SPD in die Opposition?
Ich hatte eigentlich immer ziemliche Sympathien zur SPD. Ich frage mich, ob sie sich nicht so positionieren sollte, dass sie, wenn sie nicht stärkste Kraft wird (was sie sehr wahrscheinlich nicht wird), in die Opposition geht? Ich könnte mir vorstellen, dass ihr das helfen würde, ihr linkes Profil zu schärfen und sich zu konsolidieren. Sie könnte ja ein Hintertürchen auflassen und eine Koalition nicht ganz kategorisch ausschließen, um zur Not einspringen zu können, wenn das die einzige Möglichkeit ist, ein ultrarechtes Bündnis zu verhindern.
3 Antworten
Wenn man davon ausgeht, dass der Wille des Wahlvolkes sich nicht relevant verändert (Bundestagswahl: Neueste Wahlumfragen im Wahltrend | Sonntagsfrage #btwahl), dann ist nur schwarz-rot oder schwarz-grün als Regierungskoalition wahrscheinlich.
Die SPD kann m.E. nicht in die Opposition gehen, zumal sie dann noch nicht einmal Oppositionsführer wäre. Des weiteren muss die Partei sowohl Inhalt, Ausrichtung und damit Profil neu definieren. Links der Mitte tummeln sich mit den Bund-Grünen und dem BSW aber beachtliche Konkurrenz und die Grünen wären dann auch noch aktiv in der Regierung. Diese Position macht es m.E. der SPD unmöglich, ihr Wählerpotential zu vergrößern.
Wäre die SPD als Juniorpartner der CSDU und vor allem mit neuem Personal (!) mit in der Regierung, kann sie sich deutlich besser profilieren.
Schwarz-grün funktioniert auf Landesebene relativ geräuschlos, da die Grünen dort pragmatische Realpolitik betrieben. Im Bund sind die Grünen ideologisch anders aufgestellt und die Differenzen sind teilweise so eklatant, dass die Grünen sich maximal verbiegen müssten (z.B. Migrationspolitik, Wirtschaftsförderung [da ist die CDU eher bei der FDP], Streckung der Klimazeitpunkte um z.B. 10 Jahre, Verschiebung des Verbrenneraus, usw.). Das kann ich mir im Bund nicht vorstellen.
Andererseits wäre eine solche Konstellation nur spannend, wenn die Grünen die Finanzen hätten und die CDU/CSU Wirtschaft/Klima/Umwelt. Der Finanzminister würde versuchen, viel Geld für Klimaprojekte zur Verfügung zu stellen und der Klimaminister der CDU/CSU würde nur Maßnahmen mit internationalem Kontext durchführen. Auch das gäbe ein laufendes Konfliktpotential.
Aber das ist jetzt noch viel Spekulation, denn wenn sich die Trendlinie der Grünen so weiterentwickelt, dann werden 10% schwierig und damit auch eine solche Mehrheit.
Ich könnte mir vorstellen, dass ihr das helfen würde, ihr linkes Profil zu schärfen und sich
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wenn die aktuellen umfragewerte stimmen (auch heute abend in den spätnachrichten "heute" - politbarometer), würde die cdu/csu rd. 35% und die spd nur ca. 13-15% bei einer neuwahl erhalten. da sowohl merz als auch söder vehememt eine zusammenarbeit mit den grünen (etwas gleichstark mit spd) ablehnen, die alternativ zur spd als eventueller koalitionspartner infrage kommen, läuft es auf eine neue "groko" hinaus, wobei "große" koalition eigentlich stark übertrieben ist.
Stimmt natürlich. Aber mal angenommen, die SPD würde sagen: Nach elf Jahren ununterbrochener Regierungsbeteiligung reicht erstmal, dann hätte sie allen Grund dazu. Und wenn die Union meint, eine Koalition mit den Grünen um jeden Preis ausschließen zu müssen, ist das erstmal nicht das Problem der SPD. Sie ist nicht Erfüllungsgehilfe der Union, schon gar nicht um den Preis, schon wieder als Juniorpartner der Bedeutungslosigkeit näher zu kommen. Wenn sie sich weigert, überlegt sich die Union das mit der Grünenverweigerung vielleicht nochmal.
richtig, merz hat gestern in einem interview eine recht vage andeutung gemacht, dass die grünen sich ggf. auch politisch etwas ändern könnten. bleibt nur die frage, ob söder schon wieder sauer wäre, weil es ihm nicht passen würde.
Ich sähe in dem ganzen die Riesenchance einer schwarz-grünen Koalition, die Wirtschaftliche Konsolidierung und Klimaschutz voranbringen könnte.