Wie lange kann Zelensky ungewählt im Amt bleiben?
Seine gewählte Amtszeit ist ja eigentlich schon vor über einem Jahr abgelaufen. Das Parlament verlängert seine Amtszeit immer wieder (Begründung: Kriegsrecht), die Amtszeit von diesem Parlament ist aber eigentlich auch schon lange abgelaufen.
Könnte er, wenn er nie Frieden schliesst, auch 10 weitere Jahre oder noch länger ungewählt im Amt bleiben?
11 Antworten
Selensky bräuchte keine Wahl zu fürchten.
Aber wie stellst Du Dir das praktisch vor. Eine Wahl im Kriegszustand! Soll Oma mit dem Rollator zum Wahllokal pilgern während über ihrem Kopf die Kampfdrohnen kreisen?
Wie können sich verschiedenen Parteien einen Wahlkampf liefern, sich mit Menschen auf dem Platz treffen, wenn man ständig mit Bombenalarm rechnen muss.
Diejenigen, die jetzt eine Wahlverzögerung kritisieren wären vermutlich die ersten, die ein Wahlergebnis anfechten würden, wenn Teile der Bevölkerung kriegsbedingt nicht zur Urne kommen konnten.
Ganz abgesehen vom logistischen Aufwand mit Millionen Binnenflüchtlinge und Flüchtlingen in der EU.
Könnte er, wenn er nie Frieden schliesst, auch 10 weitere Jahre oder noch länger ungewählt im Amt bleiben?
Nein, ich bin mir nicht 100% sicher wie das in der Ukraine gehandhabt wird, sobald aber der nationale Notstand nicht mehr gilt, wird es Neuwahlen geben.
Die ukrainische Verfassung verbietet allerdings Wahlen während Kriegszeiten, so wie übrigens auch das deutsche Grundgesetz.
Auch wir hätten Friedrich Merz an der Macht bis ihn entweder das Zeitliche segnet, oder wieder Regelbetrieb herrscht, wären wir in einem Krieg.
Wie du ja selbst schon angemerkt hast:
Kriegsrecht.
Also was soll denn bitte die falsche Darstellung, dass Selenskyj "ungewählt" im Amt ist?
Während des Angriffskrieges durch die Russen findet keine Wahl statt. Sollte doch wohl auch nachvollziehbar und verständlich sein, oder?
Die ukrainische Verfassung verbietet direkt die Durchführung von Wahlen unter Kriegsrecht. Und selbst wenn sie es zuließe, gäbe es Dutzende von unlösbaren praktischen und Sicherheitsproblemen, die es praktisch unmöglich machen würden, einen fairen Wahlprozess unter den Bedingungen eines totalen Krieges zu gewährleisten.
Und im übrigen könnte Putin den Krieg doch umgehend beenden und schon würde man wieder regulär wählen können in der Ukraine.
Und sobald Russland einen wirklich annehmbaren Friedensvertrag vorlegen würde, dann gäbe es auch keinen Grund den abzulehnen.
Nur Putin stellt die gleichen unsinnigen Forderungen wie seit Anbeginn. Das wäre ein Diktatfrieden und käme einer Kapitulation gleich.
Auch wenn hier Putinfans anderer Ansicht sind...
Es ist kein Zufall, dass Putins Äußerungen und die provokativen Aufschriften gerade jetzt auftauchen. Gemäß der Verfassung der Ukraine ist die Amtszeit des Präsidenten auf fünf Jahre begrenzt. Daher hätten Selenskyjs Befugnisse am 20. Mai 2024 enden müssen.Gleichzeitig sieht Artikel 108 der Verfassung vor, dass der Präsident seine Pflichten bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes erfüllen muss. Die Wahlen wurden nun aufgrund des Kriegsrechts verschoben. Ein einfaches Gesetz verbietet die Abhaltung von Wahlen, während Kriegsrecht gilt.Einige Politiker im Westen, insbesondere der republikanische US-Senator Lindsey Graham, hatten gefordert, dass die Ukrainer trotz des russischen Angriffskrieges Wahlen abhalten sollten. Selenskyj antwortete im August 2023, dass es für Wahlen notwendig sei, schnell Änderungen an der Gesetzgebung vorzunehmen. Zudem würden zusätzlich 5 Milliarden Hriwna (umgerechnet 1,1 Milliarden Euro) gebraucht, um die Wahl durchzuführen.Außerdem müssten ausländische Beobachter an die Front geschickt werden, damit das Militär abstimmen könne, und der Wahlprozess im Ausland organisiert werden. Millionen Ukrainer*innen haben das Land wegen des Krieges verlassen. „Ich klammere mich an nichts. Ehrlich gesagt würde ich gerne Wahlen abhalten“, sagte Selenskyj.
https://taz.de/Wahlen-in-der-Ukraine-unter-Kriegsrecht/!6012804/
Was möchtest du also mit deiner unsachlichen Frage ausdrücken?
Könnte er, wenn er nie Frieden schliesst,
Putin ist für Frieden verantwortlich.
auch 10 weitere Jahre oder noch länger ungewählt im Amt bleiben?
Ja. Und das bestätigt sogar die Opposition.
Putin ist zwar gewählt, aber dafür nicht demokratisch.
Selensky ist auch nicht demokratisch gewählt
Wieso nicht?
sondern von den USA unter Biden "verholfen".
Wie ist das gemeint?
Es ist nicht automatisch der für Frieden verantwortlich, der einen Krieg begonnen hat,
Doch, ausschließlich der. Außer, du siehst es so, wie es z. B. im 2. Weltkrieg war und hältst die Alliierten für friedensverantwortlich. Funktioniert hat es. Aber das Deutsche Reich war für den Frieden eigentlich verantwortlich.
die Frage ist, warum.
Nein.
Und da will sich ja komischerweise keiner mit auseinandersetzen,
Keiner auf der russländischen Seite.
stattdessen wird immer nur schnell auf RU geschimpft..
Ja logisch. Putin hat Krieg befohlen und kann Kriegsende befehlen.
Jeder durchschnitts begabte Mensch sieht, was hier abgeht.
Ja. Ein Eroberungsversuch, der grandios fehlschlägt. Und eine bedrängnisreiche wirtschaftliche Zukunft für Russland. Das dank der Gopnikokratie Putinstan.
die Frage ist, warum.
Nein.
Doch. Denn Krieg kann man schon vor einem tätlichen Angriff führen, gibt verschiedene Arten von Krieg.
Und da will sich ja komischerweise keiner mit auseinandersetzen,
Keiner auf der russländischen Seite.
Aber sicher. In Deutschland nicht.
Ja logisch. Putin hat Krieg befohlen und kann Kriegsende befehlen.
Jain. Es gibt 2 Seiten dieses Konflikts und tu nicht so, als wenn der Angriff aus heiterem Himmel und ohne jegliche Vorgeschichte kam. Auch UA hat seinen Teil beigetragen. Ob da nun ein Angriff hätte stattfinden müssen, sei dahingestellt. Aber wenn der Eine nicht einlenken will, hätte man vielleicht damit rechnen sollen.
"Einlenken"?
Auf Putins Vorgaben?
Also bist du dafür, dass der Nachbar dem anderen Land erzählen darf was es darf und was nicht? Und wenn der nicht spurt, dann werden mal kurzerhand alle Verträge gebrochen und mal fällt über den Nachbarn her. Ist das so deine Vorstellung?
Es gibt 2 Seiten dieses Konflikts
Ja logisch.
und tu nicht so, als wenn der Angriff aus heiterem Himmel und ohne jegliche Vorgeschichte kam.
Ach! Ja, schon lange vor 2014 wurde vor Putins Imperialismus gewarnt, aber der Westen wollte billiges Gas.
Auch UA hat seinen Teil beigetragen.
Ja. Sie haben sich auf die russländischen Versprechen verlassen. Aber Putin hat alles zerstört.
Ob da nun ein Angriff hätte stattfinden müssen, sei dahingestellt.
Nein. Angriffskriege sind illegal.
Aber wenn der Eine nicht einlenken will, hätte man vielleicht damit rechnen sollen.
In dem Fall muss man damit rechnen, dass Putin Nuklearwaffen einsetzt und einen Weltkrieg anfängt.
Wozu soll man Putins Imperialismus unterstützen? Es ist richtig, dass dem beikgekommen wird.
Ist es in Ordnung, dass ich dich verprügle, wenn du mir dein Geld nicht schenkst? Du musst ja damit rechnen. Und wenn du dich wehrst, dann hau ich dir mit einer Waffe eins, das ist dann mein Recht?
Eine Antwort wäre hier Zeitverschwendung. Ich schriebs ja schon, bleib einfach bei deiner Meinung, Jeder hat seine.
Jeder durchschnitts begabte Mensch sieht, was hier abgeht.
Stimmt!
Ich sehe das genau.
Du hast keinen Plan, wovon du redest.
Du willst doch nicht sagen, dass er nur Putins Märchen verbreiten will, aber Bescheid weiß, dass alles nicht stimmt, was er da in die Tastatur hämmert.
So bekloppt kann er doch nicht sein, was hätte er denn davon? 🤔
Du willst doch nicht sagen, dass er nur Putins Märchen verbreiten will, aber Bescheid weiß, dass alles nicht stimmt, was er da in die Tastatur hämmert.
Vielleicht ist es Führergehorsam, vielleicht Überzeugung. Vielleicht Unwissen.
So bekloppt kann er doch nicht sein, was hätte er denn davon?
Vielleicht das.
Es wird keine Wahl geben, solange Krieg herrscht. Das wäre in Deutschland nicht anders.
Selensky ist auch nicht demokratisch gewählt sondern von den USA unter Biden "verholfen". Es ist nicht automatisch der für Frieden verantwortlich, der einen Krieg begonnen hat, die Frage ist, warum. Und da will sich ja komischerweise keiner mit auseinandersetzen, stattdessen wird immer nur schnell auf RU geschimpft.. Jeder durchschnitts begabte Mensch sieht, was hier abgeht.