Kann man beweisen, dass Höcke rechtsextrem ist. Oder ein Faschist?

Die politische Ausrichtung eines Menschen kann man schlecht "beweisen".

Fest steht jedenfalls, dass das VG Meiningen bereits die Bezeichnung von Bernd Höcke als Faschist in der Hinsicht bestätigt hat, als dass sie zulässig ist. Höcke wurde damit allerdings nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt, es wurde lediglich eine einzelne Meinungsäußerung für zulässig erklärt (vgl. LG Hamburg, Beschl. v. 16.03.2020, Az. 324 O 103/20).

Wie der aktuelle Stand von Seiten des Verfassungsschutzes ist weiß ich nicht, da bin ich nicht tief genug im Thema drinnen.

LG

Hallo Wortjongleur,

da der Begriff "rechtsextrem" überaus schwammig und nicht eindeutig definiert ist, kann man so etwas nicht beweisen. Man sollte sich aber durchaus mehr mit den Aussagen von Höcke befassen. 2018 ist das Buch "Nie zweimal in denselben Fluss. Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig" erschienen. Wer nach diesem Buch noch behauptet, Höcke sei nicht rechtsextrem, ist entweder bodenlos dumm, ignorant oder selbst rechtsextrem.

Gruß Friedemann

Dafür muss man erst einmal genau definieren was rechtsextrem oder Faschismus sind.

Für manche ist man schon rechtsextrem wenn man morgens pünktlich zur Schule oder Arbeit fährt..

Nun er darf so weit mir bekannt ist zumindest öffentlich als Faschist bezeichnet werden!

Nein manche sehen Menschen wie es ihnen gerade gelegen kommt.