Kann eine Landesregierung Anerkennen das krim und Donezk und Luhansk zu Russland gehören und nicht zu ukraine?
So eine afd Regierung. Die bald an die macht kommt in Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Weil sie im Umfrage führt. Im Donezk und Luhansk und krim gab es freie wahle. Die Menschen sind überwiegend russische. Sie wollen zu Russland gehören. Außerdem kann die Ukraine keine Gebieten zurück erobern. Und Russland erobernt immer mehr Gebieten.Kann das afd akzeptieren und sagen diese Gebieten gehören zu Russland. Geht das ?
15 Antworten
Solche Entscheidungen kann ausschliesslich die Bundesregierung treffen. Was eine Landesregierung zu internationalen Sachen sagt oder was sie anerkennen will, ist nicht bindend und nicht relevant in solchen Situationen. Wenn ich ehrlich bin, wäre es sogar schlichtweg lächerlich. Das ist etwa so, als ob ein schweizer Kanton oder ein österreichisches Bundesland sagen würde, dass sie den Freistaat Sachsen ab sofort als eigenständiges, unabhängiges Land betrachten. Oder wenn Donetzk/Luhansk äußern würde, dass sie das Saarland als Teil Frankreichs ansehen.
Das ist Bundessache, nicht Ländersache.
Eine Landesregierung kann die Dinge bestimmen, die ihr zuständiges Bundesland betrifft.
Wenn es um Hessen geht, dann die Belange dort.
Aber nicht die Themen in Sachsen oder Bayern. Auch nicht in den restlichen Bundesländern.
Auch wenn die AfD gerne für ihre Aktionen "Sonderrechte" hätte.
Dennoch: Landesregierung ungleich Bundesregierung.
Nein, das kann keine Landesregierung.
Länder wie Kim Jong Un können das…
Kim Jong - Un ist ein Land??