Ist China eine Demokratie?
Immerhin kann dort jeder politisch interessierte der Partei beitreten und hat so ein Mitbestimmungsrecht. Innerhalb der Partei wird ja Demokratisch abgestimmt wie in jeden Westlichen Parlament auch.
Die A-Politischen treten der Partei logischerweise nicht bei und werden so nicht mit Politischen Themen belästigt.
Von daher doch ziemlich Demokratisch, oder?
7 Antworten
China ist keine Demokratie und die demokratischen Ideen nur an einer Partei festzumachen reicht nicht, da dort die Ergebnisse mehr oder weniger immer vorher schon feststehen.
Wenn man den Demokratiegedanken aber fortführen möchte, sollte man bei den Schulen, den Kommunen usw. anknüpfen. Denn auch dort wird gewählt, diskutiert, abgestimmt und über Projekte entschieden.
Daher hat China auf jeden Fall demokratische Tendenzen. Jedoch keine reine Demokratie. Eher eine Autokratie.
Die Tatsache, dass es auf lokaler Ebene in Schulen oder Kommunen Abstimmungen gibt, ersetzt keine Demokratie – sie simuliert Beteiligung, wo zentrale Machtstrukturen jede echte Mitbestimmung blockieren. In China entscheidet letztlich nicht der Wählerwille, sondern die politische Führung der KPCh – ohne unabhängige Justiz, ohne freie Medien, ohne parlamentarischen Wettbewerb, ohne Opposition.
Wahlen ohne Wahlfreiheit, Diskussionen ohne freie Rede und Projekte ohne Transparenz sind kein Ausdruck demokratischer Kultur, sondern Teil einer autoritären Verwaltungspraxis, die auf Kontrolle und Machterhalt ausgerichtet ist.
Gerade an der Spitze konzentriert sich die Macht in einem hermetisch abgeschotteten Zirkel, in dem Posten nicht durch demokratische Verfahren vergeben werden, sondern durch Loyalität, Netzwerke und persönliche Abhängigkeiten. Kontrolle von außen existiert dort nicht – der innere Kreis sichert sich selbst ab, vergibt Ämter intern und sorgt dafür, dass nur linientreue Vertraute nachrücken. Es geht nicht um Vertretung des Volkes, sondern darum, die eigene Machtstruktur und damit verbunden die Privilegien der sogenannten "roten Aristokratie" dauerhaft zu erhalten.
Also China als Demokratie zu bezeichnen, weil man der Kommunistischen Partei beitreten kann, ist ein bisschen so, als würde man sagen, ein Club mit Türsteher, Dresscode und Hausverbot für Andersdenkende sei „offen für alle“. Ich meine ja, innerhalb der KPCh gibts Abstimmungen, aber eben nur innerhalb.
Die Partei hat die absolute Macht, Opposition ist de facto nicht erlaubt, und wer politisch mitreden will, muss sich komplett der Parteilinie unterordnen. Das hat mit einer echten pluralistischen Demokratie, wie wir sie in westlichen Ländern kennen, nicht viel zu tun.
Außerdem... Eine Wahl ohne echte Auswahl bleibt keine Wahl, sondern bestenfalls ein organisatorisches Ja-Sager-Festival.
Demokratische Elemente, sind vorhanden, Ja, ein paar. Eine echte Demokratie... Nope.
Der Bundestag hat Macht, ja , aber er ist nur ein Teil eines Systems mit Gewaltenteilung. Es gibt unabhängige Gerichte, eine freie Presse, eine echte Opposition, regelmäßig freie Wahlen mit verschiedenen Parteien und eine Verfassung, die Grundrechte garantiert. Wenn dir was nicht passt, kannst du demonstrieren, klagen, neue Parteien gründen oder Politiker abwählen.
In China hingegen ist die Kommunistische Partei Staat, Regierung, Justizaufsicht und Presseleitung in einem. Es gibt keine echte Opposition, keine freien Medien, keine Gewaltenteilung und keine Möglichkeit, die Macht friedlich abzuwählen. Wer zu laut „Nein“ sagt, landet nicht im Parlament, sondern unter Umständen im Knast, oder "verschwindet" einfach, oder wird verschwunden.
Also nein, der Bundestag ist nicht allmächtig, sondern eingebettet in ein System, das Macht kontrolliert. In China kontrolliert die Partei das ganze System. Das ist der feine Unterschied.
In China hingegen ist die Kommunistische Partei Staat, Regierung, Justizaufsicht und Presseleitung in einem.
Was das ganze System sehr effizient macht.
keine freien Medien
Keine gekauften Medien wie im Westen.
Effizient? Klar, wenn man Kritik abschafft, Widerspruch unterdrückt und alle an einem Strang ziehen müssen, läuft der Laden wie geschmiert. Nur blöd, wenn der Strang in Richtung Abgrund geht und keiner mehr was sagen darf.
Und zum Thema Medien: Ja, westliche Medien sind nicht perfekt und manchmal voreingenommen, manchmal sensationsgierig. Aber sie dürfen Fehler machen, sich gegenseitig kritisieren, recherchieren, investigativ arbeiten und ja, auch den Staat an den Pranger stellen. In China hingegen wird Kritik gleich mit dem digitalen Radiergummi oder einer Gefängniszelle beantwortet.
Der Unterschied ist in der Demokratie kannst du gegen „gekaufte Medien“ protestieren, Blogs schreiben, eigene Kanäle aufbauen aber in China wärst du nach dem dritten Post offline. Und möglicherweise auch persönlich abgeschaltet.
Effizienz ist kein Wert an sich , vor allem nicht, wenn sie auf Kosten von Freiheit, Vielfalt und Menschenrechten geht.
Aber welch Geistes Kind du bist, machst du ja deutlich klar.
Nur blöd, wenn der Strang in Richtung Abgrund geht und keiner mehr was sagen darf.
90 Millionen Chinesen die bestimmen wo es lang geht ist "keiner darf mehr was sagen" ? In dem Sinne ist China Demokratischer als Deutschland, weil hier de facto keine 90 Mio Menschen abstimmen können.
In China hingegen wird Kritik gleich mit dem digitalen Radiergummi oder einer Gefängniszelle beantwortet.
Das muss die im Westen so berühmte "Cancel-Culture" sein die ein berühmter Staatsnaher (vom ZDF) Jan Böhmermann propagiert hat.
Mir ist das Chinesische System weit sympathischer und effizienter. Vor allem weil die Menschen dort durch Gesetze geschützt werden, während es im Westen nur den Täterschutz dient.
Okay, langsam wirds sportlich.
Nur weil Mitglieder der KPCh bei internen Abstimmungen mitreden dürfen, ist das noch lange keine Demokratie. Das ist so, als würde man sagen, ein Konzern mit 90 Millionen Mitarbeitern sei basisdemokratisch, weil der Vorstand seine Führungskräfte abstimmen lässt, über eigene Entscheidungen. Außenstehende? Komplett ausgeschlossen. Und wenn du im Club bist und zu laut kritisierst, bist du auch ganz schnell ex Mitglied.
In Deutschland darf jeder wählen, egal ob arm, reich, politisch aktiv oder nicht. Man braucht keinen Parteiausweis, kein Wohlverhalten, keine Linientreue, man muss nur einen Stift in der Wahlkabine halten können. Und das ist ein Unterschied.
Zum Thema Cancel Culture: Wenn Jan Böhmermann jemanden auf Twitter doof findet, ist das keine staatliche Repression. Wenn du in China den Präsidenten ein bisschen zu scharf karikierst, verschwindest du wirklich, nicht nur aus der Timeline, sondern aus der Öffentlichkeit. Vielleicht auch gleich aus deinem Wohnort.
Und zum Thema Täterschutz: Klar gibt’s im Westen Debatten darüber, wie man Täter und Opferrechte in Einklang bringt. Aber weißt du, wo du überhaupt keine Debatte führen darfst? Richtig, in einem System, in dem die Partei alles festlegt. Kein öffentlicher Diskurs, keine juristische Transparenz, kein Druck von unten.
Effizienz, Ja, das gibts. Aber wenn der Staat die komplette Kontrolle hat, ist die Effizienz nicht für dich da, sondern über dich.
Immerhin kann dort jeder politisch interessierte der Partei beitreten
nicht nur _der_ Partei (KPCh), sondern auch jeder der anderen zugelassenen acht Parteien:
- Das Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas.
- Die Chinesische Demokratische Liga
- Die Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau
- Die Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie
- Die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter.
- Die Zhi-Gong-Dang Chinas
- Die Gesellschaft des 3. September.
- Die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans
http://german.china.org.cn/de-zhengzhi/4.htm
http://german.china.org.cn/de-zhengzhi/
oder auch gar keiner Partei beitreten und einfach in der Kommune tätig sein, gutes bewirken, Ideen ausprobieren und ggf. später sogar trotzdem (parteilos) hohe Ämter belegen.
Von daher doch ziemlich Demokratisch, oder?
Ja. Aber anders als "wir" uns das vorstellen -- und damit erhält China nicht den "Stempel" der Demokratie..
Interessierte gucken sich das Dokument an:
https://english.www.gov.cn/archive/whitepaper/202112/04/content_WS61aae34fc6d0df57f98e6098.html
oder auch:
China is not a democracy… or is it? The Chinese Toolkit - New Cold War: Know Better
NianMao, dein Versuch, das chinesische Ein-Parteien-System mit seiner Handvoll „genehmigter“ Nebenparteien als pluralistische Demokratie zu verkaufen, ist nichts anderes als Augenwischerei.
Diese sogenannten Parteien existieren nicht als Opposition, sondern als Teil eines formalisierten Einheitsblocks unter Leitung der KPCh. Sie dürfen weder Regierung noch Partei öffentlich kritisieren, keine eigenständige Programmatik entwickeln und schon gar nicht zur Wahl stehen – denn freie, gleiche, geheime Wahlen mit echter Auswahl gibt es in China nicht. Das ganze System ist darauf ausgerichtet, politische Macht ausschließlich bei der Kommunistischen Partei zu zentralisieren.
Auch das romantisierte Bild vom parteilosen „Kommune-Aktivisten“, der mit guten Ideen plötzlich in hohe Ämter aufsteigt, ist eine propagandistische Projektion – in der Realität ist jeder politische Aufstieg in China abhängig von ideologischer Linientreue und der Zustimmung durch Parteikader, nicht von demokratischer Legitimation.
Am Ende bleibt ein autoritärer Machtapparat, der sich mit demokratischem Anstrich tarnt, um genau das zu vermeiden, was echte Demokratie bedeutet: Widerspruch, Kontrolle und die Möglichkeit zum Machtverlust durch Abwahl durch den Wähler.
nicht nur _der_ Partei (KPCh), sondern auch jeder der anderen zugelassenen acht Parteien:
Ja, theoretisch aber was heißt das denn?
Diese acht "sogenannten" Parteien sind nicht eigenständig, sondern Teil der Einheitsfront, die vollständig unter Kontrolle der KPCh steht, ähnlich den Blockparteien der DDR. Ihre Aufgabe ist es nicht, politische Alternativen zu sein, sondern den Schein zu wahren. Opposition, Fehlanzeige! Kritik, ausgeschlossen!
Wer du das als Beleg für demokratische Strukturen nimmst, blendet du aus das Vielfalt nur dann demokratisch ist, wenn sie auch für Konkurrenz und Widerspruch steht. Davon kann hier keine Rede sein.
in der Kommune tätig sein, gutes bewirken, Ideen ausprobieren
Das klingt toll aber du verwechselst mitmachen mit Mitbestimmung. Und dabei geht es doch bei Demokratie.
Lokales Engagement wird durchaus gefördert, solange es unpolitisch bleibt. Wer Mülltrennung organisiert, stört das System nicht. Die rote Linie ist dort, wo persönlicher Einsatz zu Kritik wird.
Demokratie bedeutet aber, das man auch gegen das System sein kann.
und ggf. später sogar trotzdem (parteilos) hohe Ämter belegen.
Theoretisch. Praktisch ist das die absolute Ausnahme, nicht die Regel.
In der Realität ist es doch so. Wer aufsteigen will, kommt um die KPCh nicht herum. Eine Parteimitgliedschaft öffnet Türen und erst dadurch hat man politischen Einfluß. Als Parteiloser ist man systemkonform und unkritisch, keine Spur von freier Gestaltung.
Wer hier ein funktionierendes System sieht, in dem sich angeblich jeder hocharbeiten kann, ignoriert bewusst wie wichtig Linientreue ist.
Fazit
Dein Kommentar nimmt einzelne Teile heraus, und konstruiert daraus ein wirres Demokratieverständniss . Doch alles von dir Genannte findet unter Kontrolle statt. Keine echte Wahl, keine Gewaltenteilung, keine Pressefreiheit, keine unabhängige Justiz.
Wer diese Realität übersieht spricht nicht von Demokratie, sondern von einem demokratischem Feigenblatt mit autoritärem Wurzeln.
Wenn Demokratie bedeutet, dass man mitspielen darf, solange man die Regeln hinterfragt, dann solltest du so ehrlich sein und den Begriff nicht weiter verwässern.
Kritik am Staat ist keine Fehler sie ist ein Grundrecht. Und das fehlt hier systematisch.
Du fragst mich - und gibst dann deine voreingenommene Meinung.
Du stellst Behauptungen auf - und gleich eine Litanei von wieder voreingenommenen Meinungen und deinen Interpretationen.
Da brauch ich mir also nicht die Mühe machen zu antworten..
Ich frage dich gar nichts.
Ich stelle Fakten klar! Keine Behauptung oder gar Meinung.
Das die nicht in dein Weltbild passen ist mir bewusst. So ist das wohl als inoffizielles Sprachrohr der KPCh.
Mit ist auch nicht an einer von vornherein voreingenommen Antwort von dir gelegen.
Es geht mir lediglich um Aufklärung, hier lesen auch andere mit. Um deiner Verklärung sowie deinem fragwürdigen Demokratieverständis etwas entgegen zu stellen.
Experte....
Ich stelle Fakten klar!
Es geht mir lediglich um Aufklärung
Vielleicht ist das dein Gedanke, du weißt es einfach nicht besser.
Experte
Wie viele Jahre hast du eigentlich in China verbracht? wie tief bist du bei reisen in das land eingetaucht? wie weit warst du in das Leben der China integriert?
Höre ihn dir an, NianMao.
Das hört sich so ganz anders an als alles, was du hier als China-Experte dauernd von dir gibst.
Bis Minute 3:40 redet die Gastgeberin, das kannst du vergessen. Danach gibt der Kenner Chinas seine Erfahrungen wider.
Sehr informativ!
Junge, Junge, das Wort "Demokratie" und "China" in einem Atemzug zu nennen, ist dann schon der Oberhammer. Aber vermutlich musst Du das deshalb tun, weil China ja Deine zweite Heinat ist... ;-)
Nein.. ich muss nur sterben - und das irgendwann in diesem Jahrhundert..
Aber lassen wir doch diese "Diskussion"-- sie führt zu nichts..
Du hsat Recht, eine Diskussion mit Dir macht keinen Sinn...
Die Leute heute haben kaum noch Ansprüche an eine Demokratie. Die denken auch, Deutschland sei eine, dementsprechend vielleicht auch China. Mit China kenne ich mich aber nicht aus
Aber eigentlich ist eine Demokratie, wenn das Volk entscheidet
Früher einmal der Mehrheitsentscheid, heute hoffentlich eine Entscheidung, mit der alle zufrieden sind
China ist natürlich keine Demokratie. Die Kommunistischen Partei Chinas hat 98 Millionen Mitglieder, bei einer Bevölkerung von 1,4 Milliarden. Es werden nicht mal 10 % der Bewerber in die Partei aufgenommen. Das ist ein Witz.
Es gibt keine Pressefreiheit und eine umfassende Zensur. Dabei ist Presse und Meinungsfreiheit Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie.
Einfachstes Beispiel.
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hier nach:
六四事件Dumm, Du wirst nicht viel finden, weil die KPCh viel zu viel Angst vor Ihrem Volk hat.
Hintergrund:
https://de.wikipedia.org/wiki/Tian%E2%80%99anmen-Massaker
https://zh.wikipedia.org/wiki/%E5%85%AD%E5%9B%9B%E4%BA%8B%E4%BB%B6
In Deutschland hat der Bundestag auch absolute Macht, leben wir daher auch in einer Diktatur?