Schweiz--> Volksabstimmung = gibt jetzt mehr Rente. Wünscht ihr euch auch so eine direkte unkomplizierte Demokratie?
In der Schweiz gab es eine direkte Volksabstimmung und darauf hin wurde das Rentensystem verändert, hin zu einer zusätzlichen Rentenzahlung für Rentner.
Schweiz: Volksinitiative für 13. Rentenzahlung angenommen (wiwo.de)
"58% der Wahlberechtigten stimmten dem Gewerkschaftsvorschlag nach Hochrechnungen zu, gegen die Empfehlung der Regierung und des Parlaments."
GEGEN die Empfehlung der Regierung...
Würdet ihr euch auch so eine direkte unkomplizierte Demokratie und Volksabstimmungen wünschen, wo man direkt die Meinung der Mehrheit sieht und Wichtiges schneller durchgesetzt werden kann?
11 Antworten
Nein, überhaupt nicht.
Die Schweizer werden sich noch wundern. Erst beziehen sie die Beamten und Selbständigen mit ein, und dann erhöhen sie noch kräftig die Rente.
Merke: Wer einzahlt, kriegt auch wieder etwas raus, auch die Beamten.
Und wer bezahlt das alles? Diejenigen, die dafür gestimmt haben. Und die, die dagegen gestimmt haben, die zahlen auch. Sie verarmen also mit, obwohl sie schon ahnten, dass das nicht gut gehen wird.
Ein solches Gesetz würde es in Deutschland nie geben, selbst dann nicht, wenn die Mehrheit dafür wäre.
Volksabstimmungen sind nur dort nötig, wo die Politik regelmäßig versagt. Die Schweiz ist das einzige demokratische Land der Welt, das keine Opposition hat. Sie ist eigentlich so, wie Deutschland immer gesehen wird. Bei uns findet man das aber schlecht, bei denen ganz toll.
Was machen wir falsch? 🤔
Nein, sowas wünsche ich mir nicht.
Denn so wird immer nur das beschlossen, was der Bürger will & was besonders einfach für den Bürger ist.
Es gibt aber Dinge, die möchten die Bürger eventuell nicht, sind aber notwendig. Dies gibt es zu akzeptieren.
Gibt eine Partei die sowas gerne hätte, auch zum Thema Flüchtlinge, Bürgergeld, Heizungsgesetz, CO2- Maßnahmen, Atomkraft...
Kann jeder an der Wahlurne entscheiden ob er es "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" gut findet und möchte, das auch so umgesetzt haben möchte oder er lieber hat dass nach Wahlen er hilflos jahrelang zusehen muss wenn sich die von ihm gewählte Partei mit Parteien verbindet die er niemals gewählt hätte..
Und wer bestimmt dann über was abgestimmt wird?
Und was ist, wenn es um eine Abstimmung gehen würde, die zwar wichtig erscheint, aber die Mehrheit davon nicht betroffen ist und dagegen stimmt?
Oder wenn eben die Mehrheit der Leute gar keine Lust hat sich mit dem Thema zu beschäftigen und aus dem Bauch heraus abstimmt?
Wenn man sich so anschaut wie oft in der Schweiz abgestimmt worden ist in den letzten Jahrzehnten, dann stellt man auch schnell fest, dass Manche hier scheinbar eine falsche Vorstellung davon haben, was so alles nicht zur Abstimmung kommt.
https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_2_2_4_1.html
Man kann ja auch schwerlich über jeden Kram abstimmen lassen, dann findet man gar keine Zeit mehr zum arbeiten.
Ich bin da doch echt zwiegespalten... Aber man könnte ja mal drüber abstimmen :-).
Ist erstmal egal, was nicht zur Abstimmung kommt, denn andersrum: einiges kommt ja zur Abstimmung und das wird dann auch schnell und unkompliziert, ohne viel Bürokratie und Bearbeitungszeit und -personal umgesetzt. Spart nicht nur Finanzen, sondern es passiert auch überhaupt etwas, was direkt vom Volk gwählt wurde, auch Manipulation ist dann nicht mehr so einfach. Und was deine Fragen zum Ergebnis betrifft, es ist ja logisch, dass es immer "Gewinner" und "Verlierer" bei einer Abstimmung gibt, weiß jedes Kind.
Man sollte dann auch ein neues Unterrichtsfach an Schulen einführen, um Bürger (Schüler) auch wissenstechnisch darauf vorzubereiten, denn zum Wählen braucht es Wissen. Das müsste die Politik den Bürgern dann zugestehen, bessere Bildung. Wär ja nicht verkehrt..
Nur mal so als Beispiel rausgegriffen:
Bundesbeschluss vom 09.10.1970 über die Einführung des Frauenstimm- und Wahlrechts in eidgenössischen Angelegenheiten
https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/va/19710207/index.html
Ich stelle mir hier nun eine Stimmungsmache vor, wie sie ja derzeit überall üblich ist. Übertragen wir das auf eine beliebige Abstimmung, dann besteht durchaus die Gefahr, dass die Stimmenwahl bei solch wichtigen Entscheidungen entsprechend beeinflusst wird.
In der Schweiz sehe ich in der Form diese ausufernde Stimmungsmache nicht.
Vielleicht sind uns die Schweizer auch da voraus?
Und die Frage ist eben, ob sich die Stimmung derer, die dagegen gestimmt haben nun ändert bzw. deren Akzeptanz dann sich wandelt?
Denn auch weil es eben ja nur ein ja oder nein gibt. Der Bürger bestimmt nach wie vor nicht wirklich mit.
Und die Schweiz unterscheidet sich zu uns eben auch mit ihrer Neutralität. Ein weiterer Punkt, der vielleicht nicht unbeachtet bleiben sollte.
Wie gesagt, ich bin da echt zwiegespalten. Ich kann Argumente dafür oder dagegen verstehen.
Der Mehrheitswille setzt sich ja schon durch bei der Wahl.
Und wenn ich mir mal so die Abstimmungen in der Schweiz ansehe, dann denke ich mir bei einigen auch "häh, was soll das denn sein oder warum soll man darüber abstimmen".
Ich glaube halt, dass Viele nun wunder wie denken über was da am Ende abgestimmt wird oder ob der Wunsch nach Volksbefragungen nicht einfach nur ein Punkt ist um etwas Augenwischerei zu betreiben um dem Volk das Gefühl zu geben auch gefragt zu werden.
Und es besteht genau die Gefahr welche Fur4Life4ever anspricht: es wird abgestimmt, über die möglichen Konsequenzen dann aber nicht. Kann der normale Bürger das wirklich alles erfassen oder ist er nur getrieben von "hey, ich krieg mehr Geld...". Das er das am Ende allerdings selbst bezahlt...?!
Natürlich wünscht man sich das. Aber in Deutschland ist das nicht möglich. Weil deutsche Regierungen sich nicht als gewählte Volksvertreter betrachten sondern als z.B Häuptlinge, Herrscher und wir dürfen arbeiten um ihre Fantastereien zu bezahlen. Deswegen geht das hier nicht.
Dann hat sich der Mehrheitswille durchgesetzt. So ist das nunmal in einer Demokratie.
Oder wenn sie einfach zu dumm sind komplexe Zusammenhänge zu verstehen? Oder ihre Meinung einfach blöd ist?
Auch dann ist das nunmal so. Die Motive oder Gründe der jeweiligen Person sind irrelevant.
Es gibt bestimmt auch genug Menschen die wählen gehen und sich nicht intensiv mit Inhalten auseinandersetzen. Ist das dann nicht auch ein Argument dagegen Wahlen abzuhalten?