Afd plötzlich nicht mehr Rechtsextrem? Was ist da nun los?
7 Antworten
Nein, die Einstufung wurde nicht zurückgenommen odser gar als falsch gewertet. Das BfV hält lediglich die Füße still und verzichtet auf weitere Maßnahmen, bis das Gericht entschieden hat. Das zeigt, dass es auch in diesem Verfahren rechtsstaatlich zugeht, auch wenn die AfD versucht, das als Sieg darzustellen, was es aber nicht ist.
Ein solches Stillhalten gab es auch, als das BfV die AfD zum verdachtsfall hochgestuft hatte, bis die Entscheidung des Gerichtes erfolgte, dass die Hochstufung rechtmäßig war. Danach wurde die Einstufung wieder gültig. Das gab es auch in anderen Fällen.
Auch für diese reißerisch aufgemachte Schlagzeile gilt:
Das ist weder neutrale Berichterstattung noch geprägt von journalistischem Inhalt, es soll mal wieder neugierig machen.
Und wie schon mehrfach in diesem Forum beschrieben, eine Aussetzung um ein faires gerichtliches Verfahren zu ermöglichen ist zum einen keine Zurücknahme der Bewertung sondern zum anderen ein wichtiger Hinweis auf tatsächliche Demokratie, Gleichbehandlung und der Versuch des Staates einen fairen Prozess zu ermöglichen.
Typisch daraus etwas zu konstruieren was nicht drin ist.
Da die Schlagzeilen der Bild eigentlich ausschließlich haarsträubenden Blödsinn enthalten, würde ich erstmal abwarten, was da am Ende wirklich hinter steckt.
Jetzt sind also inhaltliche Informationen vorhanden: Die AfD hat geklagt und daher ruht die Einstufung, bis das Gericht entschieden hat. Ein völlig normaler juristischer Vorgang. An der Einschätzung des Verfassungsschutzes zur AfD ändert das zunächst nichts.
"mehr Informationen folgen in Kürze", also bis her kein Inhalt.
Schlagzeilen sind nur noch sinnfreier Clickbait, dass muss einem doch klar sein.
Denkst du die haben die Informationen aus dem Tante Emma Laden? denk mal nach
Denkst du die haben die Informationen aus dem Tante Emma Laden?
Lesen und verstehen noch schwerer 😂
Die Einstufung wird demnach vorläufig ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über den AfD-Eilantrag entschieden hat
Würde sie ausgesetzt, zurückgezogen werden, gäbe es keine Prüfung vor dem Verwaltungsgericht.
Denkst du die haben die Informationen aus dem Tante Emma Laden?
Das nicht, aber Dein Textverständnis, das gibt es nicht einmal im Tante-Emma-Laden als Letztes Sonder-Angebot oder Ware vor dem Verfallsdatum
Bist du auch so ein komischer Kandidat?
Wenn deine Leseunfähigkeit und Logikunfähigkeit die Sachebene ist, dann lassen wir das lieber 🤣
Ja... Wenn die Bild es sagt, dann muss es auf jeden Fall stimmen 🤤
Ja, die AfD hat Einspruch gegen ihre Einstufung eingelegt. Das war vollkommen zu erwarten.
Nun wird das vom Landesgericht Köln geprüft und solange das Gericht nicht entschieden hat, wird zunächst die Einstufung außer Kraft gesetzt.
In wenigen Tagen entscheidet das Gericht dann, ob der Einspruch berechtigt sei oder nicht.
Aber außer Kraft setzen und zurückziehen sind sehr unterschiedliche Dinge.
Kannst dich auch selbst informieren.Schaffst du bestimmt
Dann lauf einfach weiter blind durch die Welt und lies nur Taz.
Ich lese nicht nur taz. Ich lese gar nicht die Taz. 💀
Aber danke für deinen... Hinweis? Sinnvollen Beitrag? Neee... Danke für die verschwendete Zeit 🥰
Ja, die AfD hat Einspruch gegen ihre Einstufung eingelegt. Das war vollkommen zu erwarten.
Nun wird das vom Landesgericht Köln geprüft und solange das Gericht nicht entschieden hat, wird zunächst die Einstufung außer Kraft gesetzt.
In wenigen Tagen entscheidet das Gericht dann, ob der Einspruch berechtigt sei oder nicht.
Das aber außer Kraft setzen und zurückziehen so d sehr unterschiedliche Dinge.
(ich glaube das schreibe ich auch in meine Antwort...)
Es ist halt kompletter Blödsinn und zeugt von einem infantilen Geist, die Bildzeitung einfach zu ignorieren.
Sicher hauen sie auf die Kacke, damit es einer liest, aber einfach zu lügen, können sie sich auch nicht behaupten.
Das glauben nur kleine Kinder.
Nein nein, sie erfinden sicher nicht einfach frei, aber man kann auch auf andere Weise lügen.
Zum Beispiel indem man Teile der Wahrheit weglässt und somit einige wichtige Informationen fehlen.
Ach, also ist die Bildzeitung eine Lückenpresse?
Das ist gefährliches AfD-Speech, mein Freund!
Ich betitel sie als Klatschpresse, nicht als Lügenpresse.
Sie bedienen sich seeehr ausgedehnt an der Meinungs- und Pressefreiheit
Die Zeit und der Spiegel auch. Und die sind schuld, dass Trump Deutschland hasst.
Ich lese weder Zeit, noch Spiegel.
Zudem haben diese durchaus sachlichere und hochwertigere Artikel
Ja natürlich...
Die Bild, die gezielt gegen Maßnahmen entgegen dem menschlich gemachten Klimawandel hetzt und einfach generell rechtere Standpunkte vertritt, weil das mehr Klicks bringt und massiv baitet; entgegen dessen sind die meisten Zeitungen wohl linker, das geht sogar, wenn diese eher rechts sind. Auf einer imaginären Skala ist die Bild ziemlich weit rechts
Die Einstufung wird demnach vorläufig ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über den AfD-Eilantrag entschieden hat, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Wann über den Eilantrag entschieden wird, gab es nicht bekannt.
Ich freue mich schon auf den Tag, an dem Trump von der Bildfläche verschwindet- und Vance hoffentlich gleich mit.
Deine Meinung. Klimawandel ist der größte Schwindel überhaupt.
Vance wird der nächste Präsi.
Ich freue mich auf den Tag, wo die SPD bundesweit einstellig ist.
Uhm... Das ist nicht deine Meinung, sondern einfach faktisch falsch kleini
Genau das Gleiche war auch passiert, als die AfD vor ein paar Jahren als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wurde. Was hat es gebracht? Die Beschwerde der AfD wurde vor allen Gerichten abgebügelt, die AfD hat verloren.
Genaus so wird es jetzt auch ablaufen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100712788/gericht-setzt-afd-einstufung-als-gesichert-rechtsextrem-vorlaeufig-aus.html
Informieren ist nicht schwer.