Warum darf man den Holocaust nicht verleugnen aber jeder andere Genozid ist in Ordnung wie in Gaza zum Beispiel oder die uhreinwohner (das waren 60millionen)?
Ich habe einen jüdischen Freund und lege größten Wert darauf, dass die Erinnerung an den Holocaust gepflegt wird. Mir ist bewusst, dass die Leugnung des Holocaust in Deutschland nach § 130 Absatz 3 und 4 StGB strafbar ist und dass dieses Gesetz verfassungsrechtlich geprüft wurde, um den Opfern des Nationalsozialismus gerecht zu werden. Gleichzeitig stellt sich mir die Frage, warum vergleichbare Leugnungen oder Verharmlosungen anderer historisch anerkannter Völkermorde – etwa des Genozids an den indigenen Völkern Amerikas, des Herero- und Nama-Genozids oder auch der Debatte um mögliche völkerrechtswidrige Verbrechen im Gazakonflikt – in Deutschland bislang rechtlich nicht in gleicher Weise geahndet werden. Könnten Sie mir bitte erläutern, welche historischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Gründe hinter dieser unterschiedlichen Behandlung stehen?
15 Antworten
Das darf ich leider nicht beantworten.
Es herrscht Meinungsfreiheit, keine freie Meinungsäußerung.
Das war nach dem Krieg. Das ist jetzt 80 Jahre her und spielt keine große Rolle mehr. Damals als das Gesetz entstand gab es Leute die mit Absicht oder ohne Absicht es einfach nicht glauben konnten und eben den Massenmord, so nannte man es damals geleugnet haben. Erfindung der Amerikaner oder so. Wurde ja auch im Krieg von den Nazis geheim gehalten und nicht jeder wusste davon. Es gab auch Zeitschriften die den Nazis nahestanden und es ebenfalls abstritten. Mir fiel mal als Kind so ein Blatt in die Hände und mich gewundert dass das alles gar nicht stimmen sollte was man in der Schule gelernt hat. Solches abzudrucken war dann auch verboten. Bei den Hereros war es schon zu lange her und eben kein Thema mehr. Mit den anderen Völkern hatte DE ja nichts zu tun.
siehe hier
§ 130 Volksverhetzung(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.
einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, der
a)
zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,
b)
zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder
c)
die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden oder
2.
einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt (§ 11 Absatz 3) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diesen ein- oder auszuführen, um ihn im Sinne der Nummer 1 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
(5) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.
(6) Absatz 2 gilt auch für einen in den Absätzen 3 bis 5 bezeichneten Inhalt (§ 11 Absatz 3).
(7) In den Fällen des Absatzes 2 Nummer 1, auch in Verbindung mit Absatz 6, ist der Versuch strafbar.
(8) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit den Absätzen 6 und 7, sowie in den Fällen der Absätze 3 bis 5 gilt § 86 Absatz 4 entsprechend.
Derartiges ist also strafbar in Deutschland.
Ich denke, dass wir über Genozide, die uns nicht betreffen, nicht urteilen und schon gar nicht gesetzlich regeln sollten. Was wir tun können, ist, Einfluss auf die jeweilige Regierung zu nehmen, dass diese die Erinnerung daran aufrechterhält.
Weil es bezüglich der Holocaust-Leugnung ein Gesetz gibt.