Was passiert nach einer Gefährderansprache?
Einer der Protestredner in Sonneberg hat am Montag eine bekommen. Kann das jetzt mit allen Demo Teilnehmern passieren und was sind die Folgen. Ich rede auch öfter und bisher kam nix ich sage ja meine Meinung.
3 Antworten
Wenn der "Ermahnte" sich in Zukunft daran hält, passiert gar nichts mehr.
Wer dann weiterhin Hetzreden schwingt, wird eben wegen Volksverhetzung angezeigt.
Oi!
Naja, dazu müßten die erstens die Personalien von allen Teilnehmern haben und zweitens müßte zumindest eine abstrakte Gefährdung vermutet werden. Gefährderansprachen finden nur bei Leuten statt, durch die man zumindest mit einer Gefährdung rechnet.
Und was danach passiert: Nichts. Höchstens, daß die ein Auge auf denjenigen haben.
Genau hier liegt das Problem. "Abstrakt" Nicht immer ist eine Gefährderansprache gerechtfertigt.
Das ist richtig. Aber hier sind die beiden Fragen ja: "Was passiert danach?" und "Müssen jetzt alle damit rechnen?"
Danach passiert erstmal wenig und alle müssen nicht damit rechnen.
Was für ein Quatsch, als ob die Polizei die Zeit hätte, auf blauen Dunst eine solche Maßnahme durchzuführen. Ihr habt Vorstellungen.......
Der von euch bezeichnete Begriff "abstrakt" ist so nicht richtig. Es handelt sich um eine präventive Aufgabe der Behörden, die sich aus einer Einzelfallprüfung ergibt, und in der Summe ein Ergebnis aufweist, dass die Wahrscheinlichkeit einer Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in "naher Zukunft" wahrscheinlich sein dürfte. in der Einzelfallprüfung werden sowohl die aktuellen als auch frühere Verhaltensweisen berücksichtigt. Daher ist der Begriff "konkret" eher zutreffend.
das stimmt so auch nicht. Gefährderansprachen werden auch gern als Druck/Einschüchterungsmittel gemacht z.B. beim Arbeitgeber.
Mir kann es auch noch so gehen ich mußte schon Strafe zahlen. Uns geht es allen noch sehr schlecht hier.
ist allerdings gängige Praxis für die Portion "extradruck" bzw. im Rahmen einer Zermürbungstaktik und eben halt auch nicht illegal.
Vielleicht hat du es ja auch einfach verweigert dich an geltendes Recht zu halten?
Das ist fast üblich bei Menschen die gegen geltendes Recht verstoßen...
Ja, aber bei Leuten, die sich für Maßnahmen gegen den wissenschaftlich erwiesenen Klimawandel einsetzen, hast du so ein Verhalten verurteilt.
Wenn du allerdings Menschen mit deinen unbewiesenen Fantasien störst oder sogar gefährdest, nennst du es "ziviler Ungehorsam".
Dach passiert garnichts. Der Gefährder ist dann lediglich gewarnt, dass er bei der Vorbereitung von Straftaten besser aufpassen muss.
Und das entscheidet das Gericht was VVH ist?