BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl. Wird das BSW gewinnen?
Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte der Nachrichtenagentur dpa einen entsprechenden Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Müssen alle Stimmen neu ausgezählt werden? Karlsruhe wird es entscheiden.
Quelle: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8480.html
20 Antworten
Ich würde es dem BSW wünschen. Jedoch halte ich die Wahrscheinlichkeit eines Einzugs in den Bundestag für gering. Ich schätze Maximal 10%.
Dennoch hat das BSW viel erreicht. Blicken wir Richtung Osten. Dort kamen sie in den Ländern auf dem Stand zu historischen Ergebnissen und sogar in die Landesregierungen. Sie waren das Zünglein an der Waage. Ansonsten hätte die AfD vielleicht nicht nur in Thüringen gewonnen.
Ein Einzug in den Bundestag wäre das letzte Puzzlestück gewesen, wurde aber nicht erreicht.
Dich Frau Wagenknecht erklärte bereits, dass sie dennoch weitermachen werde. Alles andere wird sich in Zukunft weißen.
LG
Das durchschnittliche Ergebnis des BSW im Osten ist 9,9%. Damit wären sie locker drin gewesen. Nur im Westen hat es, laut bisheriger Auszählung, nicht gereicht.
Ich kann das bei dem knappen Ergebnis nachvollziehen und egal, wie das Gericht entscheidet: dass Bundesweit über 13.000 Fehler passiert sein sollen, also in jedem Wahlkreis über 40 Fehler, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.
Ich war Wahlhelfer und man zählt immer 2x aus. Bei einer zweiten Auszählung - die von anderen Personen durchgeführt wird - wären falsche Zuordnungen -> Bündnis hier, Bündnis da - aufgefallen.
Da es offensichtlich in einigen Wahlbezirken zu falschen Zuordnungen gekommen ist, sehe ich die Forderung für eine Neuauszählung für durchaus nachvollziehbar.
Stimmen für das BSW wurden hier dem Bündnis Deutschland zugeordnet.
Ich kann zwar Frau Wagenknecht und ihre Partei überhaupt nicht leiden. Aber bei diesen wirklich sehr knappen Scheitern an der 5%-Hürde kann ich das sogar verstehen.
Trotzdem hoffe ich sehr, dass uns Frau Wagenknecht im neuen Bundestag erspart bleibt.
Ob es nun zu einer Neuauszählung kommen wird, werden letztendlich die Richter des Bundesverfassungsgerichtes entscheiden. Die müssen nun beurteilen, ob die bisher bemerkten Verwechslungen ausreichen, um eine Neuauszählung zu begründen. Oder ob die Verwechslungen im unbedeutenden Bereich liegen und am Gesamtergebnis keine Änderungen zu erwarten sind.
Genau, und falls das BSW doch in den Bundestag käme, wäre das auch schlecht für die CDU, weil sie dann statt einer Zweierkoalition mit der SPD eine Dreierkoalition eingehen müsste.
Dann wäre es eben so. Recht MUSS Recht bleiben.
Jedoch kann auch ich mir nicht vorstellen, dass sich die fehlenden Stimmen finden lassen.
Es kann auch entschieden werden, dass nur in bestimmten Wahlbezirken neu ausgezählt werden müsse.
Richtig.
Wenn ich richtig informiert bin, wurden die Neuauszählungen auch nur in einigen Wahlbezirken in Berlin neu ausgezählt.
Also genau dort, wo die BSW besonders stark ist. Und dort sind dann 2 bis 3 Stimmen dem Bündnis Deutschland falsch zugeordnet worden.
Wenn man nun, wie de Masi oder Wagenknecht, der Meinung ist, man müßte diese 3 falsch zugeorneten Stimmen nun auf alle Wahlbezirke Deutschlands hochrechnen und "dann stimmt es schon irgendwie", ist das eine falsche Annahme.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es zum Beispiel in Bayern oder anderen Gebieten auch überall diese Verwechslungen geben wird. Dort ist bei weitem nicht eine so hohe BSW-Wählerschaft wie in Berlin.
Ich bin sehr gespannt, wie das BVerfG entscheiden wird. Ich halte es nicht für unmöglich. Aber auch dann wird das BSW nicht die zusätzlichen 13.400 Stimmen finden.
Also genau dort, wo die BSW besonders stark ist. Und dort sind dann 2 bis 3 Stimmen dem Bündnis Deutschland falsch zugeordnet worden.
Wenn bereits bei der Zählung aufgefallen ist, dass es falsche Zuordnungen gab. Dann wurde wahrscheinlich bereits noch einmal ausgezählt.
Wenn man nun, wie de Masi oder Wagenknecht, der Meinung ist, man müßte diese 3 falsch zugeorneten Stimmen nun auf alle Wahlbezirke Deutschlands hochrechnen und "dann stimmt es schon irgendwie", ist das eine falsche Annahme.
JA... das geht nicht auf.
Die Enttäuschung ist verständlich, wenn es sich nur um so wenige Stimmen handelt, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass man diese Stimmen finden wird.
Ich bin sehr gespannt, wie das BVerfG entscheiden wird. Ich halte es nicht für unmöglich. Aber auch dann wird das BSW nicht die zusätzlichen 13.400 Stimmen finden.
Vielleicht wird entschieden, dass bei den Wahlbezirken neu ausgezählt wird, in denen Unregelmäßigkeiten aufgefallen sind. Alle Wahlbezirke neu auszuzählen, halte ich für unwahrscheinlich.
Ich denke jedoch auch, dass sich die fehlenden Stimmen nicht ansatzweise finden lassen werden.
Ich würde mich ja wegschmeißen, wenn die Stimmen tatsächlich alle neu ausgezählt werden und das BSW dann auf ein Wahlergebnis von 4,99% kommt.
Vielleicht wird es noch knapper (4,98 % oder 4,99 %), aber in den Bundestag wird das BSW höchstwahrscheinlich nicht kommen.
Hihihihi,
sie ist vor dem BVerfG gescheitert.
Und natürlich kommt jetzt eine VT.
Genau, und falls das BSW doch in den Bundestag käme, wäre das auch schlecht für die CDU, weil sie dann statt einer Zweierkoalition mit der SPD eine Dreierkoalition eingehen müsste.