Was haltet ihr davon, dass Bernd Höcke öffentlich auftreten darf?

6 Antworten

bailandoxaqui
21.07.2023, 20:13

Björn Höcke ist soviel Faschist wie Deutsche Kartoffeln sind, was ebenso durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist. Ob das nun zutrifft, geht daraus nicht hervor.
Janne95
23.07.2023, 19:36

Man sollte der AfD generell verbieten irgendwo ihren Rechten Dreck zu verbreiten.

Und der Mann heißt Bernd und ist Faschist.

leleleboy  24.07.2023, 12:58

Wo ist da die Demokratie, wenn es keinen ,,rechten Dreck'' mehr gibt?

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BjernHoecke
25.10.2023, 17:43

Also mir ist die Meinungsfreiheit am Wichtigsten. Ich würde nicht in die Gefahr laufen, dass das zensiert, verboten oder gar bestraft wird. Ich glaube der Wähler sollte schon wissen wer vor ihm steht und wer keine Stimmengabe wert ist.

Aber das ist meine Meinung und bin froh hier in einem Rechtsstaat leben zu dürfen und nicht in einem Staat der alles kontrolliert und zensiert.
BelfastChild
21.07.2023, 20:35

So einfach ist das nicht. Die Grund- und Bürgerrechte, etwa Demonstrationen, gelten erst einmal auch für Rechtsextremisten.

Waldmorti 
Fragesteller
 21.07.2023, 20:43

Ja aber ich finde es erschreckend das er so eine große Reichweite hat. Er steht ja für Abertausend andere Naziköppe. Das finde ich so gruselig.

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BelfastChild  21.07.2023, 20:45
@Waldmorti

Schau hier:

Der seit Januar 2019 als Verdachtsfall bearbeitete Personenzusammenschluss „Der Flügel“ innerhalb der AfD wurde am 12. März 2020 durch das BfV als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Dieser Einschätzung lagen insbesondere dessen fortgesetzte Verbreitung völkischer und fremdenfeindlicher Positionen zugrunde. „Der Flügel“ verstand sich seit seiner Gründung durch die „Erfurter Resolution“ vom März 2015 als lose Sammlungsbewegung innerhalb der AfD. Auch wenn eine formalisierte Mitgliedschaft im „Flügel“ nicht existierte, kann von einer Anhängerschaft ausgegangen werden, deren Größe laut Eigenaussagen seit dem Jahr 2019 mit mindestens 20 bis 30 % der AfD-Mitglieder beziffert wurde. Daneben konnte mit der seit 2019 beginnenden Einsetzung von sogenannten Obleuten der Aufbau einer Funktionärsstruktur festgestellt werden.

Quelle: Verfassungsschutzbericht 2020, S. 93-94

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DerRoll
21.07.2023, 20:08

Die Bezeichnung von Bernd Höcke (wer ist Björn?) als Faschist ist unter gewissen Umständen vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, dies hat ein Gericht fest gestellt.

Persönlich halte ich Bernd Höcke für einen widerlichen Salonfaschisten. Das ändert aber nichts daran dass er die im Grundgesetz gewährleisteten Rechte wahrnehmen darf.

bailandoxaqui  21.07.2023, 20:14

Er heißt Björn, Bernd ist sein Spitzname.

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