Ist das verboten?

Kurze Frage lohnt es sich ein Parteimitglied für eine Kleinpartei zu sein, weil bin ehrlich alle Großen gefallen mir aktuell nicht mehr

Was ist eure Meinung zu den Bauerndemos, bzw. Demos des Mittelstandes allgemein?

Damit meine ich die normalen Bauerndemos, bei denen angemeldet demonstriert wurde/wird und nicht die Menschen, die Autobahnen mit Stämmen vollgeworfen haben oder sich vor Harbecks Schiff gestellt haben...

Gerne mit Begründung

Zb im französischen Fernsehen ect

Auf der ganzen Welt werden jede Menge neue Atomkraftwerke gebaut. Auch in ganz Europa werden sehr viele neu gebaut. Nur in Deutschland wo die sichersten standen wurden sie abgebaut und die Welt lacht über uns. Warum wird da nicht demonstriert gegen die neuen Kraftwerke in Europa ?

Wo sind da die Klima Aktivisten ?

Durch die vielen Demonstrationen zurzeit gegen Rechtsextremismus innerhalb der Gesellschaft ist das Thema "Kampf gegen Rechts" aktuell sehr im Fokus.
Nun ist es offiziell vom Verfassungsschutz NRW ausgegeben worden, dass die größte rechtsextreme Organisation in Deutschland die Unterwanderung von Institutionen plant. (Quelle siehe)
Ich frage mich, wieso wissen viele Deutsche so wenig über die Grauen Wölfe und wieso wird auch häufig Kritik (falls sie mal stattfindet) von vielen Linken als "Islamophobie" und "Fremdenfeindlichkeit" abgestempelt, da die Organisation der Grauen Wölfe für Fremdenfeindlichkeit steht (gegen Armenier, Juden, Deutsche, Christen, Griechen, Kurden...) und auch gegen Homosexualität und für ein Turan (vergleichbar mit dem Großdeutschen Reich 1933-1945).
https://www.ksta.de/politik/nrw-politik/nrw-verfassungsschutz-graue-woelfe-wollen-demokratische-institutionen-unterwandern-729891
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/hintergruende/DE/auslandsbezogener-extremismus/tuerkischer-rechtsextremismus-in-deutschland.html

Wenn man glaubt, was die Massenmedien erzählen, soll der ungebremste CO2-Ausstoß angeblich zu einer Klimakatastrophe führen, die den Planeten Erde unbewohnbar macht. Das haben nicht mal die Nazis mit dem 2. Weltkrieg geschafft. Warum demonstrierten in den letzten Wochen dennoch viel mehr Menschen gegen Rechts als gegen die Klimapolitik der Bundesregierung?

Sollte es mehr Demonstrationen gegen die Ampel Regierung geben?

Ich muss feststellen das es viele gibt die gegen die AfD demonstrieren die angeblich etwas in geschlossenen Räumen gesagt hätten.

Aber sehr wenige demonstrieren gegen die Probleme die die Ampel Regierung verursacht und die Millionen Bürger tatsächlich schaden.

Die AfD ist einer Umfrage zufolge weiterhin die zweitstärkste Kraft in Deutschland – verliert derzeit jedoch an Zuspruch. Im »Politbarometer« des ZDF büßte die Partei drei Prozentpunkte im Vergleich zum Vormonat ein und kam auf 19 Prozent. Auch in dem am Donnerstag veröffentlichten »Deutschlandtrend« der ARD hatte die Partei 3 % verloren und war ebenfalls bei 19 Prozent gelandet.

Beim »Politbarometer« gaben 72 Prozent an, dass ihrer Ansicht nach von der AfD eine Gefahr für unsere Demokratie ausgehe. Ein Verbot der AfD unterstützten allerdings nur 41 Prozent.

Das Thema Rechtsextremismus hat der Erhebung zufolge stark an Bedeutung zugenommen und liegt bei den wichtigsten Problemen in Deutschland jetzt auf Platz zwei, knapp hinter dem Thema Migration. Die seit mehreren Wochen stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus finden 79 Prozent gut.

Das schreibt der Spiegel in einem Artikel zum aktuellen Politbarometer.

Bisher wurden große Bedenken geäußert die Demonstrationen könnten der AfD eher Wähler in die Arme treiben. Doch das Gegenteil scheint der Fall zu sein.

Was denkt ihr? Liegen die sinkenden Umfragewerte für die AfD wirklich an den Massendemonstrationen, oder vermutet ihr dafür andere Gründe?

Warum wird eigentlich so extrem überall gegen Rechts demonstriert?

Wir haben in der Schule gelernt das Rechts gar nicht schlimm ist sondern nur das Rechtsextrem davon. So ist das auch bei bei Links.

Und wir haben gelernt das es in einer Demokratie nicht funktioniert und gefährlich ist wenn man eine Seite ablehnt weil es eine Waage ist die sich ausgleicht und immer verhindert das eine Seite die ganze totalitäre Macht und Kraft bekommen kann und machen kann was sie will.

Stellt euch vor das es nur noch links geben würde, die linke Seite kann dann alles machen was sie will und sowas war in der Geschichte immer schlimm, egal ob rechts oder links alleine die Macht hatte.

Warum will man rechts überall komplett wegdemonstrieren wenn die Seite in der Demokratie wichtig ist so lange es nicht rechtsextrem ist?

Die Demonstrationen heißen auch Demos gegen Rechts und nicht Demos gegen Rechtsextrem

Warum werden andere Meinungen abgelehnt?

Bitte benutzt beim antworten den Kopf, seid neutral und schreibt keine Beleidigungen oder Hetze weil ihr nicht sachlicher als ein Schulkind schreiben könnt 🤪

Die AfD müsste mit deutlichen Verlusten rechnen, wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre. Das zeigt das ZDF-Politbarometer.

Für die AfD gab es 19 Prozent , demnach 3 Prozent Verluste.

Das Thema Rechtsextremismus hat stark an Bedeutung gewonnen und liegt bei den wichtigen Problemen in Deutschland jetzt auf Platz zwei, knapp hinter ,,Asyl/Zuwanderung/Integration.

Die seit mehreren Wochen stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus finden 79 Prozent gut.

Für 72 Prozent geht von der AfD eine Gefahr für unsere Demokratie aus.

Die Umfrage zum Politbarometer wurde wie immer von der ,,Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen" durchgeführt.

Quelle: www.zdf.de : ,,AfD mit Verlusten - BSW wächst" 02.02.24

• AfD im Negativ-Trend?
• Meinungen dazu?

Was meint ihr?

Es war ein Traum aber es wurde Wirklichkeit und Deutschland hat auch heute wieder gegen rechts demonstriert, Gottes Herrlichkeit und mein Berufung gehen einher ich bin begeistert.

Wie steht ihr zu den Demonstrationen und der aktuellen Situation in Deutschland?

Gleich vorab: diese Frage dient dem Zweck mit Menschen zu diskutieren, die anderer Meinung sind, als ich.

Hallo Community,

ich denke an keinem ist vorübergegangen, was aktuell in unserem Land passiert: Landesweit gehen Menschen auf die Straße, um gegen die politische (radikale) Rechte zu protestieren. Auslöser hierfür war, wie sicher auch die meisten wissen werden, die Veröffentlichung über das Stattfinden eines Geheimtreffens von 4 AfD-Mitgliedern und 2 CDU (Werteunion)-Mitgliedern mit diversen Personen aus der Rechtsradikalen Szene (Neonazis und -faschisten und andere Rechtsextreme), bei dem es vor allem um Pläne zur "Remigration", passender ist wahrscheinlich Deportation, von bis zu 12 Millionen Menschen ging. Wegen dieses Treffens gehen nun, wie gesagt, viele Millionen Menschen in Deutschland auf die Straßen, um "im Kampf gegen Rechts" zu demonstrieren. Doch nun zur eigentlichen Thematik: heute stieß ich, auf einer anderen Website, auf die Frage, ob die Proteste, denn gerechtfertigt seien und dass durch diese das einfache Rechts-Sein verteufelt werden würde. Ich konnte mich nicht zurückhalten und antworte ungefähr so: Die Demonstrationen sind wichtig um auf die immer größerwerdende Gefahr von rechts her aufmerksam zu machen. Als Begründung führte ich das Toleranz-Paradoxon auf: eine tolerante Gesellschaft DARF die Intoleranz (in dem Fall, die von rechts) nicht tolerieren, da sie sonst ihre Toleranz auf Kosten der Intoleranz, verlieren würde. Wenige Minuten später wurde ich anscheinend aus der Gruppe, in der die Frage gestellt wurde, entfernt und geblockt. Das bestätigt eigentlich meine Annahme, dass Rechte sich gerne zu den Opfern machen, da sie ja jetzt "auf offener Straße bekämpft und angegriffen werden", dann aber genau das tun, was sie Linken oft vorwerfen: kritikunfähig zu sein.

Mich interessiert nun am Ende meiner Ausführung, was ihr von meiner Angelegenheit und der Thematik als Ganzes haltet. Ich freue mich auf Antworten und hoffe, dass respektvoll diskutiert werden kann.

Gruß, Stocki

Bitte jeweils mit Begründung. Vielen Dank!

Gegen Nazis und Rechtsextremismus? Wir von der AfD Burschenschaft waren auch alle da .

Damit so viele Menschen wie möglich darauf aufmerksam werden.

Was würdet ihr vorschlagen?

Überlege gerade mit meiner bestie demonstrieren zu gehen heute, aber bringt das wirklich was?

Ist das eigentlich gegen die AFD speziell oder alle Nazis/Rechtsextremen?

Mein wird an einem Besen hängen, daher das Thema

Scholz forderte im Herbst "massenweise Abschiebungen". Jetzt hat die Ampel dafür ein "Rückführungsverbesserungsgesetz" beschlossen. Z.B. wird die Abschiebehaft auf 28 Tage verlängert und die Ampel führt eine sogennante "Mitwirkungshaft" für Identitäts-Verschleierer ein (z.B. 2021 reisten über 50% ohne Pass ein).

Die Demo richtet sich gegen eine "Rechte Nomalisierung" in Europa und Deutschland. Das Bündnis sieht darin eine Gefährdung der Demokratie. Wo gegen richtetet sich die Demonstranten konkret? In dem Aufruf der "Hand in Hand" Organisatoren heisst es wörtlich:

"Geflüchtete werden massiv entrechtet, sie und Menschen, die sie unterstützen, werden zunehmend kriminalisiert."

Im Unterschied zu den Demos nach den Berichten über angebliche "Deportationspläne" sind SPD, Grüne und FDP nicht Teil der Organistion "Hand in Hand". Parteifahnen sind auf der Demo unerwünscht und werden von dem Bündnis sogar ausdrücklich verboten.

Unter #WirsinddieBrandbauer wurde in Sozialen Netzwerken massiv mobilisiert. Um den Bundestag in Berlin soll Symbolisch eine menschliche Brandmauer errichtet werden.

Frage:

Stimmst du der Sicht der Demonstranten zu und glaubst auch an eine Bedrohung der Demokratie durch "Rechte Normalisierung" die auch die Ampelparteien (Krimnalisierung durch Rückführungsverbesserungsgesetz) erreicht hat?

Oder siehst du die repräsentative Demokratie (Parlamentarismus) selbst durch die erweiterte Brandmauer (die die Demonstranten um das gesamte Parlament errichten wollen) gefährdet?

Guten Abend liebe Community 🌜✨💫

ich weiß nicht, ob ich die Einzige bin, die seit den letzten zehn Jahren beobachtet, dass die Luft hier in Deutschland immer dicker wird. Was ich durch die Medien und die Demonstrationen erfahren habe, ist so böse, dass es bei mir Verunsicherung und Wut auslöst und bei vielen anderen Menschen aus Nachbarschaft, Arbeit, Freunde, Familie sehen das auch so.

Wir hatten/haben die Flüchtlingskrise, Inflation, Staatsverschuldung, Klimakrise, neue Gesetze und neue Regelungen.......wir werden nicht gefragt, es wird einfach beschlossen. Friss und stirb!

Wir setzen nur ein Kreuz auf die Wahlliste.

Ist das allein unser ganzer politischer Einsatz für unser Zuhause? Für die Heimat?

Bilde ich es mir etwas ein, dass die 80er in Berlin friedlicher waren, als die letzten sechs Jahre hier in Berlin Deutschland?

Woran liegt es, dass derzeit so viele Menschen aus der Bevölkerung unzufrieden und unglücklich mit der politischen Lage sind.

Die Medien sind Meinungsmacher!

Gäbe es sie nicht, würden wir uns alle untereinander unvoreingenommen begegnen und kennen lernen, ohne voreingenommen gegenüber anderen Religionen, Kulturen, Politischem Empfinden zu sein!

Was würden wohl Verhaltensforscher über die Menschen hier in Deutschland heraus finden, warum hier die Luft brennt.

Ich weiß nicht wie ich beschreiben kann, dass hier in Deutschland seit Längerem irgendetwas nicht richtig stimmt mit diesem ganzen Links- und Rechts- Denken!

Ich lasse mich jedenfalls nicht einfangen. Nur finde ich das Klima untereinander etwas kalt und hart, fast schon feindselig. Ich wurde hier in Berlin als Passantin angegriffen.....ohne irgendeinen Grund. Ich lief den Bahnhof entlang und wurde von vier Männern angegriffen......aber auch schon oft von Frauen......

Aber auch untereinander greifen sich sehr viele Menschen an, obwohl sie nie miteinander etwas zu tun hatten.

Vielleicht bilde ich mir auch alles bloß nur ein.

Liebe Grüße und ein schönes Wochenende 🌷🌠😊

Hier nochmal ein paar andere Sprüche für die Demo:

Kann ich da hin? Spricht was dagegen?

Ich bin gegen die Gewalt auf beiden Seiten und finde die einseitigen Medienberichte schrecklich. Ich bin zwiegespalten, weil viele in der Stadt schlecht über die vergangenen Demos geredet haben, aber es ist doch schlimm was da gerade passiert?

Es steht weiter unten: ''Kritik an diesem Krieg, an ethnischen Säuberungen und der israelischen Regierung sind kein Antisemitismus. Wir lehnen jeden Terror gegen palästinensische und israelische Zivilist*innen ab. Wir lehnen ab, dass demokratische Rechte eingeschränkt werden. Meinungs- und Versammlungsfreiheit muss auch für Kritiker*innen der israelischen Regierung gelten. Wir demonstrieren gegen die einseitige Solidarisierung der Bundesregierung mit dem Staat Israel, wir widersprechen ihrer Ablehnung von Waffenstillstands-Forderungen und wir wehren uns gegen Waffenlieferungen an die rechte Netanjahu-Regierung. Statt Milliarden für Krieg fordern wir Geld für Bildung, Wohnraum und Soziales!''

demonstriert man gegen Rechtsextremismus oder gegen konservativ rechte Meinungen?

Hallo Community.

Bald plane ich, auf eine Demo gegen Rechts zu gehen. Nun suche ich noch möglichst kreative, kurze Sprüche, die ich auf ein Plakat schreiben könnte. Darf gerne auch was mit LGBTQ+ zu tun haben, muss es aber nicht.

Über Vorschläge freue ich mich.

keine Palästinademos mehr statt? Vor 2 Montaten waren gefühlt 5 in der Woche und jetzt keine einzige an was liegt das es hat sich ja nichts veröndert=

Die in allen großen und größeren Schlachtbetrieben durchgeführte CO2-Betäubung wurde im deutschen Tierschutzgesetz als Tierquälerei eingestuft, trotzdem werden jährlich zig Millionen Tiere qualvoll geschlachtet, wobei unter konventionell gehaltenen und Bio-Tieren nicht unterschieden wird. Für die Fleischesser: Diese Tötungsmethode bewirkt auch eine Qualitätsminderung des Fleisches.

Sind wir es unseren Tieren und unserer gesunden Ernährung nicht schuldig, hierfür lautstark zu protestieren? Das Thema betrifft schließlich uns alle ohne Ausnahme: Veganer, Vegetarier, Fleischesser.

https://www.agrarheute.com/tier/schwein/co2-betaeubung-schweine-beim-schlachten-tierschutzgerecht-612730

https://www.agrarheute.com/tier/schwein/tierwohl-beim-schlachten-kritik-co2-betaeubung-nimmt-614062

https://www.ardmediathek.de/video/unser-land/co2-betaeubung-bei-schweinen/br-fernsehen/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvLzJlYjM1NTBkLWEzYzYtNGJhZi1iNjVhLTRmMTEwYjc3ODk5Mg

Bin estnischer Staatsbürger lebe seit 11 Jahren in Köln und habe keine Angst, dass die AfD mich abschieben könnte. Ich war sogar schon mit einer nationalistischen Deutschen zusammen. Sie hat mehrfach gesagt dass ihr die AfD nicht rechts genug ist. Trotzdem hatte sie kein Problem damit eine Beziehung mit einem Ausländer zu haben. Die AfD will nur diejenigen los werden die hier orientalische Werte vertreten die mit Europa nicht vereinbar sind. Allen voran diejenigen, die Lukaschenko und Putin als hybride Kriegsführung zur Destabilisierung geschickt haben.

Brauche witzige Plakatsprüche gegen Nazis/Afd (ist ja das Gleiche). Gerne schwarzer/böser Humor :).

Jetzt wird ja die neue Dava Partei gegründet.
Der Begriff ähnelt wahrscheinlich nur zufällig, dem Wort Da´Wa, was ja mit Missionierung zum Islam verbunden wird.
Werdet ihr gegen diese Partei auch so kompromisslos kämpfen wie gegen die AFD?
Oder haltet ihr die Dava für keinen Demokratie-Feind?

Das darf ja wohl nicht wahr sein jetzt durfte ich statt 4 Stunden 8 Stunden Autofahren weil ich natürlich Landstraßen fahren musste.

Das Tolle ist ich muss heute noch zurück! Mal im Ernst wenn interessiert es bitte in der Regierung wieso ich jetzt mein Ziel nicht erreiche was juckt die das bitte?? Sollen sie doch keine Kartoffeln verkaufen oder war weiß ich aber die Auffahrten zu Böockieren was soll das jetzt bitte bringen? Soll die Bahn jetzt auch Flughäfen und Resturaunts blockieren? Was wieso Restaurants? Ja genau das frag ich mich auch hat überhaupt keine Verbindung zum Thema aber egal…

Ich will wissen wer der Schlaue war das bitte zu genehmigen den würde ich richtig mit meinem Wagen hinterher schleifen wollen und die ganzen Bauern mit. Ich kann gerne mit jedem Debattieren der wird von mir richtig fertig gemacht. Denn ganz ehrlich es trifft die Falschen , sollen sie Demos veranstalten das können sie machen aber nicht so!!! Genau solche Aktionen bringen mich eher dazu der Regierung bei Seite zu stehen statt umgekehrt. Ich leide wegen Traktoren und jetzt soll ich Traktoren Helfen? Wollt ihr mich eigentlich ver**n

Hallo,

ich wohnte mal auf dem Land und dort waren alle nett zu mir, sogar nach der Flüchtlingskrise haben mich auf dem Land fast alle mit Respekt und Anstand behandelt. Klar, dort habe ich auch meine netativen Erfahrungen gemacht und es wohnten mehr als mir lieb war ausländerfeindliches Gedankengut inne, was man nach Jahren des Zusammenleben offen geäußert hat, indem man über „Ausländer" und Flüchtlinge hergezogen hat, als würde man im 3. Reich über Volksschädlinge reden... Aber du bist ja „ein Guter" oder man möge keine Türken, aber „du bist in Ordnung". Diese Leute vergessen nur, dass mur weil ich zum Ehrenarier erklärt werde, heißt das noch lange nicht, dass auch ich mich nicht diskriminiert fühle, wenn sie derart gehässig und verunglimpfend über vermeintliche „Ausländer" herziehen (und man wirft ja immer alles schön in den selben Topf, es heißt nicht, Deutsche mit Migrationshintergrund, Ausländer und Flüchtlinge, nein, es sind einfach alles Ausländer, man spricht ihnen somit ihr Recht ab, jemals dazuzugehören.) Es hielt sich dennoch in Grenzen. (Für dt. Verhältnisse). Man tat es eher hibtenrum und somit bekam man es nicht mit, wenn wieder hinter deinem Rücken ein „Tribunal" abgehalten wurde, was zugegeben ziemlich verschwörerisch ist und ich von „den Guten" -hinterher mitbekam. Das hat man auch ganz leicht daran bemerkt, wenn man plötzlich von allen besser behandelt wurde als sonst.

Gut, jetzt lebe ich in einem liberalen Ort und es ist so viel schlimmer geworden. Weil man denkt ja, die setzten sich politisch für einen ein und als Dank bekommen sie deine Wahlstimme und so funktioniert das wie ein psychologisches Belohnungssytem. Pustekuchen. Ich wurde in meinem ganzen Leben noch nie so sehr von oben herab behandelt wie von liberalen Orten. Mit einer Arroganz, die ich nicht mal beschreiben kann. Ich wurde als ” türkischer Arbeitssklave beleidigt, als Salafist, als Te**orist, Islamist, als Untermensch, als Zi**uner, und der klassiker, als schei* Ausländer" (wobei das von Konservativen auch kam, sobald denen irgendwas nicht gepasst hat und nicht nach ihrer Nase lief).

Ich sag es ganz offen und ehrlich. Mir macht es manchmal Angst, wie sehr der Rechtsextremismus hier verbreitet ist. Ein friedliebender Hippie, der Skateboard im Park fahrt scheint auf mich genauso, wenn nicht sogar mehr herabzusehen als ein einfacher Handwerker.

Ich habe mir auch diesbezl. ein Video der nationalistischen bis nationalszlsten Parteien angesehen und ihre WIRKUNG auf die Gesellschaft war größer als ich es gedacht hätte. Ein paar jüngere Bsp: Neonzs stellen sich in den 80ern und 90 ernnhin und sagen:„ Der Deutsche Pass ist nur ein Dokument. Man kann Deutscher werden, aber nicht Deutscher sein." und heute sagen mir das Leute die links bis rechts wählen offen ins Gesicht, als sei es das Normalste der Welt. Die NPD sagte: „kriminelle Ausländer raus!", und heute werden vermeinliche „Ausländer" pauschal als potentielle Kriminelle betrachtet. Alternativo für Ruzzland sagte:„ Kriminelle Asylbewerber abschieben"!, und plötzlich haben alle Angst vor Fluchtlingen. Ich weiß nicht, ob man es allein der „German Angst" zuschreiben kann, aber da ist doch etwas faul, wenn angeblich „Rechtsextreme" einen derart großen Einfluss auf das Denken der Gesellschaft und auf das Zusammenleben der Völker haben.

Es ist wirklich erschreckend, aber gut zu wissen, wie sich solche Parteien aus ehemaligen Nzs seit Beginn der Nachkriegszeit etabliert haben, wie sie sich bis heute evolviert haben und wie sie die das Land im Grunde mit dem Sozialdarwinismus , der selbst so manchem „Anti-Rassisten" innewohnt „infiltriert" haben.

Sozialdarwinismus: Das Denken, dass man sich als ein Volk betrachtet und das alle Zugezogenen angepasst bis assimiliert würden müssen, da sie sonst angeblich eine potientielle Gefahr für den Volkskörper darstellen würden. (Findet man im übrigen auch auf regionaler Ebene. Stichwort: Bayern und Zugezoge aus anderen BL)

Das Problem ist, wenn man über Rassismus und Sozialdarwinismus spricht schadet man sich selber, weil das für die meisten ein unangenehmes bis Tabu-Thema ist wegen der Geschichte. Aber das soll mich nicht kümmern.

Man nennt uns „Fremde" und „Gäste". Man akeptiert uns nicht. In den 2000 Jahren der Judenverfolgung in Europa sprach man genauso über „Fremde" und „Gäste" oder „sie seien nur auf der durchreise". Dieses Gedankengut ist gefährlich, denn es spaltet und isoliert Menschen. Es ist auch ein wunderbarer Ersatz für eine subtile „Rassen"trennung, weil man muss ja nicht mehr staatlich verordnen, was schon gelebr wird... Brandgefährlich sowas..

Manchmal denke ich mir auch, dass sich liberale Orte zu sehr hinter politischer Korrektheit und moralischer Überlegenheit verstecken, wobei es schön wäre, wenn es stimmte und man es leben würde(nennt mich undankbar, aber ich sehe nichts davon), aber Heuchelei mag niemand.

Ich möchte einfach nur GUT leben

Woran bin ich hier als vermeintlicher „Ausländer"

Lg

https://youtu.be/coZkaG7jWBU?si=Gu5nWs78IUAHXgU0

Die Bauern protestieren ja aktuell für höhere Gewinnmargen.

Obwohl sie sich selber in die Lage gebracht haben, demonstrieren sie jetzt dafür das wir Steuerzahler ihnen mehr Geld geben sollen.

Seid ihr dafür etwas von eurem Geld abzugeben?

Also eine art Bauernsteuer um die Bauern weiter zu finanzieren?

Oder wärt ihr sogar bereit Spenden direkt an Bauern zu überweisen?

Die berüchtigten Klebeaktionen der "Letzten Generation" stießen bei vielen Menschen hierzulande auf Ablehnung oder offene Feindseligkeit. Doch damit soll von nun an Schluss sein. Die Klimaaktivisten wollen in Zukunft andere Formen des Protests wählen...

Strategiewechsel für mehr Gehör - und gesellschaftliche Akzeptanz?

Mitte Januar 2022 begann die Protestbewegung im Sinne einer radikalen Klimawende damit, den öffentlichen (Berufs-)Verkehr auf deutschen Straßen lahmzulegen. Wo manche Menschen das Vorhaben der Gruppe zu Beginn häufig durchaus begrüßten, regte sich nach mehreren Wochen und Monaten des Protests seitens der Bevölkerung jedoch zunehmend Widerstand: Zu radikal und kontraproduktiv waren die Klebeaktionen auf den Straßen oder Farbbeutelattentate auf Kunstwerke in hiesigen Museen. Alleine in Berlin zählte die Polizei im vergangenen Jahr insgesamt 550 Aktionen sowie 3700 inzwischen geführte Verfahren.

Künftig möchten die Klimaschützer auf ihre bekannteste und umstrittenste Protestform, das Festkleben auf Straßen, verzichten. Ab März wird die Gruppierung zu "ungehorsamen Versammlungen im ganzen Land" aufrufen. Anstatt in Kleinstgruppen die Straßen zu blockieren, will man in Zukunft insbesondere "die Verantwortlichen für die Klimazerstörung [...] direkt konfrontieren". Laut der Letzten Generation sollen so z.B. primär "Orte der fossilen Zerstörung" wie Öl-Pipelines, Flughäfen oder Betriebsgelände von Energieversorgern aufgesucht werden. Darüber hinaus suchen die Klimaaktivisten - anstatt Normalbürger im Berufsverkehr zu stören - die direkte Konfrontation zu Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den Strategiewechsel der Letzten Generation? Denkt Ihr, dass ein Ende der Klebeaktionen zu mehr gesellschaftlicher Akzeptanz führen könnte? Wie weit darf und muss Klimaprotest Eurer Meinung nach gehen? Welche Protestmaßnahmen für mehr Klimaschutz wären für Euch angebracht / gerechtfertigt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-01/letzte-generation-klima-aktivismus-klebeaktionen

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/letzte-generation-klebeaktionen-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/letzte-generation-kleben-aktivisten-strassenblockaden-1.6340841

Verstehe ja wenn man gegen rechtsextremismus demonstriert aber rechts???

das gehört genau so gut wie links zum politischen spektrum.

und mitglieder anderer parteien begrüßen das ? das is ja so als würde man einen teil der demokratie einfach ausschließen.

was is daran demokratisch ?

dürfte ich einen niqab tragen?

ich möchte dies tun aber habe etwas angst dass dies rechtliche konsequenzen mit sich tragen könnte, deshalb frage ich.

ich halte mich kilometerweit von demos und sonstigen öffentlichen veranstaltungen fern jedoch fahre ich mit öffentlichen verkehrsmitteln und spaziere gerne.

bin ich da also irgendwo in meiner glaubensfreiheit eingeschränkt?

Es gab/gibt ja Extrembeispiele , aber so im Durchschnitt halt?

https://taz.de/AfD-Bezuege-zum-Nationalsozialismus/

https://www.youtube.com/watch?v=JaR9nZBAHDM

https://www.youtube.com/watch?v=TeOxQxD0BAE

Ausser das sich die meisten bei Twitter damit profilieren, sehe ich keinen wirklichen Nutzen.

Dient das eher dem Erschaffen einer Selbstgewissheit unter den Demonstranten oder werden Wähler tatsächlich davon abgebracht die AfD zu wählen?

Ich persönlich bezweifle stark das letztere, aber kann mich ja irren.

Bisher war die AfD eher in Großstädten und im Westen unbeliebt. Doch jetzt gibt es zunehmend Protest, sogar in kleineren Gemeinden und Städten im Osten. Was hat die AfD gemacht, dass sie solche Massen auf die Straße bringt?

Dresden:

wenn ihr die Kommentare unter dem Video hier lest?

https://www.youtube.com/watch?v=TGxvYH4-oF8

Was sagt ihr dazu was die Bauern in Frankreich da tun?

Bitte verschont mich mit Antworten wie "Ich schau mir keine Youtube Videos an". Wenn das so ist, geht bitte zu einer anderen Frage. Die Leute die etwas gefestigter sind schaffen es ja hoffentlich mal reinzuschauen ohne umzukippen. Auch auf diese Bemerkung muss keiner reagieren der schon über 12 Jahre alt ist, danke ...

(Rechtschreibflaming hingegen ist willkommen, da lernt man wenigstens was)

Danke für eure Zeit ;-)

In der Nähe meines Dorfes ist heute ne Demo. Wahrt ihr schonmal auf ner Demo dagegen, geht ihr heute oder geht ihr in nächster Zeit?

An meiner Schule gab es frei für Demos, die erwünscht waren (Linke Demos). Und jeden Freitag sah ich früher LIVE Kindergärtner, die ihre Kinder zur Friday for Future Demo mit nahmen.

Ich habe bei einer Freundin, die Erzieherin gelernt hat, erlebt wie politisch-feministisch die Ausbildung inzwischen ist, viel mehr als die meisten ahnen.

Kann es sein, dass politisch interessierte besonders gern Berufe übernehmen um Kinder zu erziehen?

Bild aus den Demos gegen Rechts der letzten Tage:

Hi! Ich meine, ob ihr einer Demo gegen die AfD beigewohnt habt. Wenn nein warum nicht?
Ich war NOCH nicht, habe aber vor nächste Woche bei einer teilzunehmen.

Zuerst die Demo gegen die Pandemie-Maßnahmen vor 2-3 Jahren.

Dann die Bauernproteste wegen der Reduzierung der Agrarsubventionen.

Und jetzt aus heiterem Himmel die Demo gegen Rechts, die so plötzlich kommt aus meiner Sicht.

..verbessern?

DEUTSCHLAND: "Eingeständnis der Schwäche!" - Fleischhauer über Massenproteste gegen die AfD! - YouTube

Jan Fleischhauer Kolumnist spricht Klartext über die Demos gegen Rechts und über Scholz. Werden sich die Probleme Deutschlands durch die Demos gegen Rechts verbessern?

Viele gehen ja gegen rechts auf die Straße. Aber ich frage mich was deren Ziel ist.
Die AfD zu verbieten? Eine Partei die massiv an Zuwachs gewinnt wollen sie verbieten weil sie anderer Ansicht und Meinung sind als andere? Ist das demokratisch?
Sie dürfen ja von mir aus demonstrieren. Aber sie müssen die Entscheidung des Volkes akzeptieren sofern sie Demokraten sind. Also abwarten bis zur nächsten Wahl.
Ich und viele fühlen sich nicht von rechts bedroht, sondern eher von der Ampel Regierung. Steigende Preise, Armut, Waffenlieferungen, Wohnungsnot ect ect. Das Land wird zerstört. Nicht von der AfD. Von der Ampel. Die AfD ist eine Opposition. Klar darf man sie kritisch betrachten das muss man auch. Aber viele Vorwürfe gegen die AfD sind haltlos. Zb sie wären antidemokratisch. Eine Partei die die direkte Volksabstimmung einführen will ist antidemokratisch, während die demokratischen Parteien dies nicht wollen? Das muss mir jemand erklären. Skandale, Gewalt, Extremismus gibt es in vielen anderen Parteien auch. Politiker sind keine Engel. Egal ob von CDU, SPD, Grüne oder sonst welche Partei. Jeder sagt hier und dort was provokantes oder Fragwürdiges. Vor allem die Linken.

Komisch finde ich nur das es NUR bei der AfD GESEHEN wird.
Durchleuchtet mal die anderen Parteien. Wo treffen sie sich. Was tun sie privat und wie reden sie hinter verschlossenen Türen?!

Ich finde das alles extrem einseitig. Auf Links baut man Mist, wird nicht gesehen. Auf rechts hegt man irgendein Verdacht, wird aufgeblasen und sorgt für Empörung.

Bitte kommt mir jetzt nicht mit Floskeln oder Keulen oder zitiert irgendwelche alten Reden wo behauptet wird das sei NS Sprache oder sowas. Das sind keine Belege sondern Interpretationen. Das Parteiprogramm der AfD ist nicht antidemokratisch , im Gegenteil! Was ist so schwer daran den AfD Politikern zuzuhören? Die Gegner verwenden immer nur totschlagbegriffe und irgendwelche Keulen um den Diskurs aus dem Weg zu gehen.

Wie kann eine Regierung zum Prostest gegen die Opposition aufrufen?
Die Ampel mag einfach die Opposition nicht und versucht Strategien zu nutzen um sie zu bekämpfen. Ich glaube das ist es!

Hallo,

ich habe vorhin einige Beiträge darüber gelesen, dass sich die Bundeswehr auf einen Krieg mit Russland vorbereitet, zumindest gibt es bis Ende März einen neuen Verteidigungsplan.

Denkt ihr, wir sind bald in einem Krieg? Mit Russland oder einem anderen Land?

Meine Quellen:

https://www.bild.de/bild-plus/politik/ausland/politik-ausland/exklusives-geheim-papier-bundeswehr-bereitet-sich-auf-putin-angriff-vor-86752990.bild.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-stellt-operationsplan-deutschland-vor-a-df523449-cba3-4376-8afa-080ef9f49c12

uvm.

MfG

Warum nicht gegen Rechtsextremismus?

https://web.de/magazine/politik/umgang-afd-rechte-parteien-vergangenheit-kleingehalten-39150036

Was meint ihr, wird das alles (Demos!) eine Wirkung auf diese Partei haben?

Kann man auf einer Anti-AfD Demo auf sein Plakat "Alternative für Dumme" Schreiben?

Wenn ein Türke seine Flagge raushängen lässt ist er in den Augen von den Linken super.

Wenn ich als deutscher meine Flagge raushängen lasse muss ich damit rechnen angefeindet zu werden.

Warum?

Hey, ich wollte euch mal Fragen sie ihr die Partei AfD findet

Es muss ihr natürlich niemand drauf antworten, es ist schließlich ein schweres Thema, egal ob man dafür oder dagegen ist

Überall in Deutschland finden heute Nachmittag Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD statt.

Hier findet ihr eine Liste mit sämtlichen Demonstrationen in allen Bundesländern:

https://www.dgb.de/themen/++co++5bab75ee-b521-11ee-bea4-001a4a160123

Meine Fragen an euch:

• Geht ihr gegen die AfD demonstrieren?
• Warum/Warum nicht?
• Geht ihr eventuell auf eine Pro-AfD-Demo/Gegendemo?

Demonstration in Aachen am vergangenen Samstag. Foto: ©️ B.C.O.

Nach den Massenprotesten gegen die AfD am vergangenen Wochenende geht es morgen, sowie am Sonntag, weiter.

Auch am kommenden Wochenende wird in sämtlichen Bundesländern und in vielen Städten wieder zu Demonstrationen aufgerufen.

Hier die Liste mit sämtlichen Demonstrationen:

https://www.dgb.de/themen/++co++5bab75ee-b521-11ee-bea4-001a4a160123#uuid-98809f28-b529-11ee-bf23-001a4a160123

Aus diesem Anlass hätte ich gerne wieder ein kleines Meinungsbild der gf-Nutzer.

Ich möchte an einer Demo teilnehmen, habe aber leider viele Ängste, weswegen ich mich möglichst gut vorbereiten möchte.

Könnt ihr mir Tipps geben? Was muss ich mitnehmen? Soll ich ein Schild mitnehmen? Muss ich was bestimmtes anziehen? Was erwartet mich da? Kann ich mich ohne Anmeldung einfach dem Protestzug anschließen? Sollte ich irgendwelche Parolen oder Sprüche kennen?

Welche Verschwörrung fing findet ihr am Witzigsten die momentan verbreitet werden:

Die gute alte Demogeld Verschwörrung

https://youtu.be/i3ODk2McsHU?si=hdT9lF23swBIT7FF

Das alle Demonstranten durch die Impfung via Chips gleichgeschaltrn wurden

Das die Demos nicht echt sind und die Bilder KI generiert

Die Bundesregierung hat ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. Zukünftig sollen die Mahnwachen von Abtreibungsgegnern vor Beratungsstellen und Praxen in denen abgetrieben wird verboten sein.

Argumentiert wird mit dem Schutz der Schwangeren.

Bisher gab es Gerichtsurteile, die befanden, dass die betroffenen Frauen, das aushalten müssten, weil - so die Argumentation der Gerichte - das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit höher zu bewerten sei als das Recht der Frauen, unbelästigt zur Beratungsstelle zu gelangen. Die Frauen müssten das, einfach ausgedrückt, eben aushalten.

Das Kabinett hat nun eine Entscheidung getroffen, die schwangere Frauen vor diesen Belästigungen schützen soll. Ein Gesetzentwurf von Familienministerin Lisa Paus wurde beschlossen. Die Grünen-Politikerin hofft, dass das Gesetz noch im Sommer durch den Bundestag geht. Danach sollen diese Demos innerhalb eines gewissen Radius in Zukunft untersagt sei.

Schwangere dürften dann in Hör- und Sichtweite nicht mehr gegen ihren Willen angesprochen werden. Geschieht dies doch, wäre es eine Ordnungswidrigkeit und könnte mit maximal 5.000 Euro bestraft werden.

"Wir stärken die Rechte von Schwangeren und gehen einen wichtigen Schritt für die Selbstbestimmung der Frau", sagt Paus. "Hier hat Meinungsfreiheit ihre Grenzen, auch im Sinne des Schutzes des werdenden Lebens, der durch die ergebnisoffene Schwangerschaftskonfliktberatung gewährleistet wird."

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/paus-gehsteigbelaestigung-100.html

Meine Fragen an euch:

• Findet ihr das gut? Warum/Warum nicht?
• Ist das kommende Gesetz die Einschränkung der Demonstrations- und Meinungsfreiheit aufgrund linksgrüner, feministischer Ideologie?
• Habt ihr euch selbst bereits durch Abtreibungsgegner belästigt gefühlt?

Man sieht es auch auf gf: Seit den Massendemonstrationen gegen die AfD gehen deren Anhänger, Parteimitglieder und Wähler steil.

Entweder sind die Fotos gefaked oder die Demonstranten bezahlt bzw. manipulierte Schafe.

Der Umgang mit den Massenprotesten nach dem Geheimtreffen zur Remigration traf sie unvorbereitet und sie reagieren konfus, oder?

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/afd-stimmung-100.html

Bitte mit Begründung. Danke!

Gibt es in letzter Zeit so viele Demonstrationen gegen die AfD? Würde das gerne wissen.

Danke im Vorausn

Bemerkenswert, wie sich manchmal der Zufall ins Spiel bringt. Am vergangenen Sonntag befand ich mich gegen 15:30 Uhr am Brandenburger Tor, ahnte jedoch nicht, dass ich mitten in einem großen Menschenauflauf landen würde. Anfangs dachte ich, es seien nur Touristen, doch um 16 Uhr vor dem Reichstag wurde mir klar, dass es eine Demo gegen rechts war. Ohne jegliche Kenntnis darüber, da ich bewusst keine Nachrichten verfolge, geriet ich in die Menge. Ich saß erstmal ne halbe Stunde auf einem Boller. Kurzerhand entschied ich mich, als einziger in die entgegengesetzte Richtung zu flüchten, um dem Gedränge zu entkommen. Hattet ihr ähnliche Erlebnisse oder erfahrt ihr meist frühzeitig von solchen Ereignissen?

Hi, habt ihr auf einer der Demos gegen rechts gute Plakatsprüche gesehen?

Welchen von denen findet ihr am besten?

Ich hab mir den hier ausgedacht, wie findet ihr den? (Um den zu verstehen sollte man das Lied Schrei nach Liebe kennen)

🎶Deine Gewalt ist nur ein stummer Schrei nach Liebe... Oh, oh, oh Arsch***h!🎶

Hat sich Greta Thunberg mit ihren persönlichen und öffentlichen Auftritten auf sog. "Pro-Palästina Demos" und damit verbundenen Anti-Israel Äußerungen ins gesellschaftspolitische Aus manövriert und gleichzeitig der "FFF-Aktion" das Ende bereitet?

Darüber spricht KEINER mit dir! - YouTube

Bis zum Schluß ansehen.

Wäre das noch demokratisch, was meint ihr?

Hättet ihr sowas gedacht?

Wie können wir die Lokführer unterstützen und bessere Arbeitsbedingungen schaffen und dafür sorgen, dass das Geld von den Managern umverteilt wird und die Bahn wieder billiger und zuverlässiger fährt und ihre Mitarbeiter auf den Zügen besser bezahlt?

Jep, ich war da und da waren die Straßen wirklich so voll wie in den Videos zu sehen war ich glaube sogar ich war in den videos zu sehen?, also ich glaub es weil ich da war mir scheiß egal wer ed mir nicht glaubt ich war da und es waren tausende

An die, die glauben es ist fake oder mit KI bearbeitet: geht selber dahin dann sieht ihr es?

Inwiefern spielen diese Themen dabei eine Rolle (dafür, dagegen, oder nicht relevant?):

• Rechtsextremismus
• Faschismus
• Demokratie/ freiheitlich demokratische Grundordnung
• AfD
• die aktuelle Ampelregierung
• Toleranz und LGBT
• Linksextremismus
• Pazifismus
• Rassismus

Also ich war in Heidelberg am Samstag auf der Demo.

Kanzler Olaf Scholz und Annalena Barbock demonstrierten mit dem Volk FÜR die Demokratie?! Ich lach mich schlapp. Gab es sowas jemals?

Hast du schon einmal einen Schuh nach jemandem geworfen? Aus Spaß? Aus Wut?

So wie in München die Gruppe "Kafvka", mit so Liedern wie "F*ck dein Volk", bzw Textpassagen wie "Es gibt kein Volk" oder "Das Volk bildet ihr euch ein".

Auf den Rechtsextremisten Treffen mit Martin Sellner waren mehr CDU als AfD Politiker anwesend. Dennoch gibt es keinen Aufschrei gegen die "bürgerliche" CDU?

https://twitter.com/SirAnon235/status/1749941019070644562?t=Tk0lKa11vBx228TIbEfROw&s=19

Ich sehe auch nicht wirklich in wie weit due AfD Rechtsextremer ist als die CDU, was Ausländer betrifft sind beide sehr ähnlich. Und ich erinnere gerne wie die CDU bei politischen Kriesen gerne Ausländer als Sündenbock nimmt um so vom eigenen Versagen abzulenken. Divide et impera/ teile und hersche.

Die Anzahl der Demonstranten dürfte inzwischen deutlich siebenstellig sein.

Und findest Du, es ist derzeit aktuell? Wegen der Demos gegen rechts? Der Bewegung gegen die AfD?

Wie oben gefragt suche ich nach Diskussionsfrage oder auch Hypothesen für einen Sozivortrag zum Thema Demos gegen Rechts (bitte nicht die Frage ob man die Demos gut findet)

Ist es nur ein subjektiver Eindruck oder zeigen sich Ansätze zu einer Zivil-/ Bürgergesellschaft?

https://www.youtube.com/watch?v=pWzXbOeF56o

dw.com/de/soldatenfrauen-in-russland-bringt-sie-nach...

Soldatenfrauen in Russland: "Bringt sie nach Hause". Aleksei Strelnikov. 10.12.2023. Frauen mobilisierter Russen fordern mit Aktionen und Appellen die Rückkehr ihrer

blick.ch/ausland/trubel-fuer-die-reichen-und-schoenen...

Sie kriechen zu Kreuze, betteln um Vergebung: Mehrere berühmte Persönlichkeiten in Russland habe auf ihren Kanälen in den sozialen Medien Videos

https://m.youtube.com/shorts/UBAOLrRu-oM

t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100318334/kaeltetod...

Russische Ermittler hatten am Dienstag mitgeteilt, sie hätten drei Personen südlich von Moskau festgenommen. Auch der Leiter einer Munitionsfabrik sei darunter. Die Behörden führen den Strom- und...

https://www.youtube.com/watch?v=q94lN9Qz3hA

Es ist ja überall offiziell "politisch korrekt", gegen die AfD zu sein, aber zuweilen hat man den Eindruck, dass viele, die das öffentlich nie zugeben würden bzw. sogar angeblich gegen die AfD sind und zu den Anti-AfD-Demos gehen, dann, unter Ausnutzung des Wahlgeheimnisses, in der Wahlkabine "heimlich", doch die AfD wählen.

Bei der "Sonntagsfrage" vom 16. Januar 2024, also nach den Enthüllungen durch das Recherchenetzwerk Correctiv über die AfD, liegt laut dem Umfrageinstitut Forsa die AfD derzeit immer noch deutschlandweit bei 22 %, d.h. auf Platz 2 hinter der CDU/CSU:

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Könnte es also sein, dass das derzeit lautstarke, angebliche "gegen die AfD-Sein" für viele (natürlich nicht für alle, aber eben für viele) nur Fassade ist, "weil es so sich gehört, gegen die AfD zu sein" und man berufliche Nachteile und gesellschaftliche Ausgrenzung befürchten müsste, wenn man sich als AfD-Wähler "outen" würde, man dann aber "heimlich", wenn keiner zuschaut, in der Wahlkabine am Ende doch AfD wählt?

Diejenigen die Rechts wählen, waren doch mit Sicherheit bei diesen Demonstrationen nicht dabei, oder?

Ne kleine Begründung wäre toll, wenn ihr abstimmt :)

Ich habe oft gesehen das Leute auf Demos, meistens auf Anti Rechts/AFD Demos Tücher oder ähnliches vor ihr Gesicht ziehen und Kapuze aufziehen. Daher ist meine Frage warum die das machen und ob man das machen sollte wenn man auf Demos geht.

Bin ich mit dieser Einstellung "rechts" ?

Ich bin dafür, daß Deutsche Rentner besser behandelt werden als Wirtschafts-Flüchtlinge, die nie in Deutsche Sozialsystem eingezahlt haben, weil die Deutschen Rentern schließlich hier alles aufgebaut haben.

Deutsche Rentner begehen auch im Durchschnitt weniger Straftaten als Flüchtlinge.

Ich bin dafür, daß Deutsche Steuergelder für Deutsche Schulen / Einrichtungen /Sozialsystem verwendet werden und nicht in aller Welt verteilt werden (z.B. bekommt China Entwicklungshilfe, in Peru wurde eine Fahrradweg mit Deutshcen Steuergelder gebaut usw...)

Flüchtlinge die wirklich verfolgt werden, sind herzlich willkommen, reine Wirtschafts-flüchtligne, die ihren Pass wegschmeißen und sich eine "Geschichte" ausdenken, in meinen Augen nicht.

Bin ich jetzt mit dieser Einstellung "rechts" ?

Wenn ja, warum, wie ist "rechts" genau definiert.

Wenn ja, wie kann man dann FÜR SEIN LAND sein, ohne "rechts" zu sein ?

Was ist dann mit der Initiative "America Frist" - dann müßten ja dort die ganze Regierung "rechts" sein.

Im Juli 2023 wurde Hannes Loth, in der Stadt Raguhn-Jeßnitz als erster AfD-Politiker Deutschlands zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt. Er trat das Amt am 1. September 2023 an.

Nach seinem Amtsantritt als Bürgermeister wurde bekannt, dass er im Wahlkampf gemachte Versprechen nicht halten kann.

Wie denkt Ihr über die Aussichten eines "blauen Wunders"?

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id...

Der erste AfD-Bürgermeister Deutschlands, Hannes Loth, bricht wenige Wochen nach seiner Wahl die ersten Wahlversprechen. Loth hatte in seinem Wahlprogramm unter anderem gefordert, dass...

focus.de/panorama/welt/hannes-loth-erster-afd-buerger...

Hannes Loth ist seit dem 1. September der erste amtierende AfD -Bürgermeister der Bundesrepublik. Seine Wahlversprechen sprachen mehr Bürgern von Raguhn-Jeßnitz

zeitjung.de/buergermeister-afd-hannes-loth-raguhn-jessnitz

Seit dem 1. September 2023 ist er offiziell im Amt. Die Wahl sorgte für großes mediales Aufsehen, denn er ist der erste hauptamtliche Bürgermeister von der AfD. Die Gemeinde

sueddeutsche.de/politik/parteien-neubrandenburg-afd-mv...

Neubrandenburg (dpa/mv) - Selbstbewusst hat sich der MV-Landesverband der AfD auf das Wahljahr 2024 eingestimmt. 2024 würden die "Altparteien ihr blaues Wunder an der

focus.de/politik/deutschland/wie-die-etablierten...

Die AfD hofft 2024 auf ein „blaues Wunder“. Immerhin wählen Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landtage - und die Rechtspopulisten liegen in Umfragen vorne

Meine Familie und ich planen demnächst auf eine zu gehen

Waren wirklich so viele Menschen bei der Pro-Ampel Demo in München?

Guten Abend viele sind ja der Meinung das eine Demonstration ja Leute dazu bewegt was zu ändern.

ich finde aber das hat mich einer Demokratie jetzt nichts zutun, weil letztes Ende entscheidet ja eine Person bzw ein gewisses Amt ob die Demo erlaubt ist oder nicht, und wenn das jetzt zB eine Person ist die ihre Macht nicht verloren möchte genehmigt die keine Demos gegen ihre Interessen.

Während zahlreiche Menschen in vielen deutschen Städten in den vergangenen Tagen gegen die Fremdenfeindlichkeit sowie die AfD demonstriert haben, ringen Regierungs- und Oppositionsparteien weiterhin um den richtigen Umgang mit der AfD. Nun erwägen SPD und Grüne offenbar eine Streichung der Staatsfinanzierung...

Bundesweite Demos gegen Fremdenfeindlichkeit

Mindestens 80.000 in München und Hamburg, 100.000 in Berlin, 20.000 in Stuttgart oder Karlsruhe sowie 40.000 in Dresden - nach Polizeiangaben haben sich am vergangenen Wochenende hunderttausende Menschen auf den Straßen versammelt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus sowie die AfD zu demonstrieren.

Ausschlaggebend für die Proteste war eine jüngste Enthüllung seitens des Recherchenetzwerks "Correctiv", welches von einem Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern, Vertretern der Werteunion sowie dem ehemaligen Sprecher der Identitäten Bewegung, Martin Sellner, berichtet hatten. Im besagten Treffen sollen laut dem Netzwerk auch "Remigrationspläne", in denen es darum ging, Migranten und Deutsche mit Migrationshintergrund, auszuweisen, gegangen sein. In Anbetracht der genannten Enthüllungen war es für viele Deutsche wichtig, ein öffentliches und lautstarkes Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

Nach hohen Umfragewerten: AfD wittert Kampagne

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, ist die aktuelle Diskussion um die politische Verortung der AfD vor allem eines: Eine politische sowie mediale Kampagne gegen seine Partei, die sich deutschlandweit, aber insbesondere im Osten der Republik, im deutlichen Aufwind befindet. Baumann verwies zudem auf die eher geringe Bedeutung des Treffens, welches es seiner Ansicht nach in ähnlicher Form in tausendfacher Ausführung gebe. Weiterhin betonte er, dass Wörter wie "Deportation" und "Vertreibung" nie geäußert worden wären und es schlichtweg um den möglichen Umgang mit knapp 1.000.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern und Menschen mit Schutzstatus ging.

Mögliche Konsequenz: Ein Ende der Parteifinanzierung

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich am morgigen Dienstag mit der Frage, ob die rechtsextreme Partei NPD (heute "Die Heimat") weiterhin von der staatlichen Parteifinanzierung profitieren kann. Parteien, die einen Mindestanteil an Stimmen erhalten, bekommen vom Staat einen Teil ihrer Wahlkampfkosten zurückerstattet. Im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung sind zudem Spenden an Parteien steuerlich absetzbar. Der Bundestag hatte die staatliche Parteienfinanzierung im Jahr 2017 dahingehend geändert, dass klar verfassungsfeindliche Parteien von dieser ausgeschlossen werden können. Ob eine Partei in ihrer politischen Ausrichtung in Gänze als verfassungsfeindlich einzustufen ist, entscheidet in letzter Instanz allerdings das Bundesverfassungsgericht.

In der Debatte über den adäquaten Umgang mit der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD sehen einige Politiker von SPD und Grünen ein mögliches Ende der Parteienfinanzierung als "wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel zu kürzen".

In der Union sieht man das etwaige Vorhaben tendenziell skeptisch: Analog zur Frage nach einem etwaigen Verbot der AfD wäre auch der mögliche Entzug staatlicher Mittel mit vielen bürokratischen Hürden verbunden. Weiterhin bestünde die Gefahr, dass ein Scheitern des Verfahrens der AfD dem Parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei zufolge nur noch mehr in die Hände spielen könnte.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Streichung von Finanzmitteln für die AfD für grundsätzlich möglich. Essenziell hierfür sei jedoch zunächst einmal die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur NPD.

Unsere Fragen an Euch: Haltet ihr ein mögliches Ende der Finanzierung für angebracht? Wie bewertet Ihr den aktuellen politischen / gesellschaftlichen / medialen Umgang mit der AfD? Wie erachtet Ihr die Reaktionen der AfD auf die jüngsten Konfrontationen? Wäre ein Ende der Finanzierung oder gar ein Verbot der gesamten AfD in verfassungsrechtlicher Hinsicht legitim?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/spd-gruene-afd-streichung-finanzmittel

https://www.tagesschau.de/inland/afd-baumann-bab-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-finanzmittel-streichung-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demonstrationen-gegen-rechts-hunderttausende-gehen-in-ganz-deutschland-auf-die-strasse-a-2065d397-ce8a-4c12-b38b-2e16e5effe60

heute sind Demos gegen Rechts im Internet und den Online-Zeitungen angesagt worden. Nun war ich dort und es wird durchgehend nur gegen die Ampel demonstriert !!!

Ist die Ampel rechts - oder der Ursprung des Rechtsrucks ?

Seit bekanntwerden der Potsdamer Konferenz zur Deportation gehen tagtäglich 1000e auf die Straße. Heute waren das in Bremen geschätzte 40 000, in Köln 70.000 sogar in kleinen Städten wie Mülheim waren 10.000 auf der Straße. Dabei hatte keiner Galgen dabei und hat gedroht die AFD zu ermorden...

Wie viel werden es wohl insgesamt gewesen sein?

Ist das nicht langsam ein Zeichen, was das Volk will?

Wie ist eure Meinung dazu?

Wäre es auch sinnvoll Demonstrationen gegen die aktuelle Ampel-Regierung zu führen?

Ist die Ampel-Regierung die Ursache dafür, dass die AFD so viele Stimmen bekommt?