Sollten Menschen enteignet werden wenn sie der Allgemeinheit schaden?
Also meiner Meinung nach schon!
Man sieht es ja am Wohnungsmarkt, da wären Enteignungen angebracht, da der Staat besonders im Wohnungsmarkt einiges verbessern kann.
Außerdem steht die Allgemeinheit immer vor den Interessen einzelner!
Das Ergebnis basiert auf 25 Abstimmungen
Wie sollen sie bitte der Allgemeinheit schaden damit???
Indem sich nimmand mehr eine Wohnung in Ballungsgebieten leisten kann
12 Antworten
Definiere bitte sauber, wann ein "Der Allgemeinheit schaden" vorliegt - das ist unmöglich und damit hat sich die Frage auch erledigt.
Und kleine Nachhilfestunde:
Im Grundgesetz steht durchaus "Eigentum verpflichtet", in diverse Gesetze ist das auch eingeflossen, nicht umsonst ist beispielsweise die Miethöhe gesetzlich begrenzt.
Insbesondere diese Formulierung ist in meinen Augen problematisch, denn sie kann unendlich weit ausgedehnt werden und damit wären die im Grundgesetz garantierten Eigentumsrechte im Endeffekt nur Schall und Rauch.
In JEDEM Falle sollte es untersagt sein, dass das Grundgesetz so ausgehöhlt wird. Eine entsprechende Formulierung, dass Eigentum verpflichtet und eine Enteignung zum Zwecke des Allgemeinwohls MÖGLICH ist, gibt es bereits, jedoch sind die Anforderungen für eine solche Enteignung enorm hoch... und das ist auch VOLLKOMMEN richtig so.
Und noch einen kleinen Punkt: Dieses ganze Enteignungsgeblabbel bringst du auch nur bis du selbst auf der Seite derer stehst, die einen Schaden erleiden würden... da wäre ein wenig Empathie in meinen Augen nicht fehl am Platze.
Klar, wenn du 500Euro gespart hat und dir jemand 100€ weg nimmst dann???
Brüllst du das die Welt aufwacht.
Wetten das?
Es geht nicht um die kleinen Leute sondern um die die Zuviel haben
Die bringen das Geld außer Landes bevor du Pieps sagen kannst.
Nur wenn man heute Leuten mit 500 Millionen Euro 100 Millionen einfach so wegnehmen kann, dann kann man morgen Leuten mit 500.000 € einfach so 100.000 € wegnehmen.
Du kannst gerne 20% deines Gesamtvermögens an mich überweisen...
Du kannst es gerne auch an den Staat überweisen.
Ich frage mich allerdings warum du jetzt so jammerst... Fakt ist ja dass das Geld weg ist. Ob es nun an mich oder an den Staat geht (oder durch den Staat an mich, meinetwegen) kann doch dir vollkommen egal sein...
Ja, der punkt ist allerdings schwer zu definieren. Ein Mensch der Häuser baut und sie zu Wuchermieten vermietet, hilft immer noch indem er Wohnraum zur Verfügung stellt.
Und mit dem SUPER! Wohnungsbauprogramm der Ampel und nicht schaffbaren 400000 Wohnungen pro Jahr hat dann in 200 Jahren der letzte Deutsche eine neue Wohnung...
Merkt echt keiner mehr wie wir vera... werden?
Du hast keinen Plan vom Wohnungsmarkt und ein für mich sehr befremdliches Verständnis von Recht und Unrecht.
"da der Staat besonders im Wohnungsmarkt einiges verbessern kann."
Der war gut.
Erst die ganzen Bestandsbauten halb verschenken, dann das Neubauen künstlich extrem verteuern sowie (oh wunder) selbst kein funktionierendes Konzept für den Neubau auf die Beine zu stellen. Gelöst wird das Problem dann durch nicht funktionierende Gesetze welche alles verkomplizieren und wieder einkassiert werden.
Wenn man realisiert hat das man vollkommen versagt hat will man enteignen um den Status quo halbwegs wiederherzustellen.
Wenn jemand sein Eigentum nutzt, um bewusst der Allgemeinheit zu schaden, ist eine Enteignung durchaus möglich.
Bei einem Hausbesitzer/Vermieter sehe ich höchstens eine Bereicherungsabsicht aber keine Absicht zu schaden.
Wenn jemand 500Mio hat tut es ihn auch nicht weh wenn man ihn 100Mio wegnimmt ;)