Hallo, vielleicht kennt sich jemand mit Patenten aus. Ich habe ein Produkt beispielsweise eine Feuchtigkeits-Creme mit den Inhaltsstoffen K, L, A, T, U, H und B.
Irgendwo hat jemand eine Feuchtigkeits-Creme mit den Inhaltssroffen K, L, A, T, J, Z und D.
Auszug zu meiner Frage aus dem Internet Definition Produktpatent:
Produktpatente schützen die Zusammensetzung oder Struktur eines kosmetischen Produkts, beispielsweise einer Creme, Lotion, eines Shampoos oder eines Lippenstifts.
(Schutz der Zusammensetzung des Produktes wäre gewünscht als Patent)
Ein Produktpatent gewährt dem Erfinder das Recht, andere daran zu hindern, dasselbe oder ein ähnliches Produkt herzustellen, zu verwenden, zu verkaufen oder zu importieren.
Frage:(Alle Feuchtigkeitscremen sind doch ähnlich oder nicht? Allein weil sie Feuchtigkeitscremen sind. Oder wann sind sie nichtmehr ähnlich, wenn sich mehr als 3 Stoffe unterscheiden? Wie können unterschiedliche Hersteller dann ihr Produkt patentieren auf die Inhaltsstoffe bezogen?
Um ein Produktpatent zu erhalten, muss der Erfinder nachweisen, dass das Produkt neu und nicht offensichtlich ist und einen bestimmten Nutzen hat.
(Nutzen ist klar Z.b Feuchtigkeitserhalt, Neu? Wann ist das Produkt Neu?? Wenn sich die Inhaltsstoffe unterscheiden? Und was soll bedeuten -> und nicht offensichtlich ist? Mir kommt es so vor als wäre es alles Auslegungssache und es können damit gute Ideen geklaut werden. Beispielsweise gleicher Effekt aber andere Zusammensetzung und anderer Geruch z.b bei Shampoos. Wie patentiert man denn dann sein Shampoo.. Und es gibt ja nicht nur ein Hersteller der Shampoo verkauft.)
Beispielsweise kann ein Produktpatent eine neue Sonnenschutzformulierung abdecken, die eine Kombination von Inhaltsstoffen enthält, die einen verbesserten Schutz vor UV-Strahlen bieten und gleichzeitig die Haut mit Feuchrigkeit versorgen.
(Verbessert? Was wenn die Wirkung nicht besser ist aber anders Zusammen gesetzt? ich denke nicht das jedes Patent das für Shampoo oder Feuchtigkeitscremen rausgeht immer ein besseres Produkt ist als alle bestehenden...)
Ist ein Produkt mit gleicher Wirkung (normales Shampoo), (normale Feuchtigkeitscreme), mit veränderter Zusammensetzung überhaupt von der Zusammensetzung her patentierfähig?
Wenn die Zusammensetzung pantentierfähig ist, verstehe ich nicht wie man die Voraussetzungen für ein Produktpatent untermauern kann: neu, nicht offensichtlich und bestimmten Nutzen.... Denn das trifft doch dann nicht zu?
Wenn die Zusammensetzung nicht patentierfähig ist, verstehe ich nicht wie neue Shampoos von anderen neu auf den Markt kommen können. Oder neue Feuchtigkeitscremen von anderen.
Verkaufen die das ohne Patent? Dann könnte erstens das Produkt von anderen patentiert werden und man verliert sein Produktrecht. Oder zweitens man könnte ausversehen die Rechte eines anderen Produktes verletzen weil man sein eigenes Produkt nicht abgeglichen hat mit anderen.
Achsooo und das gleiche ist ja auch bei Chips beispielsweise. Es gibt verschiedene Chips Marken Paprika Chips z.B verschiedener Hersteller beispielsweise. Wie haben die ein Produktpatent für die Zusammensetzung bekommen??? Paprika Chips sind nicht neu, Nutzen okkay, und Ähnlichkeit ist doch auch vorhanden, eventuell die Zusammensetzung ist etwas anders ist es dann nichtmehr ähnlich ???
Ich check es nicht. Das gleiche übrigens bei Energy wie Redbull, etc. Geschmack Zusammensetzung anders, Wirkung ist die gleiche plus Koffein Taurin meist gleicher Inhaltsstoff.
Also müsste ein Produktpatent auf die Zusammensetzung trotzdem möglich sein? Wie habe ich dann die Definition von nicht offensichtlich und von neu und von einen Nutzen haben zu verstehen??
Wäre sehr lieb wenn mir jemand dazu etwas sagen kann :). Stehe einfach vor einer Wand 😂
