Wann ist eine Unterschrift gültig?

8 Antworten

Solange nicht für bestimmte Vertragsformen in einzelnen Gesetzen spezielle Regelungen vorliegen: Die Unterschrift ist gültig, wenn sie vom Gegenüber anerkannt wird. Ganz einfach deshalb, weil ein Vertrag halt durch gemeinsame Willenserklärung zustandekommt.

Es gibt im übrigen auch durchaus Bereiche im Geschäftsleben, wo "Kürzel-Unterschriften etc." völlig üblich sind. Einzelaufträge an Großhändler beispielsweise, die per Fax rausgehen (so man das heute noch macht). Früher war es üblich, dass da einfach Sachbearbeiter ihr Kürzel irgendwo draufgeschmiert haben, und das galt dann halt als Unterschrift.

Das kommt darauf an, ob der Vertragspartner trotzdem weiß, mit wem er den Vertrag abgeschlossen hat (essentialia negotii), also ob es auch in dessen Willen geschah oder nicht. 

Rechtsverbindlich und zulässig ist die Unterschrift mit einem Künstlernamen, wenn die als Aussteller in Betracht kommende Person ohne Zweifel feststeht (BGH NJW 1996, 997).

Wenn dem Vertragspartner gar nicht klar ist, mit wem er da einen Vertrag abgeschlossen hat, du ihn also getäuscht hast, kann er ihn anfechten und du dich ggf. wegen Urkundenfälschung strafbar machen.

§118 BGB:

Eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden, ist nichtig.

Wenn mit einem Witz-Namen unterschrieben wird, ist der Vertrag nicht gültig.

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