Schülerin wird von der Polizei aus Unterricht geführt weil sie gepostet hat: "Deutschland ist meine Heimat" - sind wir schon bei "1984" -"Gedankenverbrechen"?
Zum Fall:
Ein Staat, der eine Schülerin wegen eines Schlumpf-Videos mit einer «Gefährderansprache» einschüchtert, hat jedes Mass verloren
In George Orwells berühmtem Buch "1984" findet sich der Satz: "Gedankenverbrechen ziehen nicht den Tod nach sich: Gedankenverbrechen SIND der Tod."
Siehe auch hier, bei Minute 8:40:
https://www.youtube.com/watch?v=6xsHN4z-gYM&t=520s
Gemeint ist bei Orwell: Wer auch nur gedanklich von der offiziellen, staatlich vorgegebenen Ideologie abweicht, stirbt sofort den "sozialen Tod" - so, wie die besagte Schülerin in Mecklenburg-Vorpommern.
Sind wir also schon wieder so weit, sind wir unter der "Ampel"-Regierung und dem neuen Chef des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, der Innenministerin Nancy Faeser und Familienministerin Lisa Paus im Zeitalter von George Orwells "Gedankenverbrechen", wie in "1984" beschrieben, angekommen - oder zumindest auf dem Weg dorthin?
Siehe dazu:
Regierungs-Attacken auf die Meinungsfreiheit
https://www.nordkurier.de/politik/regierungs-attacken-auf-die-meinungsfreiheit-2288755
Meldestellen im ganzen Land erzeugen ein Klima der Verdächtigung – zum Beispiel das «Berliner Register»
In der deutschen Hauptstadt wird Buch geführt über missliebige Äusserungen von Bürgern. Selbst wenn diese erlaubt sind, kommen sie auf die Liste. Die Aktion läuft steuerfinanziert und ohne Rechtsgrundlage.
New York Times: Nancy Faesers „Kampf gegen rechts“ schwächt die Demokratie
Die Ampel-Parteien wollen die Demokratie vor der AfD retten – vor allem durch Gesetzesverschärfungen. Laut New York Times könnte das fatale Folgen haben.
Eure Meinungen?
9 Antworten
wie kam der Schuldirektor zu seinem Verdacht - wenn ich es mal Verdacht nennen darf ? wieso hat er vermutet, dass auf dem Handy der Schülerin "verbotene" Nachrichten gespeichert waren ?
grundsätzlich habe ich etwas gegen das Herumspielen auf dem Handy im Unterricht - aber gleich die Polizei holen und das ohne Beisein der Eltern/Rechtsbeistand - das erscheint mir sehr unangebracht - darf die Polizei überhaupt ohne gerichtlichen Beschluss ins Handy schauen ? kann also jeder Polizist mich anhalten und mein Handy kontrollieren ? das sollte man schleunigst klären !!
oh, wie ich Denunziantentum hasse !!!
----------------------------------------
wenn das so ist, dann kann dies in Zukunft auch jede andere Regierung - und die könnte Frau Faeser vermutlich gar nicht gefallen - wie vielen anderen auch nicht
mit gefällt das Ganze nicht und wenn sogar die New York Times sich damit befasst, ist dies eine unglaubliche Peinlichkeit für so manchen Politiker aus DE, vor allem die/denjenigen, der die Fahne der Menschenrechte immer und überall so hoch hält
"Gedankenverbrechen", wie in "1984" beschrieben, angekommen - oder zumindest auf dem Weg dorthin?
Ich bin nicht genau im bilde über den Vorfall mit der Schülerin, habe es aber auch schon gehört gehabt.
Aber es ist ja wirklich so, früher wars anders. Das sieht man auch manchmal in alten Filmen, wenn man sich da die Dialoge anhört. Da wurde auch noch anders gesprochen, das geht heute garnicht mehr so. Du hast halt diesen Meinungskorridor in den du dich bewegen kannst und alles außerhalb ist dann rechtsextrem oder transfeindlich oder sowas. Da gibt's ja diese ganzen kampfbegriffe. Das merkt man ja hier schon, offen reden kannste hier ja auch nicht mehr.
Stell dir vor: Pfarrer, männlich, mittleres Alter, liest die eMails seiner Firmlinge, weiblich, jung.
Wie würdest du das einordnen?
Ich würde es erst mal so einordnen, dass du frei erfundene Anschuldigungen verbreitest und ich würde entsprechend nach Beweisen fragen.
Und nun? Hast du Beweise für deine Anschuldigung, dass der Rektor irgendwas ausspioniert hätte und die privaten eMails gelesen hat?
Einspruch, unrealistisch, Pfarrer wissen nicht was Emails sind.
Ich habe dich so verstanden, dass der Rektor noch mehr Mails von Loretta gelesen hat, also außer der, in der Loretta Deutschland als "Heimat" bezeichnet.
Sie hat das nicht in einer eMail behauptet, sondern in einem Social-Media-Posting. Und laut Tagesspiegel hat die Polizei das als harmlos angesehen, aber aufgrund einer eMail (Singular, hatte versehentlich Plural draus gemacht) einer "Hinweisgeberin" diese Ansprache gemacht.
Inwieweit diese "Hinweisgeberin" Mails weitergeleitet hat oder weitere Hinweise selbst geliefert hat, steht im Tagesspiegel nicht.
Ansonsten wird das seit vielen Jahren immer wieder verfeinert. Mindeststandards für Gefährderansprachen bei Minderjährigen - DVJJ
Grundlage ist immer eine tatsächlich drohende Gefahr. Dazu passt die Polizei-Stellungnahme, dass das Posting mit "Deutschland ist meine Heimat" als harmlos erachtet wurde. Es muss also irgendetwas Weiteres aufgetaucht sein. Mangels Einsicht können wir ab dem Punkt nur spekulieren.
Im Tagesspiegel steht auch, dass die Schülerin und ihre Mutter einsichtig waren hinsichtlich der Maßnahme der Polizei. Also muss ja irgendwas gewesen sein, wo die Schülerin deutlich übers Ziel hinausgeschossen ist, sonst wären die ja nicht einsichtig gewesen. Ab hier kann man wieder nur spekulieren mangels Infos.
Fakt ist - nimmt man die Stellungnahme der Polizei her - dass das mit "So ein harmloses Posting löst Einsatz aus" frei erfundener Unsinn ist. Die Polizei wäre ohne weitere Infos nicht wirklich vorbei gekommen in der Schule.
Na, meinetwegen - so genau kenne ich den Unterschied zwischen Mails und Postings nicht, ich bin noch aus dem Vorcomputer-Zeitalter. Fakt ist, man kann ihr nichts vorwerfen, dafür ist sie aber jetzt in linken Schülerkreisen als "Rechte" bekannt - ich sag nur "Hammerbande".
Du fantasierst dir einen Zusammenhang herbei, der nicht existiert.
Nun nimmt der Fall doch noch eine weitere "Wendung". Offenbar hat die "Junge Freiheit" gezielt gelogen, denn es ging hier um etwas völlig anderes als dieses Schlumpf-Video.
Siehe Videos von Schülerin: Keine Schlümpfe, sondern Hass (faz.net)
Das Ganze erscheint nun in einem völlig korrekten Licht. Vermummung, Runenschriften, Hitler-Verherrlichung und so weiter. Die Schülerin scheint also doch deutlich mehr gemacht zu haben als nur dieses harmlose Video gepostet zu haben.
Als hätte ich es geahnt.
Die Polizei hat bestätigt, dass Loretta nichts verbotenes gepostet hat. Ich vertraue der Polizei - jedenfalls mehr, als der FAZ:
Die Polizei hat bestätigt, dass das Schlumpf-Video harmlos war. Die Polizei hat ebenfalls erklärt, dass es weitere Hinweise gab und nun hat die Polizei genau das konkretisiert.
Schon lustig, dass du plötzlich den Angaben der Polizei nicht mehr vertraust... Nur weil das nicht in deine Ideologie reinpasst?
Neue Angaben kenne ich ja nicht, habe auch deinen Link nicht gelesen - man kann die Sache auch mal abhaken.
Alles Gute für Loretta!
Da haben wir es wieder. Du weigerst dich, dir die Fakten anzusehen. Womöglich aus Angst, dass dein Weltbild und deine Ideologie in sich zusammenbrechen.
Deine Entscheidung.
Alle, die sich sachlich informieren wollen, werden reinklicken und dann überrascht sein und fortan merken, wie die rechtsradikale Ecke hetzt. Du weigerst dich, aufzuwachen.
Unerhört, was da derzeit alles passiert. Da wird eine demokratisch legitimierte, von von mündigen Wählern relativ breit gestützte Partei und alles im Kontext rundherum in den Dreck gezogen. Es ist wirklich ein Armutszeugnis für die Demokratie! Die Geschichte hat uns gezeigt, dass wenn immer Dinge mit antidemokratischen Mitteln zugedeckt werden, genau dies letztlich den Extremismus erstarken lässt. Denn wenn die Wähler etwas nicht goutieren, dann ist es an der Nase herumgeführt zu werden.
Es ist einfach absurd, was an dieser Schule passiert ist. Es gab den Medien nach keine einzige Verbindung des Vorfalles zu einem NS-Kontext. Dass man nicht mehr zu seinem Land stehen darf, hat meines Erachtens weniger damit zu tun, dass eine mögliche Sympathiebekundung mit dem Verbotenen öffentlichkeitswirksam angeprangert und geahndet werden soll, sondern eher damit, dass "Heimat" ein Begriff ist, den die Ampel ganz grundsätzlich ablehnt, weil sie etwa Patriotismus "zum Kotzen" findet, oder wie auch immer. Entsprechende Aussagen, die in diese Richtung gehen, sind ja auch schon gemacht worden von einzelnen Politikern.
Herr Habeck kann mit dem Begriff ja eh nichts anfangen. Der ist warscheinlich heimatlos.
Unerhört ist eher, dass du Fake-News hinterherrennst, ohne auch nur mal ansatzweise zu hinterfragen.
Gemäß Stellungnahme der Polizei gab es weitere eMails und die Gefährderansprache hatten mit diesen eMails zu tun und nicht mit dem Posting.
Aber wo kommen wir denn hin, wenn sich Leute wie du erst mal an der Wahrheit orientieren würden.
Es ist wirklich ein Armutszeugnis für die Demokratie!
Ein Armutszeugnis ist es, wenn solche Lügen verbreitet werden und man dann Morddrohungen verteilt an den Schuldirektor usw. Ein Armutszeugnis ist es, wenn eine "demokratisch legitime Partei" 25 Millionen Menschen rauswerfen will und entsprechend viele weiterhin hinterher rennen und jubeln.
Kein einziges E-Mail wurde publiziert. Du schreibst im ersten Satz über Lügen, und stellst im zweiten Satz gleich Dinge falsch dar, die übrigens von der AfD in einem Pressestatement allesamt berichtigt wurden. Es gilt das, was offiziell gesagt wird, und nicht irgendwelche Meinungen von Wählern, von Sellner etc. Die AfD hält sich an die Spielregeln. Es muss aber auch möglich sein, in der Politik unangenehme Themen zu behandeln. Und dass es in ganz Europa Probleme mit der Migration gibt, weiss man mittlerweile selbst im rot-grünen Lager. Denn auch dort beklagen sich zunehmend Bürgermeister und Mitarbeiter über die Zustände. Hier ein aktueller ZDF-Bericht: https://www.youtube.com/watch?v=HDNPiFTuKf8
Ich habe nicht gesagt, dass die eMails publiziert wurden. Ich habe gesagt, dass die Polizei sich auf eine eMail einer "Hinweisgeberin" referenziert und dass die Polizei ebenfalls sagt, dass das Posting harmlos gewesen sei. So steht es nun mal im Tagesspiegel.
Wieso sollte die Polizei lügen?
die übrigens von der AfD in einem Pressestatement allesamt berichtigt wurden.
Klar doch. Wenn also Krah etwas in seinem Buch schreibt, wenn Höcke sich dabei filmen lässt, wie er davon redet, wenn AfD-Sprecher Springer die Correctiv-Berichterstattung am Tag der Veröffentlichung komplett bestätigt und als Versprechen der AfD bezeichnet, wenn die AfD Brandenburg ebenfalls alles bestätigt und die Aussage von AfD-Sprecher Springer bestätigt, dann ist es trotzdem weiterhin gelogen?
Warum sollen Höcke, Krah und all die anderen hier lügen?
Dein Link hat nichts mit dem AfD-Plan zum Schaffen eines rassenreinen Deutschlands zu tun.
Es gibt wohl einige wenige Leute, die so etwas wollen, aber der grossen Mehrheit in der AfD geht es darum, die Grundlagen so zu verbessern, dass auch die Generation von Morgen noch in Wohlstand und Sicherheit leben kann. Gleich die ganze AfD als einen Verein von Rassisten und Neonazis anzuschauen, geht viel zu weit. Ich würde sagen, über 95% der AfD-Politiker sind nicht per se irgendwie Ausländerhasser. Das wird einfach falsch verstanden, weil viele Leute nicht begreifen, dass z.B. die massenhafte Zuwanderung nach Europa eben auch ökonomische und soziale Auswirkungen mit sich bringen wird. Da finde ich, dass das Thema nicht totgeschwiegen werden darf. Das gehört auf den Tisch der Politik. Rein rechnerisch ist vorhersehbar, dass wir mit der falschen, ungeregelten Zuwanderung die Kosten für die künftigen Generationen massiv in die Höhe treiben werden. Das stammt etwa nicht aus der Mottenkiste von Rassisten, sondern von einem international anerkannten deutschen Ökonomen und emeritierten Universitätsprofessor, Dr. Bernd Raffelhüschen. Ich empfehle Dir unbedingt, einmal seine Präsentationen anzuschauen. Denn die Zukunft für unsere Sozialwerke sieht düster aus. Raffelhüschen sagt übrigens klar, dass es Zuwanderung brauche, aber halt eben qualifzierte Zuwanderung, und das ist etwas ganz anderes, als das, was im Moment passiert.
Diese "einige Leute" sind der Europa-Spitzenkandidat und Bundesvorstand, gleich drei der mächtigen Landesverbände (Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg).
in der AfD geht es darum, die Grundlagen so zu verbessern, dass auch die Generation von Morgen noch in Wohlstand und Sicherheit leben kann.
Das ist frei erfundener Quatsch. Mit Dexit und dem Rauswurf von 25 Millionen Menschen wird genau das nachhaltig zerstört.
Gleich die ganze AfD als einen Verein von Rassisten und Neonazis anzuschauen, geht viel zu weit.
Wo sind denn dann die vielen Proteste innerhalb der AfD? Gegen Halemba und Co.? Gegen diese Pläne? Wo sind denn die großen Proteste? Es gibt exakt 0 Aufforderungen innerhalb der AfD, dass Höcke, Siegmund und Krah gefälligst die Partei verlassen sollen. Exakt 0. Oder hast du da irgendwen gesehen, der die Typen aufgefordert hat, zu gehen?
Ich würde sagen, über 95% der AfD-Politiker sind nicht per se irgendwie Ausländerhasser.
Und warum stimmen sie den Plänen zu oder schweigen?
Das wird einfach falsch verstanden,
Was ist am Rauswurf von 25 Millionen Menschen falsch zu verstehen?
dass z.B. die massenhafte Zuwanderung nach Europa eben auch ökonomische und soziale Auswirkungen mit sich bringen wird.
Darum geht es doch gar nicht. Wer 25 Millionen Menschen im Visier hat, der ist rein rassistisch motiviert. Es ist total wirr, wenn du so tust, als würde sich das nur auf meinetwegen Kriminelle oder "Faule" beziehen.
Übrigens: Die Ökonomischen Auswirkungen sind folgende: Laut Krankenkassen gibt es durch Migration jährlich einen Überschuss von 8 Milliarden. Mit anderen Worten: Ohne Migration würden wir Deutschen deutlich weniger vom Brutto-Lohn haben bei gleichbleibender Versorgung.
Das gehört auf den Tisch der Politik.
Es ist auf dem Tisch. Nur halt nicht die massiven Lügen der AfD. Warum? Weil es massive Lügen sind. Die Wahrheit, die liegt schon lange auf dem Tisch. Eine der Wahrheiten ist das, was ich einen Absatz vorher beschrieben habe.
Rein rechnerisch ist vorhersehbar, dass wir mit der falschen, ungeregelten Zuwanderung die Kosten für die künftigen Generationen massiv in die Höhe treiben werden.
Hast du Beweise? Lege mal diese Rechnung vor. Bin echt gespannt auf diese Rechnung. Aber Obacht: Ich werde sie gerne auseinandernehmen und ggf. korrigieren.
Dr. Bernd Raffelhüschen
Diese "Studie" ist absoluter Unsinn. Denn sie behauptet ohne weitere Begründung, dass alle Zugewanderten automatisch stets nur am unteren Lohnlimit arbeiten würden. Das ist aber frei erfundener Unsinn. Mehr noch: Das ist durch Fakten problemlos widerlegbar.
Darüber hinaus hat er konsequent und vermutlich absichtlich die horrenden Kosten vergessen, die die Ausbildung von Kindern nach sich zieht. Selbst wenn ein Zuwanderer 6 Jahre für die Integration bräuchte, ist das von den Kosten her nicht mal ansatzweise dieselbe Größenordnung wie ein Kind, was man 20-25 Jahre ausbilden muss.
Endgültig disqualifizieren tut sich der Typ in dem Moment, wo er bei seiner Berechnung vom Fachkräfte-Anwerben plötzlich ins Asylsystem wechselt. Jemand, der das gleichsetzt und sich dann Professor für Soziologie nennt, der sollte eigentlich seinen Lehrstuhl abgeben.
Was er auch konsequent weglässt ist die soziale Komponente und das als Professor für Soziologie. Besonders peinlich für ihn. Er lässt beispielsweise weg, dass wir Deutschen viele Jobs gar nicht mehr machen wollen. Beispielsweise in der Pflege. Würde man aber nicht Fachkräfte aus dem Ausland anwerben, die das machen, was passiert dann? Richtig: Unsere älteren müssten beispielsweise wieder alle zuhause von Familienangehörigen gepflegt werden. Mit dem Ergebnis, dass deutlich mehr Deutsche nicht mehr voll arbeiten können und ggf. ebenfalls auf Stützen angewiesen sind.
Schon absurd, dass er all diese Dinge vollständig weglässt.
Aber bezeichnend, dass gewisse politische Kreise solchen "Studien" blind folgen,
Aber was genau hat das damit zu tun, dass die AfD ein rassenreines Deutschland will?
Du bezeichnest Prof. em. Dr. Bernd Raffelhüschen als "der Typ..". Nicht gerade sehr nett. Der Professor hat einiges geleistet, unter anderem war er länger für den Staat Norwegen tätig, um dort die Altersvorsorge auf eine solide Basis zu setzen. Damit fährt Norwegen heute übrigens sehr gut. Meines Wissens hatte er auch schon für die Bundesregierung und für Schweiz Beratungsmandate. Das bekommt nicht einfach jeder.
Du bringst gebetsmühlenartig das "rassenreine Deutschland" als Argument, weil Dir die guten und sachlichen Argumente langsam fehlen. Nochmals: Es gibt wenige Leute, die solche Dinge wollen, aber der Grossteil der AfD ist m.E. sauber und distanziert sich von solchen Aussagen. Deshalb hatte ich Dir nochmals erklärt, weshalb das AfD-Parteiprogramm grosso modo durchaus Sinn zu machen scheint und meines Erachtens ziemlich vernünftig daherkommt. Es gibt viele Parallelen zu den Parteiprogrammen von FPÖ und SVP beispielsweise; beides Parteien mit einer langen Tradition.
Man darf nur nicht auf die Medien hören, man muss sich eben selbst ein Bild davon machen! Ich will keine Massenvertreibungen, keine Wiederholung des NS und auch sonst nichts in diese (illegale) Richtung. Aber eine liberalkonservative Wende täte Deutschland nach den Ampeljahren glaube ich sehr gut. Es wäre analog dazu, wenn man nach einem anstrengenden, stressigen Arbeitsjahr in den Wellness-Urlaub gehen darf, wo man sich entspannen kann, wo man Kräfte tankt, und wo man wieder fit für neue Aufgaben wird.
Nicht gerade sehr nett.
Mir egal. Ich habe das übrigens von anderen Professoren übernommen, die seine Studie auf Sachebene zerlegt haben.
Der Professor hat einiges geleistet
Na und? Das ändert nichts dran, dass diese Studie Blödsinn ist, weil sie alle oben genannten Dinge einfach weglässt.
Du bringst gebetsmühlenartig das "rassenreine Deutschland" als Argument, weil Dir die guten und sachlichen Argumente langsam fehlen.
Was exakt hast du an dem Rauswurf von 25 Millionen Menschen nicht verstanden? Das ist nun mal genau die Menge derer, die keine Bio-Deutschen sind. Das ist somit exakt die Menge, die für ein rassenreines Deutschland vonnöten ist.
Nochmals: Es gibt wenige Leute, die solche Dinge wollen
Ich habe dir diese "wenigen Leute" aufgelistet. Deine ständigen Versuche, das kleinzureden, sind Quatsch.
Ich frage erneut: Wo sind denn die Gegenstimmen aus der AfD? Wo sind die, die deutlich "Nein, werft Höcke und Krah raus" sagen?
Es wird zwar ständig von einer Lügenkampagne gesprochen aus den Reihen der AfD. Aber dass Höcke und Krah und Siegmund das fordern, dass Springer mitsamt AfD Brandenburg das bestätigen, da verliert kein einziger in der AfD auch nur ein einziges Wort.
Wo ist diese Distanzierung denn? Beweise das doch mal: Wo wird sich ausdrücklich von Höcke, Krah, Siegmund und Springer/ AFD-Brandenburg distanziert?
Dein Verweis auf das Parteiprogramm ist Unfug. Es geht hier um diesen Plan. Also: Wo ist die große Distanzierung von den Personen und deren Aussagen?
Übrigens: Die AfD beschäftigt in Bundestagsbüros über 100 Rechtsradikale und Neonazis, die alle auf der Unvereinbarkeitsliste stehen. Wieso beschäftigt die AfD eine Horde von Identitären usw. in ihren Büros, wo die doch alle gar nicht dort arbeiten dürften? Wieso gibt es diese Unvereinbarkeitsliste, wenn sie ignoriert wird?
Lüth, also jener, der ausgeplaudert hat, dass es Plan wäre einen zweiten Holocaust zu machen, der wird ebenfalls weiter bei der AfD beschäftigt nach kurzer Pause. Und keinen in der AfD stört es, dass so einer fleißig Seite an Seite mit anderen Neonazis und Rechtsradikalen in den Abgeordnetenbüros tätig ist.
Was sagst du zu diesen Punkten?
Höcke und Krah haben halt auch einen Leistungsausweis und Macht - mal abgesehen von strafbaren Äusserungen oder Andeutungen, die ich sicher nicht teilen würde. In keinem Bundesland ist die AfD m.W. so stark wie in Thüringen. Die AfD-Parteileitung würde ziemlich ungeschickt handeln, wenn sie unter diesem Umständen das Wachstum ihrer Partei gefährden würde. Es ist zu vergleichen mit einer Aktie, von der man a priori weiss, dass sie immer nur steigen wird. Dann würde sie ein rational-ökonomisch denkender Mensch doch heute nicht verkaufen, egal was für ein Unternehmen dahinter steckt. Denn wenn das Unternehmen beim Entscheid zum Kauf von seinen Aktien eine Rolle zu spielen beginnt, dann hat das nichts mehr mit bürgerlicher Politik zu tun, sondern ist rot-grün angehaucht, also irgendwie nachhaltig-ökologisch-sozial. Damit lässt sich mitunter auch Geld verdienen, aber halt weniger. Wer verschenkt schon einen winkenden Gewinn. Im bürgerlichen Lager denkt im Allgemeinen niemand daran, Geld zu verschenken.
Andererseits gibt es natürlich gewisse Risiken, und die sind, dass Verstrickungen mit radikalen Netzwerken gefährlich werden können für den Fortbestand einer Partei. Zu viele und zu lange Gerichtsverfahren können dem Parteierfolg auch abträglich sein und zu Wählerschwund führen. Die Medien lieben es bekanntlich, von einer bestimmten Person, die irgendwo Mitglied ist, gleich auf die ganze Partei zu schliessen. Die Wähler etwa kann man nicht auch in Mithaftung einer Partei nehmen, schliesslich hat die Partei auch keinen Einfluss darauf, und zudem zählt jede Stimme.
Ich denke, es ist eine diffizile Gratwanderung. Solange es bei Einzelpersonen (unter den Politikern) bleibt, denen effektiv strafbares Verhalten nachgewiesen werden kann, wird dieses individuell dafür vom Staat geahndet. Mitunter kommt ein Gericht dann aber zum Schluss, dass für eine bestimmte "heikle Äusserung" die Voraussetzungen für die Erfüllung eines Straftatbestandes nicht gegeben sind. Rechtsextrem zu sein ist für sich alleine noch keine Straftat und auch noch kein Überwachungsgrund. Es müssten beispielsweise konkrete Gewaltbereitschaft, Umsturzpläne oder die Verwendung verbotener Symbole aus der NS-Zeit etc. vorliegen, um dagegen vorgehen zu können. Ein Risiko wird es aber, wenn z.B. ein Verfassungsschutz eine Partei als Ganzes detailliert überwachen darf. Mitunter kann dies aber auch helfen, einen falsche Verdachtsmomente zu berichtigen.
Wir leben nun mal in einer Demokratie, und da gibt es alle politischen Richtungen, auch Linksextreme, Apolitische und eine eher gesichtslose politische Mitte, bei der man auch nie so recht vorhersieht, auf welche Seite sie sich gerade schlägt.
Oh nein, Nazis werden in den Dreck gezogen. Denk doch einer auch mal an die Nazis von nebenan!
der Begriff "Heimat" wurde leider in der Vergangenheit häufig missbraucht, deshalb ist er negativ belastet - irgendwo verständlich
für mich hat "Heimat" sowieso keine besondere Bedeutung - schon gar nicht die, die mancher damit verbinden will
für mich ist "Heimat" da, wo es mir gut geht - nur das ist wichtig - das kann überall auf diesem Planeten sein - ich habe da keine Vorbehalte
Ich würde Heimat eher dadurch charakterisieren, dass es ein Ort ist, an welchem man sich längere Zeit aufhält, an dem es ein Beziehungsnetzwerk von Verwandten, Bekannten und Freunden gibt, ein Lebensmittelpunkt, ein Herkunftsort, ein Ort an dem man aufgewachsen ist, vielleicht gar der Geburtsort; ein Ort an welchem man seine Muttersprache spricht. Ein Ort, mit dem man seit Jahrzehnten verwurzelt ist, räumlich, sprachlich, kulturell, vielleicht auch religiös.
ja richtig - da wo das Zuhause ist - wo ich mich auch zuhause fühle, weil es mir gut geht, wo ich, Ehepartner, Kinder leben
was aber nicht heißt, dass ich für jeden Verrückten in den Krieg ziehe, weil er mir einreden will, ich müsse meine Heimat verteidigen // das war früher die billige Erklärung: die Heimat verteidigen, recht viel anderes war nie dahinter - dabei lebten die meisten in mehr als schlechten Verhältnissen: mir unbegreiflich, was es da viel zu verteidigen gab und schon gar nicht in anderen Ländern
Also gerade mit Krieg habe ich den Begriff "Heimat" jetzt nicht assoziiert. Normalerweise möchte man sich ja in der Heimat zu Hause und nicht bedroht fühlen.
genauso ist es - oder sollte es sein -
leider hat man in DE in früheren Zeiten dies den Bürgern anders eingeredet - daher kommt der negative Touch
Ich habe jetzt weniger an eine Assoziation des Begriffs mit Krieg gedacht. Aber natürlich wünsche ich mir, dass die Heimat so bleibt, wie sie war oder ist. Und nicht einfach alles wegen einer bestimmten Politik umgekrempelt wird, und man sich nachher nicht mehr zu Hause fühlt.
Ich verstehe die Aufregung nicht. Da hat ein Schulleiter überreagiert, aber wenigstens hat er reagiert. Hätte die Schülerin tatsächlich was strafrechtlich relevantes gemacht und er hätte die Füße still gehalten, wären wir jetzt auch so echauffiert. Er darf nicht in das Handy schauen, das dürfen nur Ermittlungsbehörden. Somit hat er sich richtig verhalten. Das (im Nachhinein) nichts relevantes gefunden wurde ist doch gut.
Das hat auch nichts mit der Bundespolitik zu tun, schließlich ist Schule/Bildung und Polizei Sache der Länder. Wer den Schulleiter so "scharf" gemacht hat, muss jetzt untersucht werden.
Das Thema wird zur Zeit krass aufgebauscht.
Der Vorfall war Mitte Februar und ist normale Vorgehensweise, wenn der Staatsschutz ermittelt.
normale Vorgehensweise gegen eine Schülerin ? ist das nicht ein wenig dick aufgetragen ?
gerade wenn man nicht im Bilde ist, sollte man sich informieren.
Zu deiner Info: Offenbar ging es gar nicht um das Posting, sondern um weitere eMails, die aufgetaucht sind. Mutter und Schülerin waren auch einsichtig und die Ansprache der Polizei hat offenbar gefruchtet.