Machen euch die Pro-Palästina-Demos auch Angst?

Versteht mich bitte nicht falsch, jeder hat das Recht offen seine Meinung auszusprechen und Solidaritätsbekundungen gerade mit der Zivilbevölkerung im Gazastreifen finde ich definitiv nicht verkehrt!

Aber ich war am Samstagnachmittag in Berlin am Potsdamer Platz unterwegs und bin zufällig auf die große Pro-Palästina-Demo gestoßen. Und ganz ehrlich, ich habe riesige Angst bekommen.

Klar, da waren auch Familien unterwegs und ein riesiges Polizeiaufgebot stand für alle Fälle bereit. Laut Medienberichten hinterher soll es auch "mehrheitlich friedlich" gewesen sein (kann ich nichts zu sagen, ich war nur am Rande des Demozugs unterwegs). Aber ich glaube, ich habe noch nie in meinem Leben bei einer Demo so eine Panik bekommen. Lag vermutlich daran, dass sie unglaublich laut war und extrem wütend klang. Außerdem habe ich kein Wort von dem verstanden, was da gebrüllt wurde. Nur lautes, zorniges Geschrei tausender Menschen. Und ich habe schleunigst das Weite gesucht.

Ist das normal? Hattet ihr das auch mal?

Ich muss auch dazu sagen, dass mir solche Demos nicht nur Angst machen, wenn ich direkt daneben stehe. Sondern auch generell im Hinblick darauf, wie das gesellschaftliche Klima hierzulande immer aggressiver und immer radikaler wird. Rechts, Links, Muslimisch, völlig egal. Alles ist nur noch laut und angsteinflößend. Zumindest für mich. Obwohl ich keine Jüdin bin. Da will ich mir gar nicht erst ausmalen, wie groß die Angst bei den Juden in Deutschland gerade sein muss.

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Corona Demos wurden verboten und Polizei sollte hart eingreifen aber Pro Palästina Demos werden nicht verboten, auch kein Eingreifen der Polizei?

Ist das nicht wieder ein Hohn für Demokratie, Gesetz und Ordnung, was denkt sich die Politik eigentlich? Corona Demos, wo es friedlicher zuging als jetzt hier bei den Pro-Palästina Demos, wurden verboten und die Polizei griff hart durch aber diese aggressiven sicherheitsgefährdenden, fast eskalierenden Demos, da guckt die Regierung zu? Ich verstehs nicht. Und da ist es auch egal, wer demonstriert, ob Israelis oder Palästinenser, Türken, Syrer etc.. Sind unsere Politiker zu naiv, sowas muss man im Keim ersticken? Haben Scholz&Faeser genug Führungs-, Durchsetzungskraft und Weitblick?

"Deutsche Staatsräson schafft keine Sonderregeln im Bereich der Versammlungsfreiheit“ (msn.com)

Gesetze kann man auch ändern bei Gefahrenlage. Fraglich ist jedenfalls, warum mal was gegen Demos unternommen wird und ein anderes mal nicht. Neutralität und Gleichbehandlung kann ich hier nicht erkennen.

Und... stellt euch vor, es bricht ein Flächenbrand in Nahost aus und noch andere Länder starten auch Angriffe, und dann stellt euch vor, alle Gruppierungen halten hier in Deutschland ihre aggressiven eskalations-fördernden Demos ab... Will die Regierung dann einfach zuschauen oder was.

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Meinung des Tages zum Tag der Demokratie: Wie bewertet Ihr unsere Demokratie?

Am heutigen 15. September wird der Internationale Tag der Demokratie gefeiert. Während das Leben in einer demokratischen Gesellschaft für uns heute selbstverständlich ist, müssen demokratische Rechte in vielen Staaten häufig blutig erkämpft werden. Und auch in Deutschland schwindet der Glaube an die Demokratie...

Der Internationale Tag der Demokratie

Im Jahr 2007 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt. Das Ziel: Demokratische Werte und Strukturen sollen weltweit gefördert, aber auch gegen immense und zunehmende Widerstände gestärkt werden.

Mehr als drei Jahrzehnte nach dem Ende der Deutschen Demokratischen Republik und der damit einhergehenden bundesweiten Wiedererlangung essenzieller Rechte und Freiheiten wie z.B. Schutz der Menschenwürde, Meinungs-, Versammlungs-, Religions- und Pressefreiheit sowie das Wahlrecht sind derartige Rechte für uns mittlerweile selbstverständlich geworden. Dass Demokratie und demokratische Rechte allerdings keine Selbstverständlichkeit sind, offenbart der Blick in die Geschichte unseres Landes sowie der Blick in viele andere Länder: Weltweit werden Menschen in Diktaturen auch heute noch systematisch unterdrückt, vom Zugang zu Bildung und politischer Partizipation ausgeschlossen und beim Versuch, demokratische Rechte zu erkämpfen, weggesperrt, gefoltert oder - im schlimmsten Falle - getötet.

Wissenswertes zur Demokratie

Ihren Ursprung hat die Demokratie (altgr. δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) im antiken Griechenland. Die moderne und repräsentative Demokratie, wie wir sie heute weitgehend kennen, reicht ins 17. und 18. Jahrhundert zurück.

In einer Demokratie liegt die Souveränität beim Volk. Weitere maßgebliche Merkmale wären die Gewaltenteilung sowie die Wahrung der Menschenrechte. Unterschieden wird grundsätzlich zwischen einer parlamentarischen Demokratie (wie in Deutschland) sowie einer präsidentiellen Demokratie (wie in den USA).

Traurige Bilanz: Im weltweiten Durchschnitt war das Demokratieniveau im vergangenen Jahr so niedrig wie seit 1986 nicht mehr; insgesamt 42 Staaten auf der Welt wurden 2022 zunehmend autokratischer. Im vergangenen Jahr standen 90 demokratischen Staaten 89 autoritär geführte gegenüber. Ungefähr 72% der Menschen weltweit leben in Autokratien bzw. autokratisch geführten Staaten.

Von zehn Demokratien mit den besten Werten befanden sich im Jahr 2022 stolze acht in Europa: Hier belegten Dänemark, Schweden und Norwegen die drei Spitzenplätze. Eritrea und Afghanistan, in dem die Taliban inzwischen wieder die Macht übernommen haben, bildeten die Schlusslichter.

Unsere Demokratie am Scheideweg?

Die Demokratie hatte's in den letzten Jahren nicht leicht: Laut einem Bericht von Freedom House 2023 waren Kriege, Staatsstreiche sowie Angriffe illiberaler Machthaber auf demokratische Institutionen primär für den Rückgang von Demokratie und Freiheit verantwortlich. In 21 Staaten wie beispielsweise die Ukraine, Äthiopien oder Myanmar nutzen Regierungen oder Besatzungsmächte Gewalt und Unterdrückung, um Kulturen / kulturelle Identitäten zu zerstören und rechtsstaatliche Strukturen zu untergraben. Doch auch viele westliche Demokratien mussten in den letzten Jahren mit immensen inneren Widerständen kämpfen; so erinnern wir uns sicherlich noch an die symbolträchtigen Bilder der Menschenmengen, die versucht haben, Kapitol oder Reichstag zu stürmen.

Wenngleich in Deutschland viele Menschen die mannigfaltigen Vorzüge (wie z.B. das Versammlungsrecht) der Demokratie wahrnehmen, offenbart eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung eine gewisse Unzufriedenheit mit der Demokratie bzw. dem Funktionieren demokratischer Institutionen. Zudem herrscht bei einigen Menschen in Deutschland der Glaube vor, sich nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einer Diktatur zu befinden.

Unsere Fragen an Euch: Wie zufrieden seid Ihr mit der Demokratie? Woher kommt die Politik- bzw. Demokratieverdrossenheit vieler Menschen hierzulande? Wie viel (mehr) Demokratie wünscht Ihr Euch? Was muss eine wehrhafte Demokratie tun, um sich erfolgreich gegen diverse Widerstände zur Wehr zu setzen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/539956/15-september-tag-der-demokratie/#:~:text=Am%2015.%20September%20ist%20der,Demokratie%20zu%20f%C3%B6rdern%20und%20aufrechtzuerhalten.

https://www.kas.de/en/web/politische-bildung/tag-der-demokratie

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Meinung des Tages: Klimaaktivisten in Präventivhaft - richtig oder unverhältnismäßig?

Bereits seit vielen Wochen trägt die Letzte Generation ihren Unmut über die aktuelle Klimapolitik des Landes auf die Straßen; häufig auch zum Ärgernis der autofahrenden Bevölkerung. In Bayern wurden kürzlich erneut einige Mitglieder der LG in Präventivhaft genommen. Doch wie verhältnismäßig sind derartige Maßnahmen?

Die Letzte Generation - klimapolitischer Mahner & polarisierendes Hassobjekt

Nachrichten um Mitglieder und Aktionen der Letzten Generation sind aus der täglichen medialen Berichterstattung kaum noch wegzudenken. Egal, ob Protestaktionen, in denen sich Mitglieder der LG auf Straßen kleben und somit den Verkehr in Innenstädten zum Erliegen bringen bis hin zu größeren Aktionen an Flughäfen - die Letzte Generation weiß zu polarisieren. Hierbei gehen die Meinungen zum Vorgehen der Protestgruppe innerhalb der Menschen hierzulande häufig weit auseinander: Während manche die Proteste in ihrer Drastik durchaus befürworten, denken andere hingegen, dass die Ziele der Protestler durchaus lobenswert, die Aktionen jedoch völlig übertrieben seien. Auf der anderen Seite gibt es allerdings in Deutschland sehr viele (autofahrende) Menschen, die inzwischen regelrechten Hass auf die Bewegung sowie deren Vertreter entwickelt haben. Beleidigungen und tätliche Übergriffe auf Protestierende gehören mittlerweile leider ebenfalls zum festen Bestandteil einer jeden Demonstration.

Da die Aktionen den Straßenverkehr in Großstädten häufig über mehrere Stunden lahmlegen und vielen Mitgliedern der Bewegung kriminelle, terrorismusähnliche Strukturen und Handlungen vorgeworfen werden, wird in Bayern seit mehreren Wochen auf das Instrument der Präventivhaft zurückgegriffen.

Was ist die Präventivhaft?

Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich in den letzten Monaten Stück für Stück zu einer Art Hochburg der Klimaproteste entwickelt. So war es nicht verwunderlich, dass auch angesichts der vom 05. bis zum 10. September stattgefundenen IAA mit massiven Protesten zu rechnen war. Im Zuge der IAA waren in München ca. 4500 Polizisten aus ganz Deutschland im Einsatz, um Störaktionen zu verhindern. Doch einige Mitglieder der Gruppierung wie beispielsweise Lukas K. hatten schlichtweg keine Möglichkeit, überhaupt an den Protesten teilzunehmen. Der Grund: Der 21-jährige Student saß seit dem 01. September in der JVA in Präventivhaft.

Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) kann ein Präventivgewahrsam über zwei Mal einen Monat ohne etwaige Verurteilung verhängt werden. Interessanterweise ist dieses Instrument primär für die Terrorismusbekämpfung in Bayern vorgesehen. De facto können so Mitglieder der LG präventiv festgesetzt werden, um deren Teilhabe an groß angelegten Klimaprotesten zu verhindern. Im Vorfeld der IAA saßen knapp 30 Mitglieder der Letzten Generation in Präventivhaft. Doch die Maßnahme ist in vielerlei Hinsicht umstritten.

Kritische Stimmen zum Vorgehen der bayerischen Polizei

Bereits 2018 hatten der Bund für Geistesfreiheit München sowie der Bund für Geistesfreiheit Bayern Klage gegen die umstrittene Maßnahme eingereicht. Der Grund hierfür lag u.a. im vielseitig interpretierbaren Begriff der "drohenden Gefahr", die für mögliche polizeiliche Maßnahmen ausreichen würde. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat im Juni dieses Jahres eine Klage gegen das PAG abgewiesen und vermerkt, dass die nicht hinreichende Darlegung eventueller Grundrechtsverletzungen unzulässig seien. Kritische Stimmen hierzu kommen auch vom Jura-Professoren Markus Krajewski der Universität Nürnberg-Erlangen, der 30 Tage Präventivgewahrsam als unverhältnismäßig und verfassungswidrig erachtet. Dieser kritisiert ferner, dass das überspitzte Vorgehen gegen Menschen, die friedlich für verfassungsrechtlich gebotenen Klimaschutz protestieren würden, in keinster Weise mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sei.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen der bayerischen Polizei? Ist eine Präventivhaft für Mitglieder der LG verhältnismäßig? Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass es sich um ein Instrument zur Terrorismusbekämpfung handelt und bei Klimaprotestierenden zum Einsatz kommt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Wir wissen, dass die Letzte Generation polarisiert. Wir bitten Euch dennoch, sachlich, konstruktiv und respektvoll miteinander zu diskutieren.

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-iaa-klimaprotest-praeventivhaft-letzte-generation-1.6207009

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-in-praeventivhaft-er-sorgte-bereits-bundesweit-fuer-schlagzeilen-student-nach-klima-aktion-in-jva-92506578.html

Ich finde die Präventivhaft angebracht, weil... 47%
Ich finde die Präventivhaft falsch, da... 41%
Andere Meinung und zwar... 12%
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Macht Umweltschutz Sinn?

Hallo, ich wollte mal eure Meinung zum Thema Umweltschutz in Bezug auf CO2-Emission hören, da ich dazu schon länger eine Meinung vertrete, die in meinem Umfeld nicht richtig angenommen wird.

Vorab, ich befürworte Erneuerbare Energien, Elektromobilität oder andere emissionsfreien Technologien, aber eher unter dem Gesichtspunkt der Effizienz und des technischen Fortschritts als vor dem Hintergrund, dass das angeblich "gut für die Umwelt" sei.

Denn mein Appell ist, dass man das Thema ganzheitlich betrachten muss. Dem Klima ist es egal, ob das CO2 durch Waldrodung, Flugverkehr, Plastik oder Kohlekraftwerke in die Atmosphäre gelangt. Es kommt auf die Summe der Emissionen an.

Was bringt es zum Beispiel gegen den Flugverkehr zu bashen und zu kritisieren, wenn man mehrmals im Jahr fliegt? Man könnte jetzt argumentieren, dass man dadurch weniger Nachfrage erzeugt und der Flugverkehr ausgedünnt werden könnte und man somit Emissionen spart --> gut für die Umwelt. Aber was ist die Ressource für die Emissionen? Öl.

Der (Flug)Verkehr ist nur ein Beispiel. Wenn man das Spiel weitertreibt, wird man feststellen, dass bei so gut wie jeder Emissionskette das erste Glied Öl oder Kohle ist. Der Verzicht auf eine Branche (z. B. Flugverkehr), würde das Problem bzw. die Emissionen nur verlagern und keinesfalls lösen.

Das einzige was also wirklich einen positiven Effekt auf das Klima hätte, ist der nachhaltige Nichtabbau von Kohle und die nachhaltige Nichtförderung von Öl.

Elektromobilität und Co. sind technisch interessant, aber dass man dadurch etwas Gutes für die Umwelt tut, ist ein Trugschluss - zumindest solange man dadurch nicht im gleichen Maße Kohle und Öl dauerhaft nicht-fördert.

Wie denkt ihr über das Thema und was sagt ihr zu meiner These? Ich würde mich sehr über Anregungen, Kritik oder eure Ideen und Gedanken freuen.

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Frage zur Sexualisierung vom weiblichen Körper: Ist dies schädlich oder förderlich (Erklärung siehe unten)?

Es gibt ja z.B. Demos, bei denen Frauen Ihre Körper nackt präsentieren um einfach zu zeigen: "Das ist mein Körper, so sieht er aus und das ist auch gut so" um die Normalisierung ihrer Körper zu fördern und der Sexualisierung entgegenzuwirken. Soweit so gut.

Nun gibt es auch Beispiele (ich nehme nun mal das Beispiel Rap-Videos) bei denen Frauen nicht nur ihren Körper einfach nur zeigen (so sieht er aus und das ist gut so), sondern auch eine bestimmte Art der Präsentation wählen (Bewegungen mit dem Po, Finger in den Mund stecken etc.).

Diese Präsentation gab es damals auch in den Mainstream Rap-Videos, mit dem Unterschied, dass die Frauen dort "Hintergrunddarstellerinnen" waren, nur um "sexy" zu sein, um den Rapper gut dastehen lassen. Man kann also sagen, dass sie als "Sex-Objekte" dargestellt und so vermarktet wurden, wodurch andere sich bereichern konnten.

Um dieser Darstellung als reines "Sex-Objekt" die Macht zu nehmen, entscheiden sich viele der heutigen Künstlerinnen selbst für die oben genannte Präsentation Ihrer Körper: Sie haben (zum Glück) selbst die Macht darüber.

Nun aber zur Frage: Die Darstellungsweise rührt ja dennoch aus dieser "alten Zeit" und wird deswegen für die meisten (gerade auch für viele Männer) als "sexuelle Anspielung" deklariert. Natürlich ist es super, dass Frauen sich ihren Körper "reclaimen" konnten, aber ist jetzt nicht vielleicht der richtige Weg zu sagen: "Ok nun haben wir den Einfluss im Business, nun ist es Zeit die alte Darstellung zu ändern und wir leiten ein "neues Zeitalter" ein" sodass z.B. eine Shirin David oder eine Nicki Minaj eine ganz "natürliche Präsentation" wählen, wie bei den oben genannten Frauen auf den Demos.

Zudem (so nehme ich es zumindest wahr) wird diese doch sehr stark repräsentierte Darstellungsweise anderen Künstlerinnen zum Verhängnis, die nicht in diese Kerbe schlagen. Ich glaube Lana Del Rey schrieb hierzu mal, dass es zwar viele Nicki Minaj's, Doja Cat's und Cardi B's im Business gibt, aber kaum Frauen, die eher eine "ruhigere Gangart" fahren so wie sie. (Ich kann mich aber auch täuschen - belehrt mich gerne eines Besseren)

Ich möchte abschließend nochmal klarstellen: ich habe NICHTS gegen diese Künstlerinnen und freue mich sogar, dass diese Erfolg haben können. Ich möchte mit dieser Frage nur Erfahren, ob meine Darlegung zukünftig evtl. mehr Sinn macht, oder ob es auch durchaus mit der jetzigen Art und Weise möglich ist, der Sexualisierung entgegenzuwirken. Wie ist da eure Meinung?

Danke für eure Antworten

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Sollte die Polizei mit der sogenannten "Letzten Generation" zusammenarbeiten?

Eigentlich ist es Aufgabe der Polizei, gegen den sogenannten Aktivisten der Letzten Generation mit voller Härte vorzugehen, um die Bürger vor deren Aktionen zu schützen.

Anders als bei Demonstrationen gegen Coronaeinschränkungen scheint die Polizei bei der "Letzten Generation" allerdings anstelle von voller Härte auf einen Kuschelkurs zu setzen.

Statt die Störenfriede von den Straßen zu entfernen, werden sie geduldet und Notwehr bzw. Nothilfe durch die Bürger verhindert. Auch auf die Rollfelder von Flughäfen kamen sie problemlos, was nach 9/11 eigentlich nichtmehr möglich sein sollte. Und trotz nichtnur offensichtlicher Wiederholungsgefahr, sondern sogar Ankündigung dieser, wird auch von Präventivgewahrsam meist abgesehen.

Diese Verhätschelung scheint kein Zufall zu sein, denn wie die Welt berichtet, arbeitet die "Letzte Generation" wohl mit der Polizei zusammen. So fanden an zahlreichen Polizeischulen bereits Veranstaltungen und Seminare der "Aktivisten" statt. Zudem finden sich im Internet einige Berichte, die Polizisten hätten den Befehl, möglichst mild mit den Klimaklebern umzugehen.

Was haltet ihr davon? Sollte die Polizei mit der "Letzten Generation" zusammenarbeiten, oder doch hart gegen sie durchgreifen?

Nein, es sollte hart durchgegriffen werden 76%
Ja, ich bin für die Zusammenarbeit 24%
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Rechtfertigt es die Meinungsfreiheit das Geschehen in Schweden/Irak?

Wir alle hören aus den Medien derzeit, dass in Schweden ein diverser Mann den Koran verbrennt, drauf rumtrampelt usw..... Ich will das gar nicht näher erläutern, wir wissen ja worum es geht.

Nun ist es so das diese Handlung erlaubt ist in Schweden, weil wegen Meinungsfreiheit.

Ich muss an dieser Stelle festhalten, bevor ich weiter mache, das die Meinungsfreiheit wichtig ist und das ich nichts gegen diese habe, aber ich habe halt Fragen die sich aus dem Geschehen ergeben.

Die Botschafterin wurde des Landes verwiesen, der Botschafter wurde wieder zurück berufen. Auf den Straßen in Schweden sowohl auch im Irak herrscht Tumult. Vielleicht verletzen sich dabei Leute. Das Botschaftsgebäude wurde komplett zerstört, die Beziehungen beider Länder wurde aufs äußerste zerrüttet.

Meinungsfreiheit hin oder her, aber muss man das so machen? Ein einzelner Mann ist verantwortliche für das ganze geschehen, die Verletzten, die kaputten Gebäude und Autos usw. Beide Botschafter dürften ihren Job los sein, sofern sie nicht woanders eingesetzt werden, und die politischen Beziehungen, die sowieso schon am seidenen Faden hingen wurden durch einen Mann und dessen Handlungen komplett eingestampft. Der Mann hat das als Demo angemeldet. Zahlreiche Polizisten mussten ihn schützen. Das sind Unsummen für die dieser Mann nie aufkommen muss.

Ich frage mich, wo die Rechtfertigung dessen liegt, und welchen Sinn das ganze hat und was sich danach ändern wird? Was hat dieser Mann mit seinen Aktionen erreicht, außer den Medienrummel und seine 5 Minuten Aufmerksamkeit? Für die Menschen die durch den Koran zu leiden haben wird sich dadurch nichts ändern. Und die irakische Politik wird sich nicht ändern, nur weil da einer den Koran zerstört.

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