Wie findet ihr die neue Koalition?
Woe findet ihr das jetzt CDU und SPD eine Koalition bilden statt CDU X AfD?
9 Antworten
Hallo
Wie findet ihr die neue Koalition?
Welche neue Koalition ist hier gemeint?
Oder meinst Du den Koalitionsvertrag, als Basis für eine anstehende Koalition...?
Für 146 Seiten hatte ich noch keine Zeit. Ich habe manches quergelesen.
- Effizienz, Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung, finden sich in allen Bereichen, ebenso ein radikaler Abbau von Demokratiehürden.
- Ressortübergreifende Zusammenarbeit, Verschlankung der Verwaltung
- Abbau von Dokumentationspflichten insbesondere für Handwerk, Einzelhandel, Landwirtschaft, Gastronomie und Hotellerie
- Verpflichtung: keine Mehrfacherhebung von Daten
- ...
Investitions-Booster in Form einer degressiven Abschreibung auf Ausrüstungsinvestitionen von 30 Prozent in den Jahren 2025, 2026 und 2027
Es ließen sich hier viele Punkte hervorheben.
Sobald die neue Regierung steht, bin ich auf die Umsetzung gespannt. Der Koalitionsvertrag verspricht einiges. Bei manchen Punkten hätte ich eine Verschärfung oder Konkretisierung bevorzugt, aber wir sind nicht bei "Wünsch Dir Was".
In Summe ist es ein gelungenes Koalitionspapier.
Damit lässt sich einiges bewirken, wenn es konsequent umgesetzt wird.
Alles Gute Dir... und bleib gesund
Gruß, RayAnderson 😉
Ist nicht mein politischer Traum, aber ich bin schon froh, dass die Grünen nicht wieder mitmischen und Leute wie Baerbock, Habeck und Lang nicht mehr in der ersten Reihe der großen Politik aufzufinden sind - und die GroKo-Lösung hat in der Vergangenheit schon einige Male funktioniert; CDU und SPD sind das kleinste Übel.
Davor mache ich mir übrigens keine Sorgen, weil das Ipsos-Institut, das diese Studie in Auftrag gab, nicht unbedingt die seriöseste Sache in diesem Bereich darstellt und in nur wenigen Fällen (dazu kann man einiges nachlesen) richtig lag. Außerdem weiß man nie, wer wo befragt wurde und wer weiß, ob da nicht doch irgendwas manipuliert wurde - ich traue solchen Umfragen eigentlich nie, auch bei dimap oder Allensbach (CDU-nah) bin ich immer vorsichtig, selbst bei Forsa, die mir noch am seriösesten scheinen, passe ich auf..
Diese ganze Umfrage ist gleich auf mehreren Ebenen bescheuert. Mal abgesehen davon, dass sich der neue Bundestag gerade erst gebildet hat und die neue Regierung praktisch noch nichts getan hat, ist der Zeitpunkt auch vollkommen irrelevant.
Ich hab schon Zeiten miterlebt da war die FDP in Umfragewerten bei 15% nach einer Wahl, 3 Jahre später zur nächsten Bundestagswahl haben sie es nicht mal in den Bundestag geschafft.
Leute wie Baerbock, Habeck und Lang nicht mehr in der ersten Reihe der großen Politik aufzufinden sind
ganz ehrlich liebe diese Leute als weidel krah bryston oder gar ein höcke
Mich würde vorab interessieren, wie viele der Kommentierenden hier bereits den Koalitionsvertrag (koalitionsvertrag-2025.pdf) in der kurzen Zeit gelesen haben.
Ich habe ihn erst überflogen, aber ich sehe im Bereich Sicherheit und Migration relevante Änderungen. Auch die Beweislastumkehr eingezogener Vermögen im Bereich der Clan-Kriminalität ist ein guter Ansatz.
Bei ein paar anderen Stellen bin ich gespannt, wie das aus Sicht der Verwaltung umgesetzt werden soll (z.B. Prüfung von Vermögen ukrainischer Flüchtlinge) aber das werden wir ja sehen.
Was mir noch zu ungenau ist / fehlt, ist die "Harmonisierung" von Leistungen für Asylsuchende über die EU-Länder hinweg.
Auch den beim Erstellen des Grundsatzprogramms wichtigen Punkt des "Förderns und Forderns" finde ich so wieder.
Selbst der Vorschlag der SPD bzgl. Steuerabschreibungen von Investitionen ist ein guter und interessanter Schritt.
Insgesamt - wie geschrieben nach erstem Überfliegen - finde ich das Papier zumindest für die kurze Zeit schon ganz gut gelungen.
AfD?
Stand doch eh nicht zur Diskussion! Oder sprichst du jetzt nur AfD Wähler an, die das mehrheitlich nicht verstanden hatten?
So ist es gut wie es ist!
Schwarz-Rot ist halt absolut beschissen, weil wir massivste Investitionen brauchen. Mit ""GroKo"" gibts nur wieder Stillstand (siehe Migration, Schuldenbremse, Cannabis, ...)
Hast du dir vor dem Schreiben den Koalitionsvertrag durchgelesen, insbesondere ab Seite 92 ff? Ich meine nicht.