War die EU zu blöd bei der Gründung?
Also es gibt ja immer wieder die Kritik das Ungarn (und auch Polen) nicht wirklich die europäischen Werte leben. Richtige Sanktionen gibt es aber auch nicht, weil die beiden sich bei den schweren Sachen gegenseitig decken können und sowas wie einen Rauswurf gibt es gar nicht - man kann nur freiwillig austreten.
Das heißt, im Grunde kann da jeder Mitgliedsstaat machen was er will, vorausgesetzt er hat wenigstens einen Verbündeten und keiner kann was machen.
War man da nicht einfach zu blöd, als man das gegründet hat? Hätte man nicht vorher wissen müssen, dass es mal zu einem Fall kommen könnte, wo man jemanden rauswerfen muss oder so?
8 Antworten
"Zu Blöd" war man sicherlich nicht. Damals wusste man auch durchaus, warum man das so gebaut hat. Das Hauptproblem ist eher das Veto-Recht und die fehlende echte Sanktionierungsmöglichkeit. Dass also einzelne etwas blockieren können und das irgendwann auch mal ausnutzen würden. Man muss das aber in einem historischen Kontext sehen, denn wir wären nicht so weit, hätte es diese Veto-Möglichkeit nie gegeben.
In meinen Augen macht das alles nur noch Sinn, wenn wir den Mut haben, größer zu denken. Also im Sinne eines "Vereinigte Staaten von Europa". Dabei müssen wir nicht alle EU-Statten aufnehmen. Es würde reichen, wenn wir mit wenigen Staaten, die sich im Prinzip einig sind, mal anfangen. Wenn wir also diese "Vereinigte Staaten" bilden und dann erproben. Das muss auch keine Konkurrenz zur EU sein. Einfach nur ein Zusammenschluss auf gemeinsamer Basis und Verfassung mit Option, dass sich andere später anschließen.
Der Vorteil wäre, dass eine klare politische, juristische und exekutive Hierarchie dann auch verhindert, dass solche Veto-Spielchen zustande kommen. Damit blockiert man sich auch nicht mehr. Und wenn es funktioniert, werden sich genug EU-Mitgliedsländer denken "OK, machen wir dann vielleicht doch mit" und mit jedem Mitgliedsstaat wächst die echte Union heran.
Ob dann sowas wie Ungarn mitmachen würde, weiß ich ehrlich gesagt nicht. Manchmal wirkt es auch mich so, als sei Ungarn wie der nervige Onkel, den irgendwie bei Familienfesten niemand dabei haben will, weil er ständig motzt, der aber trotzdem eingeladen werden muss, weil man nicht der böse sein will, der ihn ausschließt. Das ist einfach zerfahren und rauswerfen kann man den auch nicht einfach so, ohne andere zu verärgern.
Also es gibt ja immer wieder die Kritik das Ungarn (und auch Polen) nicht wirklich die europäischen Werte leben.
Welche europäischen Werte meinst du konkret?
Umwelt-, Klima-, Tier- und Verbraucherschutz beispielsweise? Denn in dieser Hinsicht ist Deutschland EU-weit absolutes Schlusslicht und sollte am ehesten Strafzahlungen an die EU zahlen; nicht Ungarn oder Polen.
Nettes Whataboutism.
Das ist kein Whataboutism, du hast schließlich überhaupt nicht konkretisiert, welche Werte du meinst.
das sind nicht die Werte der EU, sondern gemeinsame politische Ziele.
Falsch: Umweltschutz, Klimaschutz, Tierschutz und Verbraucherschutz sind genauso Werte wie das, was du nachträglich aufgezählt hast.
Und meiner Ansicht nach lebt Deutschland von allen Ländern innerhalb der EU am wenigsten diese europäischen Werte, weshalb wenn überhaupt Deutschland Strafzahlungen an die EU zahlen sollte und nicht etwa Ungarn oder Polen.
Rechtsstaatlichkeit, Unabhängige Rechtssprechung, Pressefreiheit, Menschenrechte, freie Wahlen
Ich kann nicht erkennen, inwiefern diese Werte in Polen verletzen würden. Bei Ungarn zum Teil auch nicht.
Das ist kein Whataboutism, du hast schließlich überhaupt nicht konkretisiert, welche Werte du meinst.
Doch.
Dort findest du die genaue Definition der Europäischen Werte. Da gibts gar keine Streitigkeiten drüber.
Falsch: Umweltschutz, Klimaschutz, Tierschutz und Verbraucherschutz sind genauso Werte wie das, was du nachträglich aufgezählt hast.
Nö. Wird auf der Seite übrigens genau so unterschieden, wie ich es tat: das eine sind Werte, das andere politische Ziele.
Ich kann nicht erkennen, inwiefern diese Werte in Polen verletzen würden. Bei Ungarn zum Teil auch nicht.
Wenn ich schon sagen muss "zum Teil nicht", dann muss eigentlich schon alles klar sein.
Was die EU wie genau auf ihrer Website definiert, ist mir in diesem Zusammenhang ziemlich egal.
Ich verwende, sofern nicht explizit anders angegeben, immer die allgemein anerkannte akademische Lehrbuchdefinition von Werten.
Was die EU wie genau auf ihrer Website definiert, ist mir in diesem Zusammenhang ziemlich egal.
Was dich von allen weiteren Diskussionen disqualifiziert. Tschüss.
Du hast niemals geschrieben, dass du dich nach der Definition der EU-Website richtest.
Da das alles andere als selbstverständlich und offensichtlich ist, hättest du das entsprechend in deiner Fragestellung spezifizieren müssen statt es von anderen Usern vorauszusetzen.
Es ist nicht mein Fehler, dass ich mich standardmäßig nach der allgemeinen Definition von Werten richte.
Man war nicht blöd, es ist wie bei allen großen Projekten, es braucht im Laufe der Entwicklung Korrekturen und Anpassungen, das ist völlig normal und richtig so, weil sich ja auch die Umfeldbedingungen ständig ändern.
Also war man doch blöd: Weil Anpassungen diesbezüglich sind nur mit Einstimmigkeit möglich. Und rate mal, wer da nicht mitspielen wird? Richtig, Ungarn.
Ungarn ist nicht wirklich das Problem, sondern die (zu-) schnelle Ausbreitung, getrieben durch den Druck aus dem Osten und der Konkurrenz der Schwellenländer.
Nee, blöd handelt Ungarn 🇭🇺.
Illl
Ich denke die hatten einfach einen schlechten Tag gehabt
Nettes Whataboutism.
"Umwelt-, Klima-, Tier- und Verbraucherschutz beispielsweise?" das sind nicht die Werte der EU, sondern gemeinsame politische Ziele.
Werte sind Rechtsstaatlichkeit, Unabhängige Rechtssprechung, Pressefreiheit, Menschenrechte, freie Wahlen, usw. All das, was einen demokratischen Staat ausmacht.