Rassismus wegen Toten Polizisten
Nachdem an vergangenen Tagen ein Polizist bei einem bisher noch nicht geklärten Geschehen nach einer Verfolgung eines Räubers zu Tode kam, brodelt es im Netz und Hass und Hetze hat Hochphase!
Was ich auf X und Instagram gelesen habe ist einfach nur wiederwärtig, anstatt Trauer und Mitgefühl geht es den Hassern und Hetzern nur um die Ethnische Herkunft des Täters obwohl er deutscher Staatsbürger ist. alleine Ich habe über 40 Anzeigen wegen Rassismus und Hass und Hetze gestellt von Personen die mit Klarnamen kommentierten. Das geht so nicht mehr weiter und wir brauen Maßnahmen.
Meine Vorschläge dem Vorzubeugen sind folgende,
sofortiges Verbot der AfD
sofortiges Verbot von NIUS und ähnlichen Rechten Hetzportalen.
sofortige Löschung von bekannten Rechten Influencer und wenn möglich Anklage gegen diese
Paragraphen für Hass und Hetze und harte Strafen
Wir dürfen in unserer Demokratie nicht von Rechten Hetzern zerstören lassen und endlich wehrhaft gegen diesen toxischen rechten Hass werden!
Was sind eure Vorschläge zur Zerschlagung dieser?
5 Antworten
Hass und Hetze müssen konsequent verfolgt werden, da helfen klare Gesetze, schnelle Strafen und mehr Druck auf Plattformen, Inhalte sofort zu löschen. Ein Parteiverbot ist rechtlich kaum machbar, aber wir können durch Aufklärung, Regulierung und starken Opferschutz viel mehr bewirken.
Nicht geklärt, man weiß schon einiges. Man kennt den Täter und die Waffe und weiß, woher der Täter die Waffe hatte.
Alle Deine aufgezählten Maßnahmen würden aber den Polizisten, Vater zweier Kinder, nicht schützen. Und darum geht es ja eigentlich: Mord, Widerstand gegen die Staatsgewalt. Und der Polizist hat im Auftrag der geltenden Gesetze gehandelt, es ist ja auch nicht gestattet, eine Tankstelle zu überfallen und auszurauben
In der DDR wärst Du 15 Jahre im Knast gelandet, wenn Du einem Polizisten auch nur widersprochen hättest. Die Polizei war Staatsgewalt und hatte immer Recht. Das war natürlich nicht demokratisch, aber es hätte sich nie jemand gewagt, mit Gewalt gegen einen Polizisten vorzugehen. Warum muss ein Polizist heute kämpfen, statt das der Übeltäter einfach gehorcht?
Unabhängig davon, von wem die Gewalt ausgeht, Gewalt darf es in einem demokratischen Rechtsstaat nicht geben. Und der Staat muss alles tun, um jegliche Gewalt zu verhindern oder im Falle, dass sie doch stattfindet, mit hörtesten abschreckenden Strafen gegen alle Gewalttäter, auch wenn es Deutsche sind, vorgehen.
Der Staat muß tun was die Gesetzeslage vorschreibt. Oder willst du sagen dass es für Leute die vor dem zweiten Weltkrieg migriert sind andere Gesetze geben sollte? 🤔
Die Gesetzeslage schreibt im Grundgesetz Artikel 2 vor, dass jeder Mensch das Recht auf Leben hat, und das Recht muss der Staat durchsetzen.
Es wird immer Gewaltverbrechen und sterben geben. Es wäre mir neu dass man so etwas nicht bestraft.
Nur das zweierlei Maß nehmen... Da bin ich raus.
Ich bin grundsätzlich für eine harte Bestrafung von Straftaten, unabhängig von der Herkunft des Täters.
Aber für den, der den Polizisten in Mannheim ermordet hat, gibt es bis heute noch kein Urteil.
Es wäre das erste Mal in der Geschichte der BRD dass ein Angriff oder gar Tötung eines Beamten ohne Strafe ausgeht.
Das Urteil wird kommen. So sicher wie morgen die Sonne aufgehen wird.
Muss man Trauer und Mitgefühl äußern?
Dies ist hoffentlich keine Pflicht?
Und was die ganze Sache mit der AFD zu tun hat erschließt sich mir auch nicht.
Wenn Straftaten im Raum stehen, dann müssen die verfolgt werden. Nicht mehr und nicht weniger. Und zwar nicht mit der ganzen Härte des Gesetzes, wie der Standardsatz der Politiker lautet, sondern ganz normal, wie es die rechtliche Sachlage vorsieht.
Man sollte den Tod des Polizisten nicht für provozierende Diskussionen nutzen. Es ist schlimm genug was passiert ist.
Manche Menschen entblöden sich für gar nichts!
Da wird ein Räuber unmittelbar nach dem Raub gestellt und eben NICHT von der Polizei erschossen, und trotzdem wird der Polizei Rassismus unterstellt!
Absolut aber auch beim AfD Verbot bin ich optimistisch immer mehr Experten befürworten ein Verbot