Ist Rassismus illegal?
Ist eine rassistische Meinung (wir reden nicht über rassistische äusserungen gegenüber anderen Rassen) also wirklich nur eine eigene Meinung gegen eine andere Rasse zu haben illegal oder geht das unter Meinungsfreiheit?
18 Antworten
Eine Meinung zu haben ist niemals illegal. In das Recht, seine Meinung zu äußern kann eingegriffen werden. Die Hürden dafür sind hoch. Ohne gesetzliche Grundlage geht es auf keinen Fall. Das Gesetz muss allgemein sein (darf sich nicht gegen eine bestimmte Meinung richten) und dem Schutz eines höheren Rechtsguts als der Meinungsfreiheit dienen. Es gibt z.B. den Straftatbestand der Beleidigung und der Volksverhetzung. Das Gesetz aber auch die Rechtsanwendung im Einzelfall muss einen legitimen Zweck verfolgen, erforderlich , geeignet und verhältnismäßig sein.
Rassismus ist einfach nur eine Einstellung und damit auch nicht illegal. Lange Zeit war Rassismus völlig normal und sogar akzeptiert. In vielen Ländern ist er das auch heute noch. Vor allem in den afrikanischen Ländern, aber auch in vielen arabischen Ländern und z.B. auch in den USA.
Nein, nur wenn die Äußerungen in Richtung Gewalt gegen die Gruppe gehen.
Sogar eine Formulierung : Bitte das Land verlassen ( wie es einige den AfD - Politikern ans Herz legen wollen ) ist nicht illegal.
Du kannst eine Meinung nicht verbieten.
der Ausdruck "Rassismus" ist im gegenwärtigen Sprachgebrauch verkommen zu einem sinnfreien Totschlagetikett des antideutschen Milieus gegen Kritiker der politisch gewollten unkontrollierten Masseneinwanderung.
Tatsächlich ist Rassismus eine biologistische Ideologie, in der empirisch feststellbare positive und negative Kollektiveigenschaften als genetisch festcodiert, vererblich und nicht veränderbar definiert werden - obwohl es sich bei kollektivem Verhalten verschiedener Ethnien nicht um unveränderliches Erbgut handelt, sondern um ein klassenspezifisches Produkt der Sozialisierung.
Der typische Rassist schreibt der Rasse, der er selber angehört, biologisch invariabel positive Eigenschaften und gewissen anderen Rassen oder Ethnien minderwertige Eigenschaften zu.
Rassismus als Ideologie ist im deutschen Strafrecht nicht sanktioniert, nur "Volksverhetzung" und Verstöße gegen das "Antidiskriminierungsgesetz". Rassistische Ausfälle gegen Deutsche ("Köterrasse") bleiben straffrei und die weisungsgebundenen deutschen Staatsanwaltschaften erheben auch keine Anklage.