Sollte man die AfD am besten verbieten?
Bei den erschreckend hohen Werten einer rechtsextremen Partei wäre das wohl schon längst überfällig.
Wenn sich ein neues rechtes Sammelbecken bildet, dann verbietet man eben wieder diese neue Partei. Ansonsten wird man den rechten Sumpf niemals los.
21 Antworten
Wer den Unterschied zwischen rechtsextrem und rechtspopulistisch nicht kennt sollte sich nicht die Peinlichkeit geben das hier herumzuposaunen!
Ist als Rechtspopulistisch eingestuft! Und ich glaube kaum, dass du das besser weist, deine persönliche Meinung solltest du nicht so verkaufen als wäre es diecMeinung des Rechtsstaates!
Wahrscheinlich verwechselst du das mit der JA
Aber anscheinend hast du eh ein Problem damit, was in einer demokratischrn Wahl entschieden wird..
Du persönlich musst nicht alles mögen müssen, aber du musst auch nicht versuchen Anderen deine persönliche Sichtweise aufzudrücken!
Deshalb leben wir in einer Demokratie und nicht in einer Diktatur!
Leute wie Du, die Anderen vorschreiben wollen was gut und was svhlecht ist hattrn wir schon vor 80 Jahren und das hat damals schon nicht feklappt als sie die Kommunisten und Sozialdemokraten verfolgt haben!
Dann hätte man damals ja auch due Partei verbieten müssen, die Strommasten umgeschnitten hat und sich dafür einsetzte dass Sex mit Kindern straffrei wird..
Und sowas sitzt heute in der Regierung..
Wow - genau das beschreibt faschistisches Denken... Die Aussage des Antwortgebers.
Deshalb leben wir in einer Demokratie und nicht in einer Diktatur!
Ich lass mal bisschen die Polemik spielen, aber deine Reaktion spiegelt nunmal die Grundlage einer Diktatur wieder.
Öhm pardon, aber das war eigentlich an dich gerichtet O.o
Hat schon im dritten Reich nicht funktioniert!
Man muss nicht alles mögen müssen, aber Anderen einzureden dass wir über 6 Millionen rechtsradikale Unterstützer haben die die "AfD" gewahlt haben ist sicher falsch..
Forderung Abschaffung des Rundfunkbeitrags ist rechts und damit sowas von falsch?
Forderung Volksabstimmung nach schweizer Vorbild ist rechts und damit sowas von falsch?
Forderung konsequente Umsetzung des Tierschutzgesetzes ist rechts und damit sowas von falsch?
Du zeigst dein wahres Gesicht!
Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei. Und vom Verfassungsschutz beobachtet.
Echt?
Noch nicht nal da bist du auf dem Laufenden - wie will man mit sowas wie dir diskutieren?
Wenn du schon nicht weist was "Verdachtsfall" bedeutet..
Also, daß die es sind, ist wohl mehr als nur offensichtlich. Und bei der KPD hat das auch einige Zeit gedauert, aber funktioniert. Aber das war ja auch eine linksextreme Partei, da ist das sowieso viel einfacher.
Haha mir scheint es dass du der Faschist bist. Eine Partei zu verbieten, nur weil diese rechts ist oder einer anderen Meinung entspricht ist echt China Niveau.
Die AfD sind Faschisten. Aber nicht wir Linken oder Grünen. Wir bekämpfen den Faschismus.
Da nehme ich gerne mein Lieblingszitat:
Nein. Eine Demokratie muss auch Parteien am rechten wie linken Rand aushalten. Und das diese Partei aktuell so eine hohe Zustimmung haben soll - wird wohl auch Gründe habe. Und die Menschen die der Meinung sind, die Partei hilft Ihnen bei Ihren Problemen - haben sich ja bewußt entschieden.
In meinen persönlichen Augen falsch entschieden. Aber trotzdem leben wir in einer Demokratie. Gott sei Dank!
Nein. Demokratie funktioniert nun mal nicht so, wie du willst, sondern die Mehrheit bzw. die Wähler entscheiden für sich, wen sie wählen und wessen Ansichten sie zustimmen. Und wenn eine signifikant große Zahl von Menschen sich von dieser Partei gut vertreten sieht, dann ist das ihr gutes Recht und damit muss der Rest klarkommen.
Wird der Bürger unbequem, ist er einfach rechtsextrem.
Die AfD vertritt Positionen, die in jedem Land als liberalkonservativ angesehen werden und meist zum Mainstream gehören. In Dänemark macht die sozialdemokratische Regierung eine Einwanderungspolitik, die AfD-ähnlich ist.
Das Problem ist der Sonderweg der deutschen Altparteien, die den Bürger vor den Kopf stoßen und eine radikale Politik der Energieverknappung, der Verarmung und der unbegrenzten Einwanderung aufzwingen wollen.
Wenn nach Verboten gerufen wird, ist das der Offenbarungseid, dass die Altparteien am Ende sind. Es wäre eine panische Flucht in den autoritären Staat. Der Widerstand auf den Straßen würde anschwellen.
Auf welcher Grundlage willst du die AfD verbieten? Ich bin auf keinen Fall ein Fan von denen, eher im Gegenteil, aber die haben nun mal nichts/nicht genug verfassungsfeindliches gemacht, als das man das tun könnte. Außerdem würde sich so etwas über Jahre hinziehen und würde ggf. noch mehr Leute zur AfD treiben, weil sie sich dann in die Opferrolle stecken können - in dem Falle (leider) auch zurecht.
Und selbst wenn du es schaffst und dir irgendwie alle Gerichte recht geben, was dann? Du hast dann 19%, also fast ein fünftel der Deutschen die sich aus der Politik verdrängt fühlen und dadurch nur noch weiter nach rechts abrutschen (nach dem Motto: Die extrem-rechten hatten ja recht, Deutschland ist nicht mehr demokratisch).
Wird es eine AfD 2.0 geben? - Ja. Die AfD wurde zu einem rechts(extremen) Sammelbecken und nur weil du die AfD verbietest, kannst du nicht davon ausgehen, dass nicht eine andere Partei die vlt. noch extremer ist einen Großteil dieser 19% der Wähler "aufnimmt" bzw. eine neue Partei gegründet wird. Und dann hast du die Lage noch weiter verschlimmert.
Was würde das für die Demokratie bedeuten? Für die Demokratie würde das bedeuten, dass sie nicht mehr existiert, denn wenn man eine rechtlich gesehen legitime Partei verbietet, verstößt man gegen allerlei demokratischer Grundsätze. Wenn du eine Demokratie mit solchen Mitteln "schützen" willst, dann bist am Ende du es, der die Demokratie zum Untergang geführt hat. Eine Demokratie muss mit dem Willen des Volkes auskommen, egal wie dieser ist - Wenn fast 20% die AfD als ihre Meinungsvertretung wollen, dann musst du es sie auch machen lassen.
Was wäre, wenn die AfD nicht verboten wird? Natürlich ist das, wie alles nur Spekulation, allerdings ist es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu sagen, dass die AfD einen Koalitionspartner braucht, um zu regieren. Wer wäre das am ehesten? - Die CDU. Mit dieser werden die nun mal nicht alle ihrer Ziele umsetzten können, v.a. die radikalen nicht. Und wenn sie das eben nicht tun können, zum Beispiel die Hilfen für die Ukraine abschaffen und sich wieder mit Russland anfreunden, wäre so ein Thema, wo die CDU nicht mitmachen wird, dann werden die AfD Wähler aus Enttäuschung bei der nächsten Wahl nochmal gründlich überlegen, wen sie wählen. Und bis dahin wird hoffentlich der Ukraine-Krieg und die Rezession und Inflation vorbei sein, sodass viele, die für die AfD gestimmt hätten, sich wieder gemäßigteren Parteien zuwenden.
Kurzgesagt: Ein Verbot wäre kontraproduktiv. Das regelt sich von selbst und wenn nicht, dann ist das so - Das ist Demokratie.
Die AfD ist mindestens rechts mit rechtsextremen Neigungen, die AfD ist keineswegs gemäßigt oder links. Allerdings würde ich auch niemals eine Partei wählen, die weiter links ist, als es die SPD ist.
Ist alles rechts und daher in 99,999_% der Fälle einmal schlecht.