Darf man z.b. SPD ler oder die Grünen als Vaterlandsverräter bezeichnen ohne sich strafbar zu machen?
3 Antworten
Die Partei als solche darfst du in der Art kritisieren, wobei das aber als Meinung gekennzeichnet werden muss.
In einem Zeitungsartikel würde die Pressefreiheit ausgereizt, da es dann Verleumdung wäre.
Ein Parteimitglied kann dich wegen Beleidigung anzeigen, denn deine Aussage stellt einen Angriff auf die Würde der Person dar.
Ja, darf man, auch wenn das eine nicht zutreffende Behauptung ist.
Von SPD und Grüne, über FDP, bis hin zu schwarz / blau (CDU/CSU/Afd).
Ich sehe sie alle als Verräter an. Kaum einer der politischen Akteure dieser Parteien läuft nicht dem Geld hinterher. Wer davon hat die Demokratie so verstanden, ein Diener des Volkes zu sein? Ich sehe in Berlin nur Heuchler und Verräter, die der Herrschaft hinterherlaufen und selbst herrschen wollen. Während sie gleichzeitig dem Kapital dienen und lediglich über das Volk herrschen.
Ob man das sagen darf? Solange unsere Verfassung existiert ist die Wahrheit nicht strafbar. Die Herrschaften in Berlin können mir aber gerne beweisen das das nicht stimmt, indem sie es wie José Mujica machen und 90% ihres Geldes spenden.
Auch du kannst 90% deines Geldes spenden. Doch selbst, wenn du das tust,.verbessert es die Welt nicht.
Also darf ich keimen SPD ler als Volksverräter bezeichnen aber jeder SPD ler mich tiitulieren als Nazi-Schwein?