Wird die AfD ihre Gegner verhaften lassen?
In Thüringen oder Sachsen?
Fragst Du für jetzt oder für in wenigen Jahren?
Sowohl als auch.
18 Antworten
Noch sind die Verhältnisse von 1933 nicht ganz erreicht, also erstmal nein.
LG aus Tel Aviv
Bei Dir in Tel Aviv scheint es nicht ruhig abzulaufen, oder? Zu viele Angstträume?
Gruß Fantho
Nein. Weil es dafür keine Rechtsgrundlage gibt und die Polizei nicht einfach Leute verhaftet weil das irgendeine Landesregierung so möchte.
Ich wüsste gerne wie es kommt, dass manche so wenig Ahnung von unserem Rechtsstaat haben, dass sie glauben nur weil eine Partei auf Landes oder Bundesebene regiert könne sie tun und lassen was sie will.
Du solltest mal aufhören so zu tun, als wären die bisherigen Regierungen alle Heilige gewesen. Aber mal im Ernst, wenn es so einfach ist das System und die Schwachstellen der Verfassung zu nutzen warum hat er es dann nicht in der letzten Präsidentschaft getan? Warum sollte er damit warten und riskieren, garnicht erneut gewählt zu werden?
Seine Ankündigungen sind doch auch für dich spannend oder etwa nicht angesehen von seiner sehr dubiosen Vita, die ihn nicht für einen Staatsmann mit Vorbildcharakter auszeichnen, da kann man nur erstaunt und baff sein wieviele unserer 'gläubigen' Amis dem die Stange halten.
Ich habe auch nicht behauptet, dass ich ihn für einen ausgesprochen vorbildlichen Staatsmann halte. Es ist trotzdem etwas absurd ihm Allmachtspotential zuzuschreiben wenn dafür Hürden zu überwinden wären die so nicht überwunden werden können.
da kann man nur erstaunt und baff sein wieviele unserer 'gläubigen' Amis dem die Stange halten.
Angesichts dessen, dass seine Kontrahentin mindestens so ungeeignet ist für den Job wie er war es bedauerlicherweise die Wahl zwischen Pest und Cholera für die Amis. Aber das erhält man nunmal in einem zwei Parteiensystem.
Du hast ja so Recht, denn wenn er mit der Bibel winkt und die furchtbar Gläubigen ihn anhimmeln, muss er ja schier göttlich sein.
Deine Polemik kannst du dir sparen. Ich habe ihn nie als göttlich betitelt und halte auch sonst wenig von ihm.
Mir fehlt jetzt bloß noch der Hinweis inwiefern Kamala schlimmer als dieser Fersensporn ist.
Von schlimmer hat niemand gesprochen. Eventuell lernst du entsprechend erstmal lesen. Aber das du das nicht kannst erklärt zumindest wieso du nicht verstehst wieso Kamala mindestens so ungeeignet ist wie Trump.
Bis jetzt hast du noch kein einziges Argument zu deiner Abwertung Kamalas auf die Beine gebracht
Und du nichts, was für ihre Qualifikation sprechen würde. Eventuell wäre es erstmal sinnvoll klar zu stellen warum sie geeignet sein soll. Denn nach dieser Argumentation stellt sich die Frage wieso ich nicht US Präsident bin, schließlich habe ich mir im Gegensatz zu Trump nichts zu Schulden kommen lassen. Macht mich das zu einem guten Kandidaten? Nein.
Aber die Welt lacht sich tot über einen Typen wie T
Und wen soll das abhalten? Die Welt lacht auch über Scholz, Baerbock und Habeck.
Nein. Kann sie nicht, wird sie nicht - jedenfalls auf absehbare Zeit. Alles andere ist derzeit reine Verschwörungstheorie und blanker Unsinn.
Noch kann sie das nicht. Sie regiert noch nicht. Sollte sie nicht gestoppt werden, kann es durchaus sein, dass sich Geschichte wiederholen wird. Schon jetzt haben es nicht rechte Menschen in Sachsen und Thüringen extrem schwer. Das liegt nicht nur an der AFD. Die AFD treibt es allerdings auf die Spitze.
Ich bin nicht! rechts und habe es in Sachsen NICHT schwer, sondern keine Probleme! Und irgendwie wissen die meisten meiner Bekannten sogar, wie ich politisch stehe- ich mache da kein Geheimnis draus- alles kein Problem! Zumindest zur Zeit nicht! Im Gegenteil: Ich fühle mich da gerade bzgl. der allgemeinen Toleranz wohl. Ich erlebe die Sachsen als sehr tolerant in alle Richtungen, und da gehört auch die rechte Richtung zu. "Leben und leben lassen" würde ich geradezu als Devise für Sachsen ansehen.
Nein, Parteien verhaften niemanden (auch andere Parteien nicht).
Verhaftungen unterliegen der Polizei, und diese gehört zur Exekutive.
Die AfD gehört mangels Regierungsbeteiligung nicht dazu, sie hat keinerlei
Befugnis, der Polizei etwas anzuweisen.
Für eine Verhaftung wäre im Übrigen erst mal ein Haftbefehl notwendig - auszustellen durch einen unabhängigen Richter.
Die Polizei könnte allenfalls eine Festnahme durchführen - und für diese bräuchte es eine Rechtsgrundlage.
Wer so schreibt, hat weder Ahnung von 1933 noch von der AfD.