Sind die Kommunalwahlen morgen in Thüringen relevant?
4 Antworten
Schon, wenn die AFD viele Stimmen holt, wird sich der wirtschaftliche Niedergang dort beschleunigen. Es wird weniger Investitionen geben, weniger Arbeitsplätze, weniger Ausbildungsplätze und die jungen Leute, auch die Deutschen, werden wie zu DDR-Zeiten auswandern.
Ja jede Wahl ist relevant.
Interessant ja, relevant eher nicht.
Das kommt drauf an. Für die Thüringer sind sie wohl relevant.
Für Linke Menschen, die um ihre "Demokratie" Angst haben, sind sie nicht relevant, weil auf kommunaler Ebene keine Entscheidungen getroffen werden können, die dahingehend irgendwas verändern könnten.
Für die AfD und BSW sind sie relevant, weil diese dadurch viel mehr Parteienförderung bekommen werden.
Nein, auch kommunale Parteien erhalten Parteienförderung. Zugegeben, sehr wenig, aber immerhin ein bisschen was.
Es reicht nicht, um Mitarbeiter in den Kommunen zu beschäftigen, aber es ist genug um Plakatständer zu kaufen, Plakate zu drucken oder Social-Media Kampagnen zu schalten.
Aufgrund welcher rechtlichen Grundlage? Landesrecht?
Bei Kommunalwahlen? Nach dem Parteiengesetz gilt das doch nur für Landtags-, Bundestags- und Europawahlen.