Le Pen – die neusten Beiträge

Niklas Frank ist der Sohn von Karl Herrmann Frank einen Massenmörder aus der NS Zeit.
In dem Interview spricht er von Verachtung gegenüber seines Vaters. Er schämt sich massiv dafür, dass er das Kind eines kranken Massenmörders ist;
Er spricht von der heutigen Zeit und wie viele Menschen diesen Teil der Geschichte vergessen haben und Deutschland wieder in so eine schlimme Diktatur bringen.
Auch da hört man die Abneigung in seiner Stimme, wenn er über die heutige Zeit spricht.
Und ich muss ihm recht geben. Die Geschiichtsvergessenheit oder Verharmlosung heute ist wirklich schlimm. 20% Pluss der Menschen scheinen das zu verdrängen und es werden immer mehr.
Man müsste mehr über Geschichte aufklären was da eigentlich genau passierte. Am besten mit Zeitzeugen und Geschichtsforschern. Das muss in den Grundschulen schon aufgeklärt werden. Und viel mehr unterrichtet werden. Damit die Menschen diesesn Schandfleck unserer Geschichte nie vergessen. Und auch die Muster von heute zu damals erkennen.

https://www.youtube.com/watch?v=5tQgHaEhEtY

Hitlers Aufstieg Der Holocaust
Der Holocaust Geschichte der NSDAP

Die AFD versucht mit aller macht diese Erinnerungen aus unseren Köpfen zu streichen. Damit die Menschen empfänglicher werden. Bjorn Höcke, Krah und Helferich sprachen herabwürdigend über die Opfer. Krah und Höcke sprachen beinahe verharmlosend über diesen Teil der Geschichte. Indem die sagten, dass die gar nicht so böse waren.
Alice Weidel verdreht die Geschichte komplett. In dem sie behauptete, dass A.H. linker Kommunist war.
Dieser Teil unserer Geschichte darf nie in Vergessenheit geraten. Er darf nie verharmlostoder gar verdreht werden.
Die Geschichte muss immer wieder neu hochgeholt werden. Damit die Menschen wach werden und verhindern, dass sich sowas oder ähnliches wiederholt.
In einigen Ländern beginnt bereits durch rechtsradikale Menschen sich eine Diktatur aufzubauen. zB Ungarn ( da ist es schon zu spät) In argentienien, Israel, USA und Russland (auch da ist ein faschistischer Diktator an der Macht der Fakten verdreht.)
Wir dürfen nicht zulassen, dass es in Deutschland auch so passiert.

Mir ist das Geschlecht immer egal. Egal, ob wir von 70% Männern oder von 70% Frauen in den Parlamenten vertreten werden, Hauptsache sie sind kompetent denke ich mir.

Würden sich dieselben auch darüber aufregen, dass Le Pen bei den nächsten Präsidentschaftswahlen nicht antreten darf und damit die Wahrscheinlichkeit für das erste weibliche Staatsoberhaupt geringer wird? Wenn nein, dann sind die ja auch der Meinung, dass es um Inhalte gehen soll, nicht um das Geschlecht, deshalb hätte ich auch kein Problem damit, von 70% Frauen im Parlament vertreten zu werden und würde es nicht als falsch empfinden.

Die internationale Rechte tobt, die anderen feiern Le Pens Urteil, Trump, Musk und Putin sind total endsetzt. Ist das ein tiefer Einschnitt für die Rechte?

Ihr wurde die Kandidatur ja verboten wegen Veruntreuung von Geldern

Die Regierung von Premierminister Barnier in Frankreich hielt nicht einmal drei Monate stand. Die Mitte-Rechts-Regierung wurde mittels Misstrauensvotum zu Fall gebracht. Die dafür nötigen Stimmen kamen von den Rechtsnationalen – und dem linken Lager.

Ergebnisse des Votums

Insgesamt 331 von 577 Abgeordneten entzogen dem Kabinett das Vertrauen. Für Barnier bedeutet das, dass er seinen und den Rücktritt der Regierung bei Emmanuel Macron einreichen muss. Es ist das erste mal seit mehr als 60 Jahren, dass in Frankreich ein Misstrauensvotum gegen einen Regierungschef erfolgreich ausging.

Der (Haupt)Grund des Scheiterns

Barnier wollte vor allem eins etablieren – einen Sparhaushalt für das kommende Jahr. Denn: Frankreich häuft massiv Schulden an. 60 Milliarden Euro an Zinsen muss der Staat jährlich zahlen – das geht zu Lasten der Einwohner. Die größte Kritik kam von Seiten Marie Le Pens – sie fragte, wo das Geld hinginge und wie es möglich sein könne, dass zunehmend mehr Schulden entstünden, wenn zeitgleich immer weniger soziale Absicherung existiere. Sie fordert zudem den Präsidenten Emmanuel Macron zum Rücktritt auf.

Was ein Rücktritt Macrons bedeuten würde

Da Macron Barnier zum Premierminister ernannt hat, ist der Sturz von diesem eine große Niederlage für den Präsidenten. Würde Macron zurücktreten, würde das Le Pen in die Hände spielen. Sie möchte nämlich Präsidentin werden – doch sie steht aktuell vor Gericht aufgrund der Veruntreuung von EU-Geldern. Würde sie verurteilt, könnte sie eine Freiheitsstrafe bekommen oder ihr passives Wahlrecht verlieren. Dadurch könnte sie nicht mehr Präsidentin werden – es sei denn, sie würde frühzeitig ins Amt kommen: etwa durch einen Rücktritt des aktuellen Präsidenten. Doch Macron hat deutlich gemacht, dass er bis zum Ende der Amtszeit (2027) im Amt bleiben will.

Unsere Fragen an Euch:

• Denkt Ihr, Macron sollte zurücktreten?
• Wird die Situation Auswirkungen auf die Neuwahlen in Deutschland haben?
• Welche Auswirkungen wird die massive Verschuldung Frankreichs auf die EU haben? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Marine Le Pen arbeitet am Weg ihrer Partei an die Macht. 2025 soll es soweit sein.

Marine Le Pen wird versuchen erste Präsidentin Frankreichs zu werden.

Zur Zeit wird ja wieder ein Verbot der AfD diskutiert, bzw. ein solches angestrebt:

https://www.fr.de/politik/petition-im-bundestag-fast-eine-million-unterschriften-fuer-afd-verbotsverfahren-93357273.html

Aber nun ist es doch nun mal so, dass es so gut wie überall in Europa jeweils eine wie auch immer geartete "rechte" bzw. "rechtspopulistische" Partei in den Parlamenten gibt: PVV in den Niederlanden, FdI in Italien, RN in Frankreich, Schwedendemokraten in Schweden usw. usf.

Kann und muss Deutschland diesbezüglich eine Ausnahme sein, also eine Partei, wo es rechts der CDU/CSU keinerlei Partei geben darf, die CDU/CSU in Deutschland also prinzipiell die "rechts möglichste" Partei ist? Wegen der der deutschen Vergangenheit?

(Und übrigens: Dürfte Deutschland eine genau so strenge Flüchtlingspolitik und Migrationspolitik machen wie andere europäische Länder, wie z.B. Dänemark, Schweden, Frankreich, Schweden usw.? Was ja anscheinend normal ist? Oder gelten auch bezüglich Migration und Flüchtlinge für Deutschland andere Maßstäbe als für andere europäische Länder?)

Oder könnte grundsätzlich eine Partei rechts der konservativen Mitte, also im Falle Deutschlands: rechts der CDU/CSU, grundsätzlich auch in Deutschland akzeptabel sein, so wie in anderen Ländern?

Könnte man Deutschland durch ein Verbot der AfD "zwingen", aus dieser europäischen "Normalität", dass es überall eine rechte/rechtspopulistische Partei in den Parlamenten gibt, auszuscheren? Und könnte sich Deutschland dann darin "sonnen", dass es als fast einziges europäisches Land keine rechte Partei in den Parlamenten hat? Obwohl im Grunde jeder weiß, dass ca. 17-20% in Deutschland so eine Partei wählen würden, wenn das möglich wäre?

Oder wäre nach einem AfD-Verbot die Welt in Deutschland "wieder in Ordnung", weil dann wieder ja nur noch "linke" Parteien im Bundestag und in den Parlamenten sitzen, so wie vor Gründung der AfD 2013?

Also, die grundsätzliche Frage: Gelten für Deutschland wegen seiner Vergangenheit andere Maßstäbe als für andere europäische Länder, oder darf Deutschland alles, was andere europäische Länder auch dürfen?

Bolsonaro hat kein autoritäres System errichtet. Es wurde weiterhin demokratisch gewählt. Von Georgia Meloni erwarte ich dasselbe, ebenso wie von Geert Wilders. Bei Marine Le Pen bin ich mir nicht so ganz sicher. Auch Victor Orban halte ich für ein Risiko. Es gibt noch mehr Beispiele.

Welche der oben aufgeführten Namen ordnet Ihr unzweideutig dem Faschismus zu? Oder habe ich wesentliche Politiker vergessen?

Und wie sieht das für Deutschland aus, wenn die Linken Kredite, Kredite und noch mehr Kredite aufnehmen wollen?

Auch in der französischen Nationalmannschaft spielen ja viele mit Migrationshintergrund. Wie stehen die französischen Rechtsradikalen dazu?

Rassemblement National (RN) in Frankreich oder FPÖ in Österreich, werden bald regieren.

Was ist daran so schlimm? Diese Parteien wollen nur Wohlstand für irhe eigene Bürger bringen - das ist doch gut.

Diese zwei parteien wollen ihre eigenen Grenzen gut schützen, das ist ja auch deren Recht. Niemand will kriminelle Flüchtlinge in ihrem Land haben. Wer Schutz sucht kann kommen, aber sobald sie straffällig werden BELLA CIAO.

Das ist doch normal. Nichts dabei ist radikal. Ich verstehe nicht, wieso dies ewzei Parteien immer so verteufelt werden.

Rassemblement National (RN) oder Neue Volksfront (NFP)

Beide Parteien setzen sich für den WOhlstand der Normal Otto Bürger ein. Sie wollen wohlhabende Schicht zur Kasse bieten und Steuern erhöhen.

Nur so kann der Wohlstand egrecht verteilt werden. Seit Macron in Frankreich regeirt, haben nur die Reichen davon profitiert. Die haben ihre Taschen gefüllt bis nichts mehr geht. Pensiosnalter wurde erhöht, Rente wurde gekürzt, die Gehälter sind nie gesteigen. Man verdient in Franrkeich sehr wenig.

Das muss alles geädnert werden. Nur so kann ein Sozialerfrieden geben.

Franrkeich wählt am Sonntag und Le Pen wird wahrscheinlich siegen.

Im Septemebr wählen die Österreicher undd dort wird die FPÖ höchstwahrscheinlich siegen und das Land regieren.

FPÖ und Rassemblement National verstehen sich sehr gut. Wenn Frankreich und FPÖ Hand in Hand gehen, wird Deustchland an Bedeutung verleiren oder?

Frankreich und Österreich werden die EU dominieren.

Villeicht sollten wir auch dann sofort neu wählne und CDU/CSU an die Mahct bringen und mit kleienr Koalition mit AFD.

Frankreichs Präsident Macron hat das schwache Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl gesehen und will nun reagieren. Das Parlament soll aufgelöst und noch im Juni neu gewählt werden. Ähnliche Forderungen werden auch in Deutschland laut – doch was sollte nun wirklich geschehen?

Die Lage in Frankreich

Noch am 30. Juni soll die Volksvertretung in Frankreich neu gewählt werden, so Macron. Seine proeuropäisch ausgerichtete Partei kam laut ersten Hochrechnungen auf 15,2 Prozent. Anders sieht es mit dem rechtsnationalen Rassemblement National aus: Diese gingen mit 31,5 bis 32,4 Prozent der Stimmen deutlich in Führung. Bei einer Neuwahl kann Macron nicht mehr kandidieren – es stellt sich nun also die Frage, welchen Kandidaten sein Mitte-Lager ins Rennen schicken wird gegen die Vertreterin der rechtsnationalen Partei, die wohl namentlich vielen bekannt sein wird: Le Pen.

Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland

Es überrascht sicherlich wenig, dass die Rufe nach Neuwahlen vor allem von Unionsleuten kommen – mitunter einer der lautesten davon dürfte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sein.

Als Begründung nutzt er mitunter die Wahlergebnisse – in der Europawahl hat die SPD 13,9 Prozent erlangt, das gilt als schlechtestes Ergebnis seit dem ersten Antritt unter diesem Namen im Jahr 1891. Für Söder ist klar: „Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden“. Er fordert einen Neustart im Sinne von Neuwahlen, da die Ampelregierung von der Bevölkerung offenbar kein Vertrauen mehr zugesprochen bekäme.

Was für Neuwahlen in Deutschland geschehen müsste

Zuerst müsste der Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Ampel müsste dann gegen ihn stimmen. Infolge dessen könnte der Kanzler dann den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag ganz aufzulösen. Vorgezogene Neuwahlen gibt es in Deutschland nur in Ausnahmefällen – einigen ist vielleicht noch bekannt, dass Gerhard Schröder 2005 nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in NRW so handelte.

Doch die Bundesregierung weist die Forderungen nach Neuwahlen entschieden zurück. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag in Berlin, dass geplant sei, den Wahltermin im Herbst des nächsten Jahres regulär stattfinden zu lassen. Die Ampel-Koalition sei ein Vier-Jahres-Projekt, am Ende würde abgerechnet werden. Nach der Periode, so Hebestreit, habe der Wähler wieder das Wort.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Vorgehen in Frankreich?
• Wie schätzt Ihr den Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich ein?
• Wie steht Ihr zur Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland?
• Was müsste die Ampel - besonders die SPD - aufgrund der schlechten Wahlergebnisse im Bestfall machen?
• Was würden vorgezogenen Neuwahlen für Deutschland Eurer Meinung nach bedeuten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europawahl-2024-ergebnisse-deutschland-europa-100.html
https://www.rnd.de/politik/analyse-zur-europawahl-2024-themen-waehlerwanderung-und-waehlergruppen-in-grafiken-JHWZCFCKJ5CXPLJ6PCQMVPRJ4I.html
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-loest-parlament-auf-und-kuendigt-neuwahlen-an-a-877e64d5-bd6c-49cf-8dff-241a957b4c78
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/europawahl/reaktionen-europawahl-forderungen-neuwahlen-bundesregierung-100.html
https://www.wiwo.de/politik/europa/europawahl-2024-markus-soeder-fordert-neuwahlen-olaf-scholz-ist-ein-koenig-ohne-land/29835826.html
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/macron-neuwahlen-frankreich-100.html

Ich will nach Italien oder Frankreich auswandern und dort als normaler Arbeitnehmer arbeiten.

Was vermutet ihr?

Und müßte es AfD-Anhängern nicht zu denken geben, wenn sich selbst andere europäische Rechtsextreme von ihr abwenden. Auch der italienischen Postfaschistin ist die AfD zu radikal!

Ja, einen Nazi kann man wohl grundsätzlich auch als Faschisten bezeichnen, aber ich habe sie noch einmal seperat aufgelistet, um auch andere Formen des Faschismus (z.B. in Italien) zu inkludieren.

Findet ihr, Neonazis und Neofaschisten sind schlechte Menschen?

Mit Begründung bitte. :-)