Wenn die FFW lange nichts zu tun hat, wird ein Grund geschaffen - z.B. Ölspur legen, wegen Daseinsberechtigung, Gelder, Beisammensein, Training ...?
Ist das in Ordnung oder ein zu großer Eingriff im öffentlichen Bereich/ Leben ?
Damit die FFW-Leute sich auch regelmäßig mal sehen, austauschen, präsent sind, geübt für den Ernstfall usw.
14 Antworten
Äh nein?
1.: ist die Feuerwehr für die Beseitung von Ölspuren nicht zuständig,
2.: wäre das eine massive Umweltverschmutzung und Verkehrsbehinderung.
Für solche Aktivitäten dienen Übungsdienste (je nach Löscheinheit meistens einen Abend in der Woche oder alle zwei Wochen einen Samstag oder oder oder) oder private Verabredungen. Man kann sich auch außerhalb der Übungsdienst und Einsätze im Gerätehaus oder einer Gaststätte treffen.
Daseinsberechtigung? Die kann doch gar nicht zur Debatte stehen. Der Gesetzgeber verpflichtet die Kommune zum Unterhalt einer Feuerwehr, fertig.
Gelder? Die Mitglieder der FF leisten den Dienst ehrenamtlich.
Beisammensein und Training? Siehe oben.
Mag sein, entspricht nicht der Gesetzgebung und selber Schuld, wenn die Mitglieder der FF (ich denken mal, dass es sich um eine Kommune mit reiner FF handelt) dafür kommen. Sand ist das garantiert nicht, der entspricht sogar NOCH WENIGER dem Stand der Technik, als Bindemittel (was die Feuerwehr immer überall stümperhaft drauf kippt). Eben aus dem Grunde ist die FW für die Beseitigung von solcherlei Verschmutzung nicht zuständig: sie verfügt weder über die Kenntnisse, die Ausstattung noch die rechtliche Zuständigkeit.
Wer ist dann dafür zuständig, wenn es keine zuständige Straßenmeisterei gibt ? Oder macht das das THW ?
In erster Instanz ist immer der Verursacher für die Reinigung zuständig: §32 StVO (1). Aber weil der Verursacher oft nicht ermittelt werden kann, reinigt der Straßenbaulastträger als für die Sicherheit zuständige Behörde.
Es gibt IMMER einen zuständigen Straßenbaulastträger. Das begründet sich aus der Trägerschaft des jeweiligen Verkehrsweges: Bund, Land, Kreis, Gemeinde, eine Straße ist IMMER in der Trägerschaft einer dieser Behörden. Das THW am allerwenigsten.
Klar, es ist natürlich billiger, nachts um drei die Feuerwehr (wenn BF: sind doch eh im Dienst und wenn FF: kommen doch genug Heißdüsen, weil sie sich freuen, rausfahren zu dürfen) zu schicken, als den Bauhof, dessen Mitarbeiter sich die Rufbereitschaft saftig vergüten lassen.
Wer kommt dafür auf, wenn es unsachgemäß beseitigt bzw. gereinigt wurde, weil die Feuerwehr etc. nur interimsmäßig bzw. ausgeholfen haben ... ?
Die Behörde, die die Straße wieder frei gibt, also die ganze Verantwortung trägt: die Polizei. Diese ist auf Grund ihrer Zuständigkeit für die Absicherung und Beseitigung von Verkehrsgefahren in letzter Instanz verantwortlich. Selbst wenn die Feuerwehr die Ölspur als Aushilfsbetrieb "beseitigt" (beseitigen kann sie diese gar nicht, wenn sie nicht über ein spezielles "Ölspurreinigungsvehikel", eine Art Hochdruckreiniger auf Rädern, verfügt. Bindemittel draufkippen und aufkehren ist nur eine Notlösung.), gibt die Polizei die Straße wieder frei.
Also ich weiß zwar nicht welcher FA eine Ölspur beabsichtigt legt, oder etwas in der Art tut.
Wenn die Truppe sich treffen will, kann sie das auch so tuen.
Es heißt nicht umsonst, solange kein Einsatz ist, gehts der Bevölkerung gut.
Ölspur legen wäre strafbare Handlung weil dadurch die Umwelt massiv geschädigt werden kann.
FFW hat immer was zu tun ob technische Hilfeleistung, Auto zerlegen wenn Rettungsspreizer geübt werden soll, FFW Auto fit halten, Schlauchpflege um ein paar zu nennen
Wenn es Speiseöl oder Bioöl bzw. biologisch verträgliches Öl ist ?
auch dann nicht weil eine Ölspur egal welches Öl nicht so einfach entfernt wird. Das Ölbindemittel nimmt nur gröbste Menge auf. Zurück bleibt schmierige Fläche sprich Straße muss mehrere Tage begrenzt bzw beschildert werden bis Witterung vor allem Regen den Rest weg bringen
z.B. Ölspur legen,
Wie kommt man nur auf solche Ideen??? Kein vernünftiger Feuerwehrmann/-frau sorgt vorsätzlich für Einsätze. Nicht nur, dass das strafbar ist - man gefährdet damit auch seine eigenen Kameraden/innen.
Natürlich gibt es bei rund 1 Million Aktiven in Deutschland immer mal wieder ein "schwazes Schaf", das z.B. Brände legt oder auf andere Weise Einsätze mutwillig herbeiführt. Das ist aber die große Ausnahme - und wer erwischt wird, der ist sofort draußen aus der Feuerwehr.
Damit die FFW-Leute sich auch regelmäßig mal sehen, austauschen, präsent sind, geübt für den Ernstfall usw.
Auch ohne Einsätze trifft und sieht man sich regelmäßig. Dienstabende werden regelmäßig abgehalten - die eine Wehr übt wöchentlich, die andere vierzehntätig oder die nächste einmal im Monat. Das kommt immer auch darauf an, wie viel Material die Wehr hat, das bedient werden können muss. Grundsätzlich muss aber jeder aktive Feuerwehrangehörige 40 Ausbildungsstunden pro Jahr vorweisen.
Hinzu kommen dann noch Ausbildungen auf Stadt-/Kreis- oder Landesebene, Geräte- und Verwaltungsdienste sowie Aufgaben im vorbeugenden Brandschutz wie z.B. Brandschutzerziehung und -aufklärung, ggfs. Dienstsport usw.
Und das alles völlig unabhängig der Einsätze, denn der Dienstplan wird meist kurz vor Jahresende für das folgende Jahr aufgestellt. Einsätze kommen dann dazwischen - oder eben auch nicht, das kann niemand beeinflussen.
Wie kommt man auf solch haarsträubende Ideen?
In der FwDV 2 ist festgelegt das jeder Feuerwehrangehörige im Jahr 40 Stunden laufende Ausbildung zu absolvieren hat. Dafür hat die Feuerwehr einen bestätigten Dienstplan. Da sieht man sich oft genug.
Bei uns macht so etwas (Beseitigung von Ölspuren) nur die Feuerwehr ! Die streuen Sand und später wird es entfernt, wenn der Sand mit dem Öl ausgesogen ist.