Freiheit > Demokratie?
Deutschland ist ein freier demokratischer Staat.
Manchmal kommt es mir jedoch so vor, dass viele den Begriff frei/libertär höher werten als die Demokratie selbst, denn Demokratie bedeutet ja die Partizipation aller Willensbildungen (Wikipedia) und in Deutschland gibt es das pluralistische Prinzip, nach dem verschiedene Willenskräfte mit unterschiedlichen Ausprägungen im Wettbewerb stehen.
Verstoßen gegen diesen Grundsatz die meisten Parteien, indem sie andere Parteien aus dem Wettbewerb ausschließen wollen, obwohl diese demokratisch legitimiert sind?
Ich spreche hier von der AfD und auch den Grünen, aber auch NGO's und Bewegungen wie der Antifa und einigen grünen Klimaaktivisten, von rechtsextremen oder kommunistischen Strömungen ganz zu schweigen
Wovon werden die denn ausgeschlossen?
Debatten, den öffentlich-rechtlichen Medien, aber auch gezielt bei Veranstaltungen.
2 Antworten
Nicht umsonst werden manche „Akteure“ oder Parteien ausgeschlossen, weil sie oftmals sich an diese Streitkultur nicht halten oder eben Meinungen vetreten, die oftmals selbst andere ausschließen würden bzw. auch undemokratisch sind. Der politische Streit sollte im besten Fall auf Augenhöhe stattfinden und Grundregeln der Menschlichkeit niemals verletzen.
Der einzige der was ausschließen will ist immer der Faschist.
Erst ausschließen, dann erschießen. So läuft es immer.