Sanktionen gegen Ungarn?
Orban will die Pride-Parade im Eilverfahren verbieten.
In Wien sind Proteste geplant. Auch der Bürgermeister von Budapest kündigte Widerstand an.
Sollte es aufgrund dieser autoritären Regierung in Ungarn zu umfassenden EU-Sanktionen gegen Ungarn kommen?
Sollten weiters die EU-Verträge geändert werden, um Ungarn aus der EU auszuschließen.
Könnt ihr das auch begründen?
LG
Quelle:
5 Antworten
Das ist nur einer von vielen Punkten. Die Politik von Viktor Orban ist möglicherweise nur noch dem Anschein nach demokratisch. Allerdings hat nur die EU das Recht hier etwas zu unternehmen und die fadenscheinige Begründung mittels Kinderschutz zu hinterfragen. Und in vielen anderen Punkten auch.
Es ist längstens fällig, dass die EU Mehrheitsentscheidungen trifft und Herr Orban nicht ständig quertreibt.
Ungarn verhält sich schon lange nicht EU tauglich. Schade, dass es keine Konsequenzen gibt, die eigentlich angebracht wären
Ungarn gehört schon lange aus der EU geworfen.
Ich denke, das ist eine innenpolitische Entscheidung in Ungarn. Allerdings passt Ungarn auch aus verschiedenen Gründen nicht zur EU. Wir sollten die Mitgliedschaft ruhen lassen. Und wir sollten Mehrheitsentscheidungen endlich möglich machen.
Die EU könnte auch anfangen Ungarns Gesetze zu beschließen wenn die schohn dabei sind, dan währe es offensichtlicher.