Ist Björn Höcke ein Nazi?
4 Antworten
Man darf ihn als Rechtsextremisten bezeichnen, da das Bundesamt für Verfassungsschutz den von Höcke gegründeten rechtsnationalen "Flügel" der AfD Mitte März zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Björn Höcke und der Brandenburger Fraktionschef Andreas Kalbitz, seien erwiesenermaßen "Rechtsextremisten", sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang. Jedenfalls wird Höcke vom Thüringer Verfassungsschutz als "Rechtsextremist" beobachtet.
In der Vergangenheit wurden zudem nach der Bezeichnung als "Nazi" schon ein paar Mal das darauf gerichtete Verfahren durch den Staatsanwalt eingestellt https://www.fr.de/politik/afd-bjoern-hoecke-staatsanwaltschaft-faschist-nazi-hamburg-frankfurt-zr-92664548.html).
Gerichtsentscheidung: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-darf-als-faschist-bezeichnet-werden-gerichtsurteil-zu-eisenach-a-1289131.html (bedaure, man darf ihn als Faschist bezeichnen, habe es verwechselt).
Touché. Beim nächsten Mal bemühe ich mich, dem Ganzen mehr Beachtung zu schenken, weil ich eigentlich weiß, dass ein VG das so nicht konkret feststellen kann, aber ich da schon darauf vertraut habe, was die meisten sagen und mir die Sache eigentlich auch nicht so wichtig war, lol.
Ich bin nun doch zurückgerudert. So, wie es scheint, wird Björn Höcke jedenfalls vom Thüringer Verfassungsschutz als "Rechtsextremist" beobachtet, was ein verfassungsschutzbehördlicher Begriff ist, der in zutreffenden Fällen auch so von der Allgemeinheit genutzt werden darf.
Wo widerspricht denn der von Dir verlinkte Text, dass Höcke als Faschisten bezeichnet werde darf?
Die Darstellung, dass das VG in Meiningen festgestellt habe, dass Höcke als Faschist bezeichnet werden darf, ist wohl nicht zulässig. Leider ist die Entscheidung nicht veröffentlicht worden. Aber nach meiner Meinung als studierter Jurist ist das wohl üble Nachrede i.S.v. § 186 StGB, dies als Tatsache zu behaupten. Hingegen durfte, nämlich im Zusammenhang mit dem Tatbestand, der vor dem VG Meiningen eine Rolle spielte, Höcke als Faschist bezeichnet werden. Jede Äußerung in einem anderen Kontext ist, naja, zumindest mit dem möglichen Risiko einer Klage oder Anklage verbunden. Allerdings wurde in der Vergangenheit schon ein paar Mal nach der Bezeichnung als "Nazi" das darauf gerichtete Verfahren des Staatsanwalts eingestellt https://www.fr.de/politik/afd-bjoern-hoecke-staatsanwaltschaft-faschist-nazi-hamburg-frankfurt-zr-92664548.html).
Nein, weil die NSDAP 1945 verboten und aufgelöst wurde.
Da gibt's keine Mitglieder mehr..
Wer ihn also also als sowas bezeichnet zeigt damit nur, dass derjenige zu dumm ist den Unterschied zwischen Nazi und Rechtsextremisten zu kennen..
Und davon gibt's anscheinend derzeit eine Menge!
Nazis gibt's aber auch in der NPD und die is bis heute nicht verboten.
Google mal was ein Nazi ist - den Begriff benutzen nur welche, die in der Schule nicht richtig aufgepasst haben..
Neo- Nazi wäre noch irgendwie brauchbar, aber "NAZI"? - Schlichtweg falsch...
Ja, das denke ich mir bei der Demonstrantenbrut auch immer .
Wenn man hört, was die so glauben, da kann man auch wieder herzlich lachen...
und der hat die Kompetenz, allgemeingültige Definitionen zu erstellen?
Die Gleichsetzung von NSDAP und Nazi ist zwar gängig, aber wenn jemand soweit geht, die Rede von Goebbels in Teilen fast im Wortlaut wiederzugeben, ist er vielleicht nicht vom Parteibuch, wohl aber der Gesinnung her einer. Diese scheint bei Höcke ziemlich identisch zu sein.
da stellt sich die Frage, ob nur ein Parteimitglied der NSDAP ein Nazi ist, oder auch einer, der die Gesinnung teilt.
Falsch. Ein Nationalsozialist/Nazi ist ein Jemand, der Anhänger des Nationalsozialismus ist.
/Nationálsozialist/
Substantiv, maskulin [der]
Vertreter, Anhänger des Nationalsozialismus, Nazi
https://languages.oup.com/google-dictionary-de/
Und:
https://de.m.wiktionary.org/wiki/Nationalsozialist
[1] Anhänger des Nationalsozialismus
In engerer Bedeutung können damit zwar auch Parteimitglieder gemeint sein, aber im Allgemeinen werden die Anhänger dieser Ideologie so bezeichnet.
Nö, das wären dann ja Neo- Nazis..
Aber wen die Brut der Demonstranten das so skandiert, was will man machen,.
Nö, das wären dann ja Neo- Nazis..
Nein, es gibt da einen kleinen Unterschied.
Neonazis orientieren sich am ursprünglichen Nationalsozialius, mit ein paar kleinen Unterschieden.
Bislang konnte ich die Unterschiede (noch) nicht ausarbeiten, da die meisten Seiten zwar von Unterschieden sprechen, diese aber nicht näher erläutern.
Morgen werde ich meine Recherche fortsetzen, heute ist keine Zeit mehr.
Aha, interessante Variante dass Neonazis sich am ursprünglichen Nationalsozialismus orientieren, aber "Nazis" das auch sein sollen..
Da tut Aufklärung Not..
Neonazionalsozialismus und Nationalsozialismus sind etwas unterschiedlich.
Björn Höcke ist natürlich kein Nazi. Es sei denn, man bezeichnet jeden Patrioten als solchen. Die Verwendung der Nazi-Keule ist eine Verharmlosung der echten Nazizeit.
Man darf dieser Meinung sein, falls Du auf das Gerichtsurteil anspielst. Ich persönlich teile diese Ansicht auf jeden Fall.
Einzelfallentscheidung