Umfrage: Demokratie in der Schweiz?
Hättet Ihr lieber auch Volksabstimmungen woe in der Schweiz?
Das Ergebnis basiert auf 30 Abstimmungen
13 Antworten
JA und NEIN
Beides hat seine Vor- und Nachteile.
Vorteil: man könnte direkter Einfluß auf Entscheidungen nehmen
Nachteil: Die Emotionen sind (leicht) zu beeinflussen und würden rationale Erwägungen bei einer Entscheidung, verhindern.
Volksabstimmung sehe ich als problematisch an, wenn diese das einzige Instrument sind, wie das Volk an einer politischen Frage beteiligt wird. Wichtiger ist meiner Meinung nach, die Einbeziehung in die Debatte, da viele Thematiken zu komplex sind, um sie auf ein einfaches ja oder nein zu reduzieren. Differenzierte Meinung sind bei Volksabstimmungungen leider oft nicht darstellbar.
Darüberhinaus ist Demokratie die Herrschaft des Volkes. Permanente Volksabstimmung können aber leicht zu einer Diktatur der Mehrheit führen, was heißt, das Minderheitenmeinungen oder gar -rechte untergraben werden, was undemokratisch ist, da Minderheiten auch Teil des Volkes sind.
Naja wir haben hier seit 200 Jahren frieden. Also so schlecht kann unser System nicht sein. Rein wegen dem Föderalismus kann es in der Schweiz nie zu einer Diktatur kommen, auch nicht durch eine Mehrheit. Wir sind ein Volk dass sich nicht so gerne Unterdrücken lässt und das werden wir auch nie. Und unsere Abstimmungen waren bei Dingen wie der Einwanderungspolitik sehr sinnvoll, da man da als Volk das Recht haben sollte nach seinen Gefühlen und Einschätzungen mitzureden, was bei euch in Deutschland ja leider nicht der Fall ist. Man sieht das Resultat. Frustrierte Menschen, Wut, Gewalt, Terroranschläge, Vergewaltigungen, Belästigungen etc. Bei euch haben die Politiker über das Volk hinweg entschieden und ihr seit dann die, die als erste leiden müssen. Ist doch nicht mehr normal dass bei Weihnachtsmärkten Betonklötze stehen müssen findest du nicht? Oder kuck was in Schweden passiert ist. Solche Dinge gehören heute nicht mehr nach Europa. Man braucht gänzliche Kontrolle, wen man in sein Land lässt. Du würdest ja auch nicht radikale Terroristen in dein Land hineinlassen. Klar muss man den armen Kriegsflüchtlingen helfen aber wenn man sie einfach unkontrolliert hineinlässt kommen auch ein par ziemlich scheussliche Kreaturen mit. Und das wollen wir hier als Volk nicht. Und deshalb bin ich froh dass wir hier in der Schweiz mitreden dürfen um genau solche Fehler zu vermeiden. Ich weiss ihr habt die Politiker zum Teil gewählt, aber ich würde Entscheidungen, welche Millionen von Menschen betreffen nicht alleine in die Hand einer kleinen Elite legen. Menschen machen Fehler aber wenn es eine kleine Gruppe ist passieren die Fehler häufiger. Wenn das Volk abstimmen darf dann gewinnt halt die Mehrheit. In der Schweiz werden diese Entscheide immer akzeptiert. Das ist die direkte Demokratie. Die Mehrheit entscheidet. Punkt. Wir wollen nicht in die EU. Also dann werden wir auch nicht in die EU gehen da das Volk es nicht will. Und da gibt es auch nichts zu diskutieren. Ich bin froh das ich mich als Bürger bei diesen Dingen beteiligen darf. Ausserdem werden wir bei allen Abstimmungen mit Broschüren usw informiert und Politik ist in der Schweiz schon in den Schulen ein wichtiges Thema.
Dann müsste jeder Bürger Experte in allen (politischen) Fragen sein. Das überfordert ihn, zumal man sich, bei jeder Frage, vorher informieren müsste, um eine sachgerechte Entscheidung zu treffen. Sonst geht es uns so, wie den Schweizern, bei denen sich nur 15 bis 20% der Bürger , im Regelfall, an den Abstimmungen beteiligen.
Nicht auf Bundesebene. Auf Läbderebene gibt es das ja schon.
Meiner Meinung nach kann man in einem Land wie Deutschland einigermaßen fundierte Entscheidungen nur mehrstufig und nach umfassender Verpflichtung zur Information erlangen.
Hätte man die jetzt erfolgten Entscheidungen zur Coronakrise per Volksabstimmung erreicht? Wohl kaum.
Manchmal kann eine Volksabstimmung schon angebracht sein, aber für die normalen politischen Entscheidungen völlig unbrauchbar.
Stellen wir uns nur mal vor, wenn über Maßnahmen zur Coronaeindämmung zuerst eine Volksabstimmung abgehalten werden müßte und dann noch das Ergebnis dieses "Volkeswillen" umgesetzt werden müßte.
Bis das alles Rechtskonform umgesetzt sein würde, wäre der Staat schon längst im Chaos versunken oder gar entvölkert.
Diese 30 Tage sind 29 Zuviel, wenn es zum Beispiel um die Beendigung der Skisaison geht. Völlig unpraktikabel, weil einfach die Zeit und Personal fehlt für die Umsetzung.
Seihst du, genau deshalb sind die Deutschen nicht geeignet für Volksabstimmungen. Abgesehen davon ist die Frist 100 Tage:
Und man braucht 50'00 beglaubigte Unterschriften von Stimmberechtigten!
Und noch was: Das Epidemiegesetz, das die Grundlage der Einschränkungen bildet, unterstand dem fakultativen Referendum! Das wurde nicht ergriffen!
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20071012/index.html
Das stimmt so nicht ganz. In Notfallsituationen kann der Bund schnell Entscheidungen treffen, da es um Menschenleben geht. Wir haben in der Schweiz keine Abstimmungen bezüglich Corona durchgeführt, da das unnötig wäre. Momentan übernimmt hier der Bund, das Militär und ein Krisenstab die Organisation bezüglich Coronavirus. Und ja das Militär ist wichtig da die Sanitätseinheit in Krankenhäusern aushilft und natürlich der Transport durch das Militär auch abgewickelt werden kann. Ich habe oft hämische Kommentare aus dem Ausland gelesen, weil wir hier unsere Armee einsetzen. Ich verstehe nicht ganz was daran so seltsam ist? Militär ist nicht nur für Krieg.
Man müsste natürlich ein Referendum zu einem Gesetz machen. Also in der Schweiz muss mann innerhalb von 30 Tagen 100'000 Stimmen oder so sammeln.