Was wird alles benötigt um eine Regierungskoalition zu bilden?

3 Antworten

Die Partei müssen die Mehrheit haben zusammen.

wird bei der nächsten Bundestagswahl auf jeden Fall spannend.

wenn die AfD dort auch auf 20% kommt wird es wohl ein Bündnis aus CDU/SPD/Grüne oder CDU/Grüne/FDP geben.

Hoffentlich fängt sich dir SPD noch dass auch die CDU die mittlerweile viel zu rechts ist, erst gar nicht an einer Regierung beteiligt wird und die AfD sowieso schon mal gar nicht

Du brauchst mehrere Parteien, welche die 5% Hürde überstanden haben und gemeinsam Willens sind, eine gemeinsame Regierung zu bilden.

Eigentlich gar nichts -- es gibt keine formelle, gesetzliche Grundlage für Koalitionen in Deutschland.

Auf Bundesebene wird der Bundeskanzler vom Bundestag gewählt. Die koalierenden Parteien sprechen sich dabei ab, einen bestimmten Bundeskanzler zu wählen. Das ist der Kern: Eine nicht bindende, freiwillige Absprache.

Der Koalitionsvertrag ist freiwillig und regelt im Allgemeinen den Zuschnitt der Ministerien und die Eckpunkte der Politik, so dass jede koalierende Partei weiß, welche ihrer Anliegen gemeinsame Politik werden.