Wie fändet ihr ein Bündnis aus SPD und BSW?

3 Antworten

wmsieger

Solange die Wagenknecht auf ihren Maximalforderungen besteht und die Unterstützung der Ukraine verweigert, wird es keine Regierung geben. Und dann irgendwann wird neu gewählt. Die Wagenknecht ist auch eine Gefahr für die Demokratie und erfüllt Putins Träume, unser Land zu destabilisieren.

Aber daraus wird nichts.

Außerdem müsste da auch noch die CDU dafür stimmen. Sonst kann nicht regiert werden, wegen der Sitze die sonst zu wenig wären und keine Mehrheit zustandekommt. Dann kann sie auch keine Sperrminorität ausüben.

Eine Sperrminorität ist eine Minderheit von Stimmen im Parlament, die groß genug ist, um bestimmte Entscheidungen zu blockieren oder zu verhindern, selbst wenn die Mehrheit der Stimmen eigentlich dafür ist. Sie dient dazu, dass wichtige Entscheidungen nicht allein von einer einfachen Mehrheit getroffen werden können, sondern dass eine gewisse Anzahl von Minderheitsstimmen erforderlich ist, um bestimmte Beschlüsse zu fassen.

Das fehlte uns noch, das die AfD diese Macht ausüben kann. Ein Damoklesschwert!

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻

Gut. BSW will Waffenlieferungen an die Ugus einstellen und Woidke will den Ugus das Bürgergeld wegnehmen, damit die mal arbeiten gehen ! Die SPD hat viel Vorschläge von der AfD übernommen (die Ukraine zu Friedensverhandlungen zwingen/keine Waffen an die Kriegsparteien).

SPD und BSW wird gut : neue Mauer gegen die faulen Wessis und die Ukrainer rausschmeissen (wer arbeitet, darf bleiben)


Silicium58  23.09.2024, 21:56

Dich oder deine Eltern in die Bundesrepublik aufzunehmen, war ein Fehler.