Scholz demonstriert das Scholz handelt?
Kann mir das wer erklären.
Olaf Scholz geht auf eine AFD Verbots Demo.
Aber er is doch diePerson die den Verbotsantrag stellen kann.
Warum geht er auf eine Demo und stellt nicht einfach den Antrag.
2 Antworten
Jeder Bürger hat das Recht an eine genehmigten Demo teilzunehmen. Auch der Bundeskanzler.
Aber es ist zumindest problematisch wenn ein Bundeskanzler sich gegen eine legale Partei wendet.
Das zeigt nur wieder einmal dass er in seiner Haltung nicht konsequent ist, So schadet er sich nur selbst und verhilft der AfD zu mehr Stimmen.
Warum soll es Ihm Schaden - Gut das er seine Meinung kundtut.
Mit schaden meinst Du hoffentlich nicht, das es soweit geht
das Er im Ziel eines Attentats zu stehen wird !
Ich finde das eigentlich nicht ok , wenn Politiker an einer demo teilnehmen. Besonders nicht wenn diese Art der Leute das auch nicht dürfen:
Das stimmt zwar. Aber trotzdem werden beide vom Steuerzahler bezahlt. Und es ist egal, welche Partei der Steuerzahler gewählt hat.
Ein Politiker sollte das gesamte Volk repräsentieren. Und nicht nur die wählergemeinschaft. Zumindest die Minister. Aber Neutralität sehe ich in dem Beruf Politiker oder minister eben genau so wenig.
Die nsdap war auch ne legale partei