bald die die FDP glücklicherweise wohl für immer weg und dann ist der Weg frei für ein Tempolimit *frei*
Naja, daß sie regierungsfähig sind zeigt sich doch wohl zumindest in der laufenden Legislatur