Was denkst du wird die AFD in der Opposition alles blockierern?
Nach der koalation Bildung
3 Antworten
Alles was geht um von "wir würden ja alles viel besser machen" zu fabulieren. Wie sie es tatsächlich umsetzen könnten, wird man allerdings nicht zu hören bekommen.
Die aktuelle CDU ist an nichts anderem als an Machterhalt und / oder -Zuwachs interessiert. Klar dürfte im Falle einer schwarz-blauen Koalition sein, dass die CDU erkennt zumindest vorübergehend besser damit zu fahren, tatsächlich wieder konservative Positionen zu besetzen, um im besten Fall absehbar irgendwann wieder ohne die AfD Mehrheiten zu bekommen.
Es würde also erst einmal keinen Sinn für die CDU machen, politische Programme anzustoßen die bei der AfD auf Wiederspruch stoßen würden und ich sehe bei der CDU aktuell auch kein Potential dafür.
Der Bremser in einer schwarz-blauen Koalition dürfte eher die CDU sein.
Klar Millionen abschieben will keiner außer der blau braune Haufen
Es will die CDU das in der EU bleibt die blauen wollen da raus
Das kommt darauf an wie stark sie nach der Wahl aufgestellt sind. Also ob sie eine Sperrminorität hat oder nicht.
Die Veränderung der Schuldenbremse im Grundgesetz etwa oder ein ebenfalls in der Verfassung abzusicherndes Sondervermögen, wie es die Ampelkoalition mit der Union zu Beginn der Legislaturperiode beschlossen hatte, wären dann nicht möglich.