Angenommen die AfD würde morgen verboten werden - was würde passieren?
8 Antworten
Sie wären nicht weg, sie würden die Gesellschaft trotzdem unterlaufen.
Mir ist der Kampf mit offenem Visier sehr deutlich lieber.
Ein Verbot kommt nach aktuellem Stand gar nicht in Frage, wenn man die Maßstäbe des Grundgesetzes anlegt.
Einzelne Ausreißer in dieser Partei gehören auch in den jeweiligen Einzelfällen entsprechend behandelt.
Sippenhaft ist rechtlich nicht verankert.
Ich bin Demokratin und lehne die AfD vollumfänglich ab.
Ich hätte da noch den Verstoß gegen die Pressefreiheit durch unsere Innenministerin aufzubieten. Ist ja auch nur ein weiteres Beispiel 🤷♀️
Vielen Dank für deine Antwort, bin ganz deiner Meinung.
Tut mir leid das hat nichts mit meiner Frage zutun, aber was ist das für ein süßes Tier in deinem Profilbild?
Das ist eine ganz junge Spitzmaus 🙂 Eines Tages vor vielen Jahren bevölkerte plötzlich ein ganzer Wurf unsere Terrasse. Da habe ich fix die gute Kamera geholt und viele Bilder gemacht.
gar nichts würde passieren, ich hätte eher die sorge und man sollte sich mal fragen was passieren würde, wenn die AfD tatsächlich mal an die Macht kommt, und meint jetzt Muslimen oder Ausländern, Sonder Auflagen etc. zu geben, ob ein Staat überhaupt Funktionieren kann mit einer AfD Regierung, wenn sie wirklich Radikal nach Rechts driften will, mit diesem Land ob das auf Dauer überhaupt funktioniert wäre und es jeder Akzeptieren würde ist finde ich die viel spannendere Frage=) meine These ist eine AfD Regierung wird sich nach 6 Monaten von allein auflösen, weil sie keinen Komplexen krassen Staat wie Deutschland führen kann. Die AfD Wähler stellen sich das anscheinend so einfach vor das der Abgeschobene Ali schön Zuhause dann auf seine Abschiebung wartet ganz im Gegenteil, ich habe die sorge wenn eine AfD an die Macht kommt wird es erst recht hier abgehen, weil dann auch Bis jetzt Bürgerliche Muslime und Migranten sagen werden, jetzt gibt es nur noch "wir gegen die" =)
Dan hören Menschen auf Konservativ zu werden und all ihre Sorgen verschwinden
# Sar off
vermutlich verlagern sich die Wählerstimmen bis die nächste Protestpartei auserkohren oder neu gegründet wird. Auch das die Wähleranzahl etwas sinkt ist nicht unwarscheinlich da die Alt-Parteien für die Wähler keine Option sind.
Wenn die AfD verboten würde, wäre dies ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die Demokratie in Deutschland. Die AfD ist eine legale Partei, die in Wahlen teilnehmen und Mandate gewinnen kann. Ein Verbot würde nur dazu führen, dass die Wähler der AfD sich radikalisieren und unterground agieren. Es würde wahrscheinlich zu Protesten und Unruhen kommen, da viele Menschen das Verbot als ungerecht empfinden würden. Es könnte sogar zu Gewalt und Terrorismus kommen, da die AfD-Wähler sich nicht mehr durch die demokratischen Prozesse vertreten fühlen würden.
Die AfD ist eine legale Partei, die in Wahlen teilnehmen und Mandate gewinnen kann.
Also das ist ja ein Zirkelschluss. Weil sie legal ist, kann man sie nicht verbieten. Dann kann man ja keine Partei jemals verbieten.
Es könnte sogar zu Gewalt und Terrorismus kommen, da die AfD-Wähler sich nicht mehr durch die demokratischen Prozesse vertreten fühlen würden.
Das spricht jetzt ehrlich gesagt nicht gerade für deine Sache.
Wenn die AfD nicht verboten werden möchte, muss sie demokratisch sein und bleiben.
Ganz Unrecht hat er aber nicht, zumindest mit dem zweiten Zitat. Man hat sehr lange zugelassen, dass die AfD sich in die Köpfe der Menschen frisst, Hass schürt, die Grenzen des Sagbaren und dessen, was mal der gesunde Menschenverstand war, zu ihren Gunsten verschiebt und immer so weiter. Mittlerweile hat diese Partei viele Anhänger. Sie jetzt zu verbieten würde diese Menschen wütend machen, und es würde nicht allzu lange dauern, bis sich einfach die nächste Partei formiert, die dann vielleicht noch extremer ist und auf der Wut über den Verbot der AfD aufbauen kann, bzw. wenn das nicht der Fall ist wird man eine Menge wütender Leute haben, die sich in ihrem Verdacht bestätigt sehen, dass in Deutschland keine Demokratie mehr herrscht, und von denen etliche sowieso nur drauf warten, dass es hier bald mal laut knallt. Mein Vater hat schon den Kühlschrank voller Nudeln, Ketchup, Reis, Mehl, Zucker, Dosenbrot und all so was. Andere bewaffnen sich und knüpfen Netze im realen Leben, die sie ohne Messenger usw. aufrechterhalten, damit sie schwerer nachzuverfolgen sind. Manche wollen regelrecht, dass es endlich losgeht, weil sie sich als Kämpfer sehen.
Ich will diese Partei nicht, absolut nicht. Aber ich denke nicht, dass sie zu verbieten eine gute Idee ist.
Das ist sicherlich nicht ganz falsch. Wenn eine radikale Gruppe ihre politische Meinung nicht durchgesetzt sieht, greift sie durchaus zu den Waffen. Das haben wir bei der RAF gesehen. Das haben wir beim NSU gesehen. Möglicherweise sehen wir in Zukunft weiteren rechtsextrem motivierten Terrorismus.
In einer Demokratie und einem Rechtsstaat müssen jedoch die Gesetze eingehalten werden. Das heißt die AfD muss sich an gewisse Regeln halten, wenn sie sich in unser politisches System integrieren möchte.
Wenn die AfD verboten würde, wäre dies ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die Demokratie in Deutschland.
Nein. Wenn die AfD verboten würde, so wäre das eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit Zweidrittelmehrheit. Und das Bundesverfassungsgericht greift als oberstes verfassungsrechtliches Organ ganz sicher nicht in die Meinungsfreiheit und die Demokratie ein.
Die AfD ist eine legale Partei, die in Wahlen teilnehmen und Mandate gewinnen kann.
Und wenn das Bundesverfassungsgericht feststellt, dass diese Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, dann ist sie ganz schnell illegal und kann nicht nur keine Mandate mehr gewinnen, sondern verliert auch alle, die sie bis dahin hatte.
Ein Verbot würde nur dazu führen, dass die Wähler der AfD sich radikalisieren und unterground agieren.
Was dann ja nur beweist, dass das Verbot der Partei richtig war.
Es könnte sogar zu Gewalt und Terrorismus kommen, da die AfD-Wähler sich nicht mehr durch die demokratischen Prozesse vertreten fühlen würden.
Wenn es dazu käme, würde es auch nur beweisen, dass die AfD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt hat und zurecht verboten wurde. Denn wenn eine solche Klientel sich durch diese Partei vertreten fühlt, kann es mit dem Eintreten der Partei für die Demokratie nicht weit her sein. Was wir ja in Thüringen kürzlich auch schon sehen konnten.
Sie würden sich was Neues ausdenken, so wie die NPD mit ihrer Umbenennung… aber darüber kann man sich noch so viel Gedanken machen, was am Ende wirklich passiert, sieht man, wenn es eintritt.
Die Maßstäbe des Grundgesetzes haben für die Altparteien anscheinend nur noch so lange Gültigkeit, wie sie ihren Absichten nicht im Wege stehen oder nützen.
Artikel 16a gg. interessiert die Herrschaften aktuell auch nicht die Bohne, warum sollte das bei anderen Gesetzen oder Grundgesetzartikeln anders sein.