Wie findet ihr, dass das "Königreich Deutschland" verboten wurde?
10 Antworten
Gut, wer sich n eigenen Staat gründen möchte muss es halt auch durchsetzen können oder verschwinden.
Diese Idioten beschäftigen nur die Behörden und grenzen stark an die Rechtsextreme oder "alternativ medizinische" Szene.
So wie ich das verstanden habe, hat deren Chef vor allem naive Leute um ihr Geld gebracht, insofern ist es gut, dass dem ein Ende gemacht wird. Politisch gefährlich waren diese Spinner aber vermutlich eher nicht.
- Die Inanspruchnahme eines vermeintlichen Sezessionsrechts durch das „Königreich Deutschland“, dessen reichsbürgertypische Forderungen nach Grenzrevisionen zu Lasten von Nachbarstaaten und auch das Hineintragen von Antisemitismus in die internationalen Beziehungen verletzen überdies geltendes Völkerrecht.
- Über Teilorganisationen („Königliche Reichsbank“, „Deutsche Heilfürsorge“ u.a.) werden dabei seit Jahren unerlaubte Bank- und Versicherungsgeschäfte betrieben und trotz fortgesetzter Zwangsmaßnahmen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) fortgeführt. Dies stellt einen Verstoß gegen einschlägige strafbewehrte Bestimmungen des Kreditwirtschafts- wie auch des Versicherungsaufsichtsgesetzes dar. Weitere Verstöße gegen Strafgesetze ergeben sich aus dem Verein zurechenbaren Volksverhetzungen, Verunglimpfungen des Staates, Urkundenfälschungen durch Ausgabe eigener Legitimationsdokumente wie auch sonstigen szenespezifischen Ungehorsamsdelikten.
Damit verwirklicht das „Königreich Deutschland“ sämtliche Verbotsgründe im Sinne des Artikels 9 Absatz 2 Grundgesetz i.V.m. § 3 Absatz 1 Satz 1 Variante 1 bis 3 Vereinsgesetz. Ziele und Aktivitäten des Vereins sind gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet und laufen Strafgesetzen zuwider.
Also klar
Sehr gut.
Wie Adlige die Bevölkerung ausgeplündert haben, war einfach nicht richtig. Eine stichhaltige Begründung, wie man auf Kosten von Mitmenschen so in Saus und Braus leben darf, sehe ich nicht.
Wenn die Gewalttätig waren, finde ich das gut